Ein schlechter Scherz vom linken Genossen Miersch! Wenn die Professorin aus Potsdam ihre Haltung zur Impfpflicht erklären will, dann gerne bei einer Zeugenvernehmung im überfälligen Corona-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. https://t.co/4MQsBRvhKP
@DBreymann Dieter in allem was Du sagst bin ich bei Dir aber arbeite Dich nicht zur sehr an dieser Partei ab !! Man wird sehen, die werden sich mit ihren eigenen Waffen schlagen !!
Thorsten Frei ist eine wandelnde vbm - eine wandelnde vertrauensbildende Maßnahme. Sehr guter u sehr sachlicher und sehr kompetenter erster Auftritt als ChefBK heute bei @CarenMiosga
Diejenigen aus der Koalition, die jetzt nicht für @_FriedrichMerz gestimmt haben, müssen sich fragen lassen, wessen Geschäft sie betreiben.
Wir haben um 10.30 Uhr Fraktionssitzung der @cducsubt
„Nächste Woche bekommt Deutschland wieder eine handlungsfähige Regierung mit einer handlungsfähigen Mehrheit im Deutschen Bundestag. Dann können wir in einer neuen Regierung endlich anfangen, die Probleme unseres Landes Schritt für Schritt zu lösen.” (tm) #cduBA25
@VolkerUllrich Dieses Selbstmitleid ist unerträglich. Vor allem da Sie sich bekanntlich nie wirklich für Augsburg eingesetzt haben. Ihr Ausscheiden aus dem Bundestag ist in seiner Konsequenz offen gesagt kein Verlust.
Die Union liefert!
✅ Asyl- und Migrationswende
✅ Neue Grundsicherung statt Bürgergeld
✅ Unternehmenssteuerreform
✅ Einkommensteuerreform
✅ Gastro-Steuer runter auf 7%
✅ Agrardiesel-Rückvergütung wird wieder eingeführt
Die Migration ist die rote Linie: Ohne Änderung gibt es keine Koalition! Die #Migration überfordert das Land finanziell, kulturell und bei der #Sicherheit. Wir müssen die illegale Migration beenden. Wir brauchen eine Grenzpolizei nach bayerischem Vorbild. Und es muss klar sein: Wer eine Straftat begeht, muss das Land wieder verlassen – und zwar ohne 1000 Euro Handgeld. Wir müssen konsequent abschieben auch nach Afghanistan. Es ist absurd, dass Flüge mit Flüchtlingen aus Afghanistan nach Deutschland kommen, aber keine Abschiebeflüge in die andere Richtung gehen. Das muss sich sofort ändern. #CSUAM25
„Eine starke @NATO ist das Fundament unserer Sicherheit. Mit @SecGenNATO Mark Rutte habe ich über die Verteidigungsfähigkeit Europas und der NATO sowie über die sicherheitspolitischen Herausforderungen gesprochen. Deutschland und #Europa müssen jetzt massiv in die eigene Verteidigungsfähigkeit investieren. Das ist der beste Schutz für Europas Sicherheit.“ (tm)
Ich habe es selbst erlebt, keine Antwort von Organisationen auf die Frage zu erhalten, wie denn Fördergelder für Demokratieprojekte im Wahlkreis verwendet werden. Auch nicht auf mehrfache Nachfrage.
Wir haben keine Zeit für lange Koalitionsverhandlungen. Deutschland muss dringend handlungsfähig werden. Sonst werden Trump & Putin Fakten schaffen und Europa wird um uns herum zusammenbrechen. Wir müssen dem historischen Ernst dieser Lage gerecht werden! https://t.co/Vg3jV3BhFb