Es ist unglaublich wie sehr sich dieses Narrativ festgesetzt hat, dass bei den Ärmsten Milliarden eingespart werden könnten und hingegen übersehen wird, wo die wahren Sozialschmarotzer zu finden sind.
#CDU#Bürgergeld
Wohngeld kürzen, ein Drittel der Haushalte rauswerfen, Familien und Rentner treffen – und sich dann wundern, warum die AfD profitiert.
Die Regierung legt ein Konjunkturprogramm nach dem anderen für Rechtsaußen auf, nur damit große Vermögen unangetastet bleiben. Unfassbar.
Die SPD war einmal die Partei, die Menschen vor dem Absturz schützen wollte. Heute erklärt sie ihnen, warum der Fallschirm leider eingespart werden muss.
Man bringt jetzt Menschen in Schwierigkeiten, die sich gerade so finanziell über Wasser halten.
Nicht Menschen mit Villenproblem.
Nicht Menschen mit Depotproblem.
Nicht Menschen, die am Monatsende überlegen, ob es Sylt oder Südfrankreich wird.
Sondern Menschen mit Mietproblem.
Wohngeld ist oft die letzte dünne Schicht zwischen „geht gerade noch“ und „geht nicht mehr“.
Und genau dort will man jetzt Milliarden kürzen.
Ein Drittel der bisherigen Wohngeldhaushalte soll rausfallen.
Das ist keine mutige Reform.
Das ist Kürzungspolitik bei denen, die sowieso schon jeden Euro zweimal umdrehen müssen.
Und am Ende spart man vermutlich nicht einmal sauber.
Ein Teil dieser Menschen rutscht dann eben Richtung Bürgergeld, Grundsicherung oder Sozialhilfe.
Glückwunsch.
Dann wurde nicht reformiert.
Dann wurde nur der Topf gewechselt.
Besonders bitter ist das für die SPD.
Denn wenn sie jetzt nicht einmal mehr der soziale Ausgleichspol in dieser Kürzungs und Streichungs Koalition ist, wozu braucht man sie dann noch?
Als Anhängsel der CDU und CSU?
Als Abnickverein der Macht?
Als rotes Deko Band um schwarze Politik?
Die klassischen SPD Themen werden längst von der Linken und teilweise von den Grünen übernommen.
Also, werte SPD:
Für welche Werte steht ihr noch ein?
Warum werdet ihr noch benötigt?
Die älteste Partei Deutschlands.
Die Partei, die 1933 Nein gesagt hat.
Die Partei großer Sozialdemokraten.
Und heute?
Heute erklärt eine SPD Ministerin Menschen mit niedrigen Einkommen, dass der Staat leider beim Wohngeld sparen muss.
Die SPD schafft sich nicht mit einem Knall ab.
Sie schafft sich ab, indem sie Menschen vor dem Absturz nicht mehr schützt, sondern ihnen erklärt, warum der Fallschirm leider eingespart werden muss.
Die CDU gibt sich ernsthaft überrascht, dass ihre Umfragewerte inzwischen so tief liegen, dass man fast eine Grubenlampe und einen Kanarienvogel braucht, um sie zu finden. 20 bis 22 Prozent – je nach Institut. Und dann steht man dort, schaut betreten auf die Zahlen und tut so, als hätte man gerade herausgefunden, dass Regen von oben kommt. Ich dagegen wundere mich über absolut nichts. Denn wenn man monatelang Politik macht gegen die Mehrheit der Bevölkerung, dann ist dieses Ergebnis nicht nur logisch, sondern fast schon eine Art politischer Naturkatastrophenschutz: Wer so regiert, braucht sich über sinkende Zustimmung wirklich nicht wundern – eher darüber, dass sie nicht noch schneller fällt. Das Ganze wirkt wie ein politisches Experiment: Was passiert, wenn wir konsequent ignorieren, was die Leute wollen? Spoiler: Genau das, was jetzt passiert. Man kann nicht Entscheidungen treffen, die klingen, als seien sie in einem luftleeren Raum entstanden, und dann überrascht sein, dass draußen niemand klatscht. Das ist ungefähr so, als würde man das Lenkrad loslassen, die Augen schließen und sich dann empört fragen, warum das Auto im Straßengraben steht. Und jetzt steht man da, kratzt sich am Kopf, starrt auf die Umfragen und fragt sich, wie das passieren konnte. Vielleicht wäre ein Blick auf die Stimmung im Land hilfreicher gewesen als der Blick ins eigene Parteibüro.😌
Hallo Herr @bundeskanzler.
Wenn Sie morgen dem amerikanischen Präsidenten Ihre Glückwünsche im Namen des deutschen Volkes ausrichten wollen, schließen Sie mich bitte aus. Danke!
@phoenix_de@cducsubt@jensspahn Die CDU ist eine immer populistische und immer stärker ideologisch verblendete Partei, die der deutschen Wirtschaft schweren Schaden zufügt.
Guten Morgen ,auch heute muss man es wieder klar sagen, Problematisch halte ich, wenn der unbeliebteste Typ Deutschlands (Spahn) noch im Amt sein kann der ca. 12 Milliarden Steuerschaden verursacht hat, schon 90 Millionnen Anwaltskosten verschlungen hat und täglich die Bürger eine Million € Zinsen kostet. Spahn gehört ohne Wenn und Aber endlich vor einen Untersuchungsausschuss und es ist beschämend ihn noch zu hören mit seinen Nebelkerzen der Ablenkung ,von seiner eigenen Schande😌
Meine Geduld mit diesem Kanzler Merz ist schon lange zu Ende:
- er leugnet den Klimawandel
- er versteht unseren Sozialstaat nicht
- er zweckentfremdet Geld aus dem 500 Mrd.€-Topf
- er lügt seine Wähler an
- er beleidigt Bevölkerungsgruppen
- er spaltet
- er ist ein Hass-Kanzler
Merz wollte Kanzler werden. Jetzt ist er Kanzler. Und klingt trotzdem, als säße er noch in der Opposition und warte darauf, dass endlich jemand regiert.
Merz scheint nicht zu verstehen, was Merkel nach dem FDP-Absturz verstanden hatte: Wer seinen Koalitionspartner öffentlich ruiniert, stabilisiert nicht die eigene Regierung. Er zerstört sie.
Die SPD ist nicht schwach, weil diese Regierung zu sozialdemokratisch wäre. Sie ist schwach, weil sie in einer Regierung sitzt, die kürzt, streitet und nach rechts blinkt.
Wenn Merz die SPD weiter demütigt, gewinnt nicht automatisch die Union. Dann gewinnt die AfD.
PRESIDENTS POSTING ON D-DAY:
President Obama: Let's remember the brave veterans who stormed the beaches of Normandy on D-Day
President Biden: Today we honro those who answered duty's call on Jiune 6th, 1944
trump: Lookit me, I'm a selfish f*cking AI moron, it's all about meeeee