₿luefish

Übrigens, Gott würfelt (doch) | ∞/21m

[₿luefish @bluefish_79]

aurea prima sata est aetas

[Documenting ₿itcoin 📄 @DocumentingBTC]

The #Bitcoin Genesis Block being mined

[₿luefish @bluefish_79]

Ja, welches Knie denn nun? 🤥

[Fishermann's @FrankJosefFisc1]

Finanzminister mit Schiene im Bundestag: Kreuzbandriss bei Klingbeil

https://t.co/Z0N9rOdMkc

Klingbeil kommt mit Schiene zur Generaldebatte

[₿luefish @bluefish_79]

( ..)

[Stefan Homburg @SHomburg]

Bebel und Liebknecht gründeten die SPD als Arbeiter- und Friedenspartei. 1914 demonstrierte sie gegen den drohenden Krieg.

Nachdem Kaiser Wilhelm II. aber genug Russen-Angst geschürt hatte, stimmte die SPD den Kriegskrediten zu. Geschichte reimt sich.
https://t.co/vFe3zZ9Xts

[Orbán Viktor @PM_ViktorOrban]

Hungary is making history with the largest tax cut in Europe & the entire Western world!

We are building the world’s first family-centred economy:
👶 One-child mothers exempt from income tax until they turn 30.
👩‍👧‍👦 Two or more children? No income tax for life!

Securing the future of Hungarian families for decades to come.

[Orbán Viktor @PM_ViktorOrban]

Brussels seeks to bend us to its will - confiscating our rights and imposing its globalist agenda. We refuse to back down. Instead, we will reclaim what is ours and transform the EU from within. History will turn, scores will be settled, Hungary stands firm!

[Julian Reichelt @jreichelt]

Hubert #NEINwanger muss trenden!

Nein zum Wortbruch von Friedrich Merz!
Nein zu über einer Billion Euro Schulden, die unsere Enkel (dann leider ohne Industrie) abbezahlen müssen!
Nein zur "Klimaneutralität bis 2045" im Grundgesetz, die Industrie, Mittelstand und Landwirtschaft ausradieren würde!
Nein zur Grünen Planwirtschaft unter Schwarz-Rot!

Hubert #NEINwanger und die @fw_bayern müssen die Zukunft unseres Landes retten!

[Gundolf Siebeke @GSiebeke]

Als Mitglied der CDU Deutschlands fordere ich Friedrich Merz auf, SOFORT von allen seinen Parteiämtern zurückzutreten und sein Bundestagsmandat niederzulegen.

Friedrich Merz vertritt nicht die Interessen der Bundesrepublik Deutschland, so wie die CDU es vorgibt.

Die Bildung einer Koalitionsregierung erfordert Kompromisse. Friedrich Merz findet keine Kompromisse, er kapituliert.

Eine viel zu hohe Neuverschuldung, Klimaneutralität im GG, die von Merz postulierte Energiepolitik mit neuen Gaskraftwerken, sowie weitere Punkte überfordern unser Land absolut.

Friedrich Merz macht deutlich, dass es ihm um Macht geht, nicht um das Wohl unseres Landes.
Der Kurs, den Merz nimmt, zerlegt unsere Zukunft, unsere Zivilisation, unsere Werte.

Die CDU muss die Sondierungen mit der SPD neu ansetzen, gerne mit Carsten Linnemann an der Spitze!

Dann müssen die zwei größten Probleme unseres Landes ganz oben auf der Agenda stehen: Geburtenarmut und Islamisierung.

Gerne RT
#MerzKannEsNicht
@CDU
@CSU
@cducsubt
@CDUNRW_de
@PrienKarin
@_FriedrichMerz
@thorsten_frei

[Marcel Luthe - Good Governance @GGLuthe]

Wie angekündigt haben wir @JoanaCotar mit unserem Team auch im neuen Verfahren gegen die #Schweinsgalopp-#Merzschulden unterstützt.

Der Antrag unter Berücksichtgung der Entscheidungen vom Freitag und der neusten Spielchen von #SPD, #CDUCSU und #Grüne ist soeben an das #Bundesverfassungsgericht gegangen.

Ankommen wird es letztlich auf die Frage, ob die Abgeordneten das Recht haben, auch offensichtlich #willkürlich, da uninformiert und damit ohne die notwendige #Gewissensprüfung zu entscheiden und ob dieses Recht das Recht der Antragstellerin auf eine informierte Entscheidung überwiegt.

Dabei wird auch zu berücksichtigen sein, dass die #Ausschüsse des Bundestages heute nicht nur fast alle gleichzeitig, sondern auch unter Ausschluss der #Öffentlichkeit getagt haben - damit auch ja niemand die Chance hat, etwaige Argumente für und gegen die Anträge zu hören?

Den gesamten Schriftsatz finden Interessierte in einigen Minuten auf https://t.co/UVbFEYVObf.

@AfDimBundestag, @fdpbt und @bsw_bt, bedienen Sie sich gerne falls Sie noch etwas unternehmen. Es geht allein um die Sache, das Stoppen dieser unfassbaren Selbsterniedrigung der gewählten Abgeordneten und damit auch des Souveräns.

[Orbán Viktor @PM_ViktorOrban]

What does the Hungarian nation demand from Brussels?

Let there be peace, freedom, and unity.

1. We demand a Europe of nations.
2. We demand equality before the law for all Member States.
3. Restore the competences unlawfully taken from nations.
4. National sovereignty and a strong veto for national governments.
5. Expel Soros agents from the Commission and remove corrupt lobbyists from the Parliament.
6. Do not mortgage our grandchildren’s future, eliminate the Union’s debt.
7. Do not obstruct our national guard from protecting our borders. Do not bring in migrants, and remove those who have arrived illegally.
8. Corrupt dollars and euros must not flow into Member States.
9. Ban the unnatural re-education of our children.
10. Protect Europe’s Christian heritage.
11. We demand peace in Europe.
12. A Union, but without Ukraine.

Equality, freedom, brotherhood!

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Brisant: JEDER einzelne Abgeordnete - egal welcher Partei - kann nun mithelfen, das Quorum für die schnelle Konstituierung vom neu gewählten Bundestag zu erreichen, appelliert Bernd Baumann (AfD) an ALLE, die Merz und seine Schuldenorgie noch stoppen wollen

[Dr. Bernd Baumann @DrBerndBaumann]

Sofort neuen Bundestag einberufen❗

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Das neue Wort für Lügen, Betrügen und Verarschen:

„Merzen“

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Der neue Bundestag hat 630 Sitze, ein Drittel demnach 210 Sitze. AfD und Linke haben 216 Sitze. Das würde demnach reichen.

[₿luefish @bluefish_79]

#假民主

[phoenix @phoenix_de]

"Wir müssen die Pandemie aufarbeiten, um in einer ähnlichen Krisensituation in Zukunft noch resilienter, noch stärker zu sein", so Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Es müsse darum gehen die Demokratie zu schützen und zu stärken, nicht um Rache und Vergeltung.

[₿luefish @bluefish_79]

@BryceWeiner 👀

[₿luefish @bluefish_79]

Manchmal braucht es einen Blick von draußen, um zu erkennen, dass "im Drinnen" etwas grundsolide daneben läuft.

[Marcel Luthe - Good Governance @GGLuthe]

Immerhin liefert das #Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung zu 2 BvE 3/25 eine klare Gebrauchsanleitung, die nun @AfDimBundestag und @Linksfraktion aufnehmen müssen, wenn sie es mit dem #Frieden ernst meinen.

Gemeinsam können demnach die beiden "Vor-Fraktionen" im Namen der 216 Abgeordneten das Recht aus Art. 39 Abs. 3 Satz 3 Var. 1 GG nutzen und die Einberufung des Bundestages über das Minderheitenquorum verlangen. Halte ich zwar parlamentspraktisch für falsch, aber wenn sie es machen und das diesen Irrsinn stoppt, kann ich damit leben.

Und verspreche feierlich, nie wieder #CDU, #SPD oder #Grüne zu wählen...

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

+++ Entscheidungen des BVerfG von heute +++ Fraktionen der AfD und der Linken im Deutschen Bundestag müssen nun unverzüglich gemeinsam die sofortige Durchführung der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestages beantragen +++ nur so ist der Wahnsinn noch zu stoppen +++

Die – in mancher Hinