Robert Taeger

Doktorand || Research Assistant at Hogan Lovells || LL.M.-Alumnus of Magister Lvcentinvs || Trademarks

[Christoph Strack @Strack_C]

"Man hat sich sehr in seinem komfortablen Privatleben eingerichtet und nimmt nicht hinreichend wahr,wie ernsthaft die Bedrohungen für unsere Demokratie inzwischen geworden sind.“

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang: "Schweigende Mehrheit muss aufwachen" https://t.co/OtrVKLAqRi

[Stephan Stach @StachStephan]

Allen, denen die #AfD und ihren Ausweisungsplanungen deutscher Bürger*innen nicht bedrohlich genug erscheinen, rate ich, Martin Niemöllers bekanntestes Zitat anzusehen. Lassen wir es nicht soweit kommen. #AfDVerbotjetzt

Geheimplan gegen Deutschland https://t.co/r2rh1fDw77

[Bundesministerium für Wirtschaft und Energie @BMWE_]

"Diese Republik ist der beste Staat, den Deutschland je hatte. Wir müssen für sie einstehen. Seien wir solidarisch, als Demokratinnen und Demokraten und in diesem Sinne patriotisch. In dieser Woche und in den nächsten, in dieser Zeit." – Bundesminister #Habeck im Video.

[Ingwar Perowanowitsch @Perowinger94]

Am Brandenburger Tor befinden sich laut Presse aktuell 680 Fahrzeuge & 1300 Teilnehmer. Ganz ehrlich. Jede Fahrraddemo gegen die A100 mobilisiert mehr Leute. Ohne Traktor wäre dies ne stinknormale Demo, wie sie in Berlin Alltag ist & von der niemand Notiz bekommt. #Bauernproteste

[Robert Taeger @RobertTaeger]

@roter_pander Krise kann auch geil sein

[Robert Taeger @RobertTaeger]

@oh_hi_zouzou … Aber beeilen Sie sich mit der Beantragung! Erfolgt die nicht innerhalb kürzester Zeit nach Abschluss könnte es sein, dass Sie keinen Anspruch mehr auf Ausstellung eines Originaldiploms haben, weil die Verwaltung dann organisatorisch bereits im nächsten akademischen Jahr ist…

[Robert Taeger @RobertTaeger]

@oh_hi_zouzou … und natürlich kostet der Versand ins Ausland neben den ohnehin nicht unerheblichen Studienbeiträgen für den Master und der Verwaltungsgebühr für die Ausstellung des Diploms (> 200€) noch eine Versandpauschale in Höhe von 50 €.

[Robert Taeger @RobertTaeger]

@winfriedveil @hwieduwilt @miriam_vollmer @SsamanMardi „Eine Kontrolle des Smartphones durch die Polizei ergab, …“

Woher also die Annahme, dass Datenschutzaufsichtsbehörden Personenfotos „durchforsten“? Ist es nicht eher so, dass nur die Aufnahmen, von der Polizei weitergeleitet werden, in denen Betroffene gezielter Fokus waren?

[Robert Taeger @RobertTaeger]

Daneben enthält auch diese Ausgabe des Trademark Insight - wie immer - reichlich Inhalt zu Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr.

[Robert Taeger @RobertTaeger]

Jetzt verfügbar: Trademark Insight 04|2023.

Wir fassen darin erneut interessante markenrechtliche Entscheidungen deutscher Gerichte, der EUIPO-Beschwerdekammern und des EuG aus den letzten Monaten zusammen.

#TeamMarkenrecht #Marken #Trademarks… https://t.co/KpwXnjvFfo

[Robert Taeger @RobertTaeger]

Besonders interessant:
- Rechtserhaltenden Benutzung einer (beschreibenden) Wortmarke (GOURMET),
- Prägung einer gestalteten Wort/- Bildmarke durch den Wortbestandteil (CRUSH),
- Warenähnlichkeit von Gepäck und Kleidung (POLO CLUB)
- Täuschungsgefahr durch „JUST EGG“

[Robert Taeger @RobertTaeger]

@Loeffel_Abrar @der_gerichtshof @sentire_x @peterhense Sehr spannend!

Danke für den Hinweis auf die Entscheidung und die darin enthaltene Bezeichnung des Wahrnehmungsvorgangs als „Stereotypentheorie“!

[Robert Taeger @RobertTaeger]

@Loeffel_Abrar Bekanntlich kann ein vermeintlich untauglicher Versuch auch darin enden, dass „ein Markenname eingetragen und über fünf Jahre bestehen kann [und] diese vermeintliche Sicherheit dann letztendlich doch wieder ,einkassiert’ werden kann” 😄🤡
@s_laoutoumai #Pfeffersymphonie

[Robert Taeger @RobertTaeger]

@Loeffel_Abrar nicht unterscheidungskräftig sondern glatt beschreibend. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass dieses Verlesen und der damit unmittelbar vermittelte Gedanke an „Glasfaser“ von der Inhaberin gerade bezweckt wird. (3/3)

[Robert Taeger @RobertTaeger]

@Loeffel_Abrar Jedenfalls in ihrer Gesamtheit (also in Kombination mit dem Bestandteil „Netz“) halte ich die Anmeldemarke allerdings aufgrund des dem Verkehr neuerdings sehr geläufigen Begriffs „Glasfasernetz“ und dem damit einhergehenden Risiko eines Verlesens iSv „Glasfaser Netz“ für (2/3)

[Robert Taeger @RobertTaeger]

Was meint #TeamMarkenrecht?
@Loeffel_Abrar @s_laoutoumai @RA_Dury @thebruess

[Robert Taeger @RobertTaeger]

Quite a questionable decision from my humble perspective.

Isn’t the story around “Super Simon” far to complex for the public to be remembered and therefore serve as an indication of origin?

A follow up question would be:
What is the scope of protection? “Super Simon” himself?

[European Union Intellectual Property Office @EU_IPO]

IP Case Law | The EUIPO Board of Appeal finds that a short movie in comic book style consisting of moving word, figurative and sound elements, with the main character ‘Super Simon’, is distinctive enough to be a multimedia mark

Learn more on the decision: https://t.co/jhYb59IlpN