Robert Niederprüm

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@UlrichVosgerau In der Coronazeit hatte ich die Vermutung, dass die Hauptakteure, zu viel Filme wie Outbrake gesehen haben.

[stefanie @Quo_vadis_BRD]

@GoeringEckardt @alena_buyx 3/ Folgendes Video mit @GoeringEckardt im Bundestag anlässlich der Bundesnotbremse in 04/21 (!) sollte allen im Gedächtnis bleiben.

Wann genau und wo hat sich die Politikerin von @GrueneBundestag dafür entschuldigt?!

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@SHomburg Das muss sich unbedingt wiederholen. Die Politiker der CDU werden dann vielleicht lernen, dass sie nicht mehr zu den "Guten" gehören. Die helleren von Ihnen könnten dann merken, welche Freiheit sie auf einmal haben und wie sie die nutzen können zur Umsetzung ihrer Wahlversprechen

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@Honigbadger @RolandTichy das machts in der Tat nicht besser

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@Yv80502Yvonne @EnigmaVon Überwiegend freitags

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@GrimmVeronika Der Staat bereichert sich durch Überbesteuerung an den Spritpreisen aus der Mehrwertsteuer in ungeahnter Höhe und an schädlichen Ideologiesteuern, zur Subvention grüner Ideen. Künftigen Generationen wäre geholfen indem der heutigen Generation etwas gelassen wird für ihre Kinder

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@Perowinger94 es gibt auch geistige Armutszeugnisse

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@Perowinger94 Wenn der Mafiosi weniger Schutzgeld verlangt nennt er das dann Subvention?

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@Storch_i @n_roettgen Die Weigerung russisches Gas abzunehmen ist einer der dickeren Sargnägel unserer Wirtschaft. Mit dem so verjuxten Geld würden wir deutlich stärker da stehen. Das hätte sogar positive Auswirkungen für die (humanitäre) Unterstützung der Ukraine.

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@Karl_Lauterbach "alles ausser woke" reicht zwar nicht, aber es ist immerhin eine gute Basis. Wenn die Neonazis tatsächlich "ehemalig" sind - Bewehrungsprobe! Fälscher sitzen in allen Regierungen. Aktuell sogar als MP. Ist nicht schön. Sie vergessen Lügner. Oder gibt es die nur bei den Guten?

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@MForgeng eine weitere Gelddruckmaschine in Folge des Klimawahnsinns

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@OliDietzel @JosefFLindner Er hat "ethnische Säberung" gesagt

[Prof. Dr. Susanne Schröter @susannschroeter]

Der Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt unter ihrem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund und das gleichzeitige Schrumpfen der CDU auf nur 17,2 Prozent stellt eine Zäsur in der politischen Landschaft Deutschlands dar. Wer in den vergangenen Monaten versucht hatte, das Phänomen mit einer angeblich antidemokratischen Ostmentalität zu erklären, wie der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk, der sollte sich vergegenwärtigen, dass die verfemten Blauen auch in westdeutschen Bundesländern unaufhaltsam in der Wählergunst aufsteigen. Einen Tag nach der Wahl in Sachsen-Anhalt stand sie in einer Umfrage bundesweit auf 29 Prozent, während die Union auf einen historischen Tiefstand von 19,5 Prozent abrutschte.

Die AfD ist längst nicht mehr nur die stärkste Oppositionspartei, wie noch vor einem Jahr, sondern mit großem Abstand die Partei, die am besten abschneiden würde, wenn heute ein neuer Bundestag gewählt würde. Wir brauchen nicht darüber zu reden, was dies bedeutet. Selbst wenn man das jüngst kursierende Gutachten, mit denen linke Aktivisten einen Verbotsantrag begründeten, für wenig überzeugend hält, kann man nicht umhin zu realisieren, dass es eine offene Flanke zum Rechtsextremismus gibt. Die Nähe zu Putin ist unübersehbar, die Forderung nach einem EU-Austritts vollkommen jenseitig. Dazu kommen zumindest in Teilen der Partei Ideen eines völkischen Nationalismus und eine Globalisierungsfeindlichkeit, die den Wirtschaftsstandort Deutschland gefährden würde. Was also bringt in Sachsen-Anhalt fast die Hälfte und im Bundesdurchschnitt immerhin ein Drittel der Wähler dazu, sich dennoch für die AfD zu entscheiden?

