In schwierigen Zeiten gilt es umso mehr, zusammenzuhalten. Wir sind geschlossen und entschlossen. Dieses Signal senden wir heute von Würzburg nach Berlin: Wir sind da! Diese Bundesregierung braucht mehr denn je eine starke #Opposition – das sind wir als #Union. #csupt22
Kleiner Parteitag in Würzburg - unser neuer Generalsekretär @StephanMayerCSU begrüßt - Schwerpunkt wird unser Leitantrag „Sicherheit, Souveränität und Stärke neu denken - Anforderungen an Deutschland in einer neuen Zeit“
Heute ist kleiner @CSU-Parteitag in Würzburg. Diese Zeiten erfordern einen klaren und stabilen Kurs. Wir geben den Startschuss für ein neues Grundsatzprogramm und setzen klare Akzente in Außen- und Sicherheitspolitik. #csupt22
➡️ Parteitag im Livestream: https://t.co/OWmZeFveZP
🔷 Morgen startet der kleine #CSU-Parteitag in Würzburg! Gerade in diesen Zeiten braucht es einen klaren und stabilen Kurs, dafür geben wir morgen den Startschuss für ein neues Grundsatzprogramm. #csupt22
➡️ Den kompletten Parteitag im Livestream unter: https://t.co/o7cifLIGK6
Bei den Bürgern wächst die Angst, was der Konflikt in der #Ukraine langfristig für uns bedeutet. Die Sprit-, Energie- und Lebensmittelpreise sind für viele Familien mit mittlerem Einkommen eine echte Belastung. Wir brauchen mehr Entlastungen – auch für Rentner und Studenten.
Ostern ist das Fest des Friedens. Gerade deshalb gelten all unsere Gedanken, unsere Gebete, aber auch die gesamte Solidarität den Menschen in der #Ukraine. Dieser unfassbare Invasionskrieg Putins muss sofort ein Ende finden. Wir gedenken all der unschuldigen Opfer. #FürDenFrieden
Frau #Spiegel erklärt, dass sie aufgrund des politischen Drucks zurückgetreten ist, nicht wegen ihrer begangenen Fehler.
Nach nur 4 Monaten #Ampel-Koalition muss @OlafScholz nun sein Kabinett umbilden. Klar ist: Diese Regierung ist ein reines Ampel-Chaos.
Der Rücktritt von #AnneSpiegel war unausweichlich. Sie war in Ihrem Amt überfordert. Frau Spiegel und ihrer Familie wünsche ich von Herzen alles Gute. Ihre Erklärung zeigt aber leider weiter ein fehlendes Problembewusstsein:
…in einer Zeit, in der zehntausende Bürgerinnen und Bürger sowie unzählige größtenteils ehrenamtliche Helfer bis zur absoluten Erschöpfung um das Hab und Gut der Menschen im Ahrtal kämpften und versuchten zu retten, was zu retten ist.
Frau Bundesministerin #Spiegel sollte sich ein Beispiel an ihrer früheren Amtskollegin Ursula Heinen-Esser in Nordrhein-Westfalen nehmen und ihr Amt zur Verfügung stellen.
Ich halte es für vollkommen unverantwortlich, unsensibel und in keiner Weise erklärbar, dass die damalige Umweltministerin Anne Spiegel einen vierwöchigen Sommerurlaub unmittelbar nach einer der schlimmsten Hochwasserkatastrophen genossen hat, …
Jetzt hat es mich nach zwei Jahren doch noch erwischt. Im Vorfeld meiner Reise in die Golfregion war heute ein PCR-Test positiv. Obwohl ich die ganze Woche täglich zweimal Schnelltests gemacht hatte - immer negativ. Den letzten sogar noch heute Morgen.
Die Ampel ist dafür verantwortlich, dass die Abstimmung zur #Impfpflicht ausging wie das „Hornberger Schießen“. Die Bundesregierung war nicht in der Lage, sich auf einen eigenen Gesetzentwurf zu verständigen. Die Chaos-Ampel wird ihrer Verantwortung für Deutschland nicht gerecht!
.@StephanMayerCSU: Die #Bundesregierung laviert herum und hat keinen klaren Kurs, was die #Energiepolitik anbelangt. Wir werden darauf drängen, dass die Bundesregierung schnellstmöglich Antworten gibt, wie die #Energieversorgung der Bundesrepublik gewährleistet sein soll.
.@StephanMayerCSU: Der Druck auf Putin muss an jeder Stelle erhöht werden, vor allem was die Beeinträchtigung der russischen #Wirtschaft anbelangt. Es ist richtig, dass wir uns so schnell wie möglich vom russischen Gas unabhängig machen müssen, aber das geht nicht sofort.#Ukraine
.@StephanMayerCSU: Angesichts der unfassbaren und schrecklichen Bilder der letzten Stunden und Tage, werden wir die #Ukraine weiterhin vor allem mit Waffenlieferungen unterstützen.