Es sind Wähler, die mittlerweile aus allen Schichten der Bevölkerung kommen, die aber, im Gegensatz zur Kernklientel von Union und SPD, deutlich jünger sind. Ihnen Verblendung zu attestieren, sie als Opfer einer perfiden Strategie in den sozialen Medien zu infantilisieren oder sie schlicht für verrückt zu halten, wie der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz in seinem neusten Buch, sind bestenfalls hilflose Abwehrreaktionen auf eine veränderte Realität.

Statt die Wähler zu beschimpfen, könnte es helfen, die politischen Bedingungen in den Blick zu nehmen, die die AfD stark gemacht haben. Sie zeigen nämlich, dass diese auf eine Repräsentationslücke reagiert, die die etablierten Parteien geschaffen haben. Das trifft besonders die Unionsparteien, denn diese waren es, aus denen sich ein Teil des Führungspersonals der eurokritischen Professorenpartei rekrutierte, die sich im Jahr 2013 als „Alternative für Deutschland“ im hessischen Oberursel gründete. Der Name geht auf die von Angela Merkel immer wieder betonte Alternativlosigkeit politischer Entscheidungen zurück, weshalb die langjährige Kanzlerin der Union unfreiwillig zur Namensgeberin ihrer Konkurrenz wurde.

Obwohl besonnene Stimmen wie diejenige von Reiner Haseloff vor einer Dämonisierung der jungen Partei warnten, geschah genau dies. Jakob Augstein bezeichnete sie im „Spiegel“ als illiberale Deutschnationale und warnte, dass mit ihr ein Gespenst aus der Vergangenheit zurückkehre. Damit war der Spin gesetzt, der in den folgenden Jahren zu einer Radikalisierung führen sollte. Bis heute ist die AfD keine homogene Partei, sondern führt seit ihrem Bestehen Kämpfe zwischen einem liberal-konservativen und einem völkisch-nationalen Flügel. Immer wieder kam es in ihrer Geschichte zu Rücktritten und Ausschlüssen von Spitzenpolitikern. Während sich gemäßigte Mitglieder bei Skandalen in Schadensbegrenzung üben, wird in der Jugendszene der Partei der Schulterschluss mit einem altrechten Nazi-Milieu demonstriert. Nachweisbar ist auch, dass Agitatoren, die sich am Eurofaschismus der französischen „Nouvelle Droite“ und an antidemokratischen Intellektuellen der Weimarer Republik orientieren, Einfluss ausüben. Das intellektuelle Zentrum der Partei ist eine Kaderschmiede im ländlichen Sachsen-Anhalt, die sich bis 2024 „Institut für Staatspolitik“ nannte. Dort schwärmt man von einer völkischen Schicksalsgemeinschaft und möchte den Nationalsozialismus aus der Erinnerungskultur verdrängen. Spiritus Rector ist der Verleger Götz Kubitschek, der sich auch als Mentor und Stichwortgeber Björn Höckes versteht. Kubitschek hatte 2013 freimütig bekannt, die gerade gegründete AfD für seine Ziele nutzen zu wollen und gibt mittlerweile an, dass ihm dies gelungen sei. Hätte man dies verhindern können? Mit Sicherheit hätte eine redlich geführte Auseinandersetzung offenbart, dass die dort vertretenen rückwärtsgewandten Vorstellungen von Staat und Gesellschaft weder wünschenswert noch geeignet wären, existierende Probleme zu lösen. Die etablierten Parteien im Verbund mit Medien und zivilgesellschaftlichen Akteuren entschieden sich jedoch gegen eine Debatte, weil man schon damals der Ansicht war, dass totschweigen das Gebot der Stunde sei. Den „Rechten keine Bühne bieten“ hieß eben auch, keine Gegenargumente zu den Narrativen ihrer Theoretiker entwickeln.

Es hätte weiterhin gute Gründe gegeben, sich damals inhaltlich mit den Positionen der AfD auseinanderzusetzen, denn schließlich wurden ihre Bedenken gegenüber der europäischen Fiskalpolitik von vielen Wirtschaftswissenschaftlern geteilt. Das ist allerdings ebenfalls nicht geschehen und die AfD konnte ein erstes Alleinzuständigkeitsthema für sich definieren. Im Laufe der kommenden Jahre kamen weitere Themen hinzu. Zunächst waren es Migration, Sicherheit und Islamismus, später kamen die Corona-Politik, die Energie-, Wirtschafts-, Bildungs- und Sozialpolitik hinzu.

Wer den Wahlkampf von Ulrich Siegmund verfolgt hat, sieht, dass vieles miteinander verknüpft und letztendlich wieder auf die Migrationspolitik zurückgeführt wird. Wenn die Situation in Schulen angesprochen wird, ging es immer auch um Gewalt, für die muslimische Migranten verantwortlich gemacht werden. Wenn die soziale Lage problematisiert wird, weist man auf die hohen Transferleistungen für Zuwanderer hin, die die Allgemeinheit stemmen muss. Beim Thema Sicherheit zitiert man die Polizeiliche Kriminalstatistik, die verdeutlicht, dass Zuwanderer aus den Hauptasylherkunftsländern überproportional bei schwerer Gewaltkriminalität tatverdächtig sind. Dazu kommt das Dauerthema Islamismus, das mit jedem Anschlag an Dringlichkeit gewinnt. Tatsächlich sorgt alles dies nicht nur in Sachsen-Anhalt für Unruhe.

Jahrelang scheuten sich die etablierten Parteien, diese Themen anzusprechen. In der politischen Linken träumte man von einer grenzenlosen Weltgesellschaft und lehnte schon die Steuerung der Zuwanderung als menschenfeindlich ab. Islamismus wurde als Folge von Diskriminierungserfahrungen einer unterdrückten Minderheit durch eine „strukturell rassistische Mehrheitsgesellschaft“ verharmlost, und viele Probleme einer wenigstens in Teilen dysfunktionalen Migrations- und Integrationspolitik wurden schlicht geleugnet. Wer sich in der SPD oder bei den Grünen kritisch zum erstarkenden Islamismus äußerte, wurde kaltgestellt oder einfach nicht beachtet. Die FDP vermied es, sich zum kulturellen Sektor zu äußern, weil sie ihre Kompetenz vornehmlich in der Wirtschaftspolitik sah. Blieben die Unionsparteien, die in ihren Reihen durchaus kritische Stimmen hatte, die in der Lage waren, Missstände anzusprechen. Doch die große Parteilinie war klar: man wollte keine dezidierte Gegenposition zur linken Idee einer gelungenen multikulturellen Gesellschaft artikulieren, weil man sich selbst durch die politischen Richtungsentscheidungen der Kanzlerin für die Entwicklung verantwortlich fühlte. Dazu kam, dass linke Akteure alle Probleme der Einwanderungsgesellschaft, von Gewalt im Namen der Ehre, über Clankriminalität bis hin zu Parallelgesellschaften, unisono zu Themen der AfD erklärten. Wer sich damit befasste, musste es sich gefallen lassen, in eine rechte Ecke gestellt zu werden, die automatisch mit der AfD assoziiert wurde.

Das Ergebnis war ein zweifaches. Zum einen führte dies zu massiven Einschüchterungen konservativer Politiker, aber auch aller Bürger, die Zweifel an dem unrealistischen bunten Bullerbü hatten, das ihnen in den Medien präsentiert wurde. Zum anderen wurden der AfD auf dem Silbertablett Themen überreicht, mit denen man Wahlen gewinnen konnte. Die Repräsentationslücke, die die etablierten Parteien gelassen hatten, wurde von der AfD gefüllt. In der Folge stieg sie rasant in Umfragen und konnte bei Wahlen punkten.

Daran änderte auch der immer obsessiver werdende „Kampf gegen rechts“ nichts, der nach einer Kampagne der NGO „Correctiv“ Millionen von Menschen auf die Straße gebracht hat. Was ist nicht alles versucht worden? Kirchen schlossen AfD-Mitglieder von Ämtern aus, Gewerkschaften, Kultur- und Bildungseinrichtungen befinden sich im Dauer-Aufklärungsmodus, kaum eine NGO, ein Verein, eine Kommune, die sich nicht in die bundesrepublikanische Einheitsfront gegen den rechten Feind eingereiht hätte. Je weniger dies fruchtete, desto fragwürdiger wurden die Maßnahmen. Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigte im Februar 2024 an, eine ganze Palette von Delikten ins Visier der Sicherheitsbehörden zu nehmen, die allesamt unterhalb der Strafbarkeitsgrenze lagen. Es gehe um mentale Grenzverschiebungen, um Denk- und Sprachmuster und um die Delegitimierung des Staates, die künftig verfolgt würden. Das war überraschend, denn Staatskritik, ja offene Systemkritik, galt lange Zeit als zentrales Merkmal der politischen Linken. Daher wurde diese fundamentale Kehrtwendung aus den Reihen der SPD in großen Teilen der Bevölkerung als fragwürdige Intervention zur Sicherung eigener Machtansprüche gewertet. Das gilt auch für die Einrichtung von Meldestellen oder neue Regularien zur Verfolgung schwammiger Delikte wie „Hass und Hetze“.

Insgesamt wurde der Kampf gegen rechts zunehmend unbestimmt und konnte sich, je nach Bedarf, auch gegen die Union, die FDP und sogar gegen die SPD richten. Zuvor war ein entgrenzter Rassismusbegriff bereits an den Universitäten zum Einsatz gegen missliebige Positionen gebracht und dann schrittweise in Medien sowie dem Kultur- und Bildungsbereich popularisiert worden. Erstmals wurde dies nach den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht 2015/2016 offenkundig, als selbst der Feministin Alice Schwarzer und dem muslimischen Politikwissenschaftler Bassam Tibi vorgeworfen wurde gegen Migranten zu hetzen, weil sie die Ereignisse in Zusammenhang mit Angela Merkes Flüchtlingspolitik brachten.

Ergebnis dieser Engführung politischer Debatten und einer bewusst intendierten Cancel Culture war allerdings, dass der AfD ein weiteres Thema zuwuchs: die Verteidigung der Meinungsfreiheit, immerhin eine der tragenden Säulen der liberalen Demokratie. Auch bei diesem Thema konnten die Unionsparteien und die FDP nicht überzeugen, obgleich in ihren Reihen ernst zu nehmende Verfechter von Freiheitsrechten immer wieder das Wort ergreifen. Allerdings werden ihre Bemühungen von Parteifreunden immer wieder unterlaufen. Wenn Daniel Günther, der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, öffentlich über ein Verbot unliebsamer Medien nachdenkt, dann schadet das der Union ebenso, wie es die Glaubwürdigkeit der FDP beschädigt, wenn ihr Personal eine Agentur gründet, die ihr Geld mit dem Ausspüren von Beleidigungen im Internet verdient, die von Politikern zur Anzeige gebracht werden können.

Als Ulrich Siegmund nach seinem Wahlerfolg sagte, er wolle nur regieren, wenn er sich nicht verbiegen und seine Versprechen halten könne, zielte er unmissverständlich auf Friedrich Merz, der 2025 in Aussicht gestellt hatte, die Repräsentationslücke zu schließen. Noch vor seiner Wahl zum Bundeskanzler hatte er bei Verhandlungen mit SPD, Grünen und Linken jedoch fast alles aufgegeben, was er zum Regierungsprogramm erklären wollte. Die Quittung ließ nicht lange auf sich warten. Statt die AfD zu halbieren, halbierte die AfD die Union in Sachsen-Anhalt. Das politische Beben war abzusehen, doch dass es für die Union so desaströs enden würde, war eine Überraschung.

Es mag zwar theatralisch sein, im Zusammenhang mit der Kanzlerschaft von Merz von einer letzten Chance für die politische Mitte zu sprechen, wie es der Journalist Robin Alexander getan hatte, doch die Herausforderungen werden zukünftig gewiss nicht kleiner werden. Der liberale Rechtsstaat lebe von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren könne, schrieb der Staatsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde im Jahr 1964. Wenn man die implizite Botschaft ernst nimmt, müsste es sich verbieten, gegen einen großen Teil der Bevölkerung zu regieren, und auch ein Weiter-so sollte ausgeschlossen sein. Die Repräsentationslücke zeigt, wo Handlungsbedarf besteht: in der Migrations- und Integrationspolitik, beim Islamismus, bei den unzumutbaren Ausgaben für die arbeitende Bevölkerung, in der Bildungs- und Sozialpolitik und natürlich in der inneren Sicherheit. #AfD, #CDU, #SPD, #Repräsentationslücke, #Migration, #Integration.

[Anabel Schunke @ainyrockstar]

Ich finde es unfair, so zu tun, als sei Friedrich Merz schuld am Untergang der CDU.

Es ist Merkel, die den Untergang der CDU besiegelt hat. Es sind die Merkelianer, die ihn mit ihr vorangetrieben haben. Und es sind die schweigenden Konservativen in der Partei, die es mitgemacht haben.

Merz hat die Partei übernommen, als der Tod auf Raten schon in vollem Gange war. Sein Vergehen ist, dass er kein Trump ist, der auf die Meinung der Linken in seiner Partei und außerhalb nichts gibt. Sein Vergehen ist seine Feigheit.

Aber die Ursache ist er nicht. Das sind und waren andere. Und 2015 fing es an.

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@peteraltmaier Einen Meter vor dem Aufprall dämmert die Erkenntnis, vielleicht etwas falsch gemacht zu haben?

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@baha_jam @peteraltmaier Sie haben es nicht nur versäumt, die Themen dieser Menschen aufzunehmen, Sie (die CDU) haben tatkräftig dazu beigetragen, Menschen mit abweichender Meinung zu verleumden und zu diffamieren.

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@Karl_Lauterbach je länger die Zeit des Nationalsozialismus zurückliegt, desto mehr mutige Widerstandskämpfer trauen sich aus ihren Verstecken

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@mel__aura hauptsächlich die mit ähnlichem Minset

[Robert Niederprüm @RobertNiederprm]

@SecGenNATO @bundeskanzler Ab 5:45 wird zurück geschossen

[Martin Kuban @MartinKuban]

🇺🇦 Eine Nachricht erreichte mich heute aus Kiew:
"Niemand will hier gegen Russland kämpfen und unsere ukrainischen Streitkräfte sind jetzt wie ein Eimer mit Löchern im Boden. Es werden ständig neue Kräfte nachgezogen, während fast alle die können, fliehen. Jetzt werden sogar schon Menschen entführt, die eine Ausnahmegenehmigung von der Mobilisierung haben. Einige Trainingslager sind mittlerweile wie Gefängnisse, um zu verhindern, dass die Menschen von dort weglaufen.
Ich bin in Kiew geboren und lebe dort. Ich bin fast 25 Jahre alt und ich wünsche mir, dass dieses Land und diese Regierung so schnell wie möglich zusammenbrechen, weil das der einzige Weg ist, die Situation hier mit den Nazis zu beenden, die dieses Land im Jahr 2014 besetzt haben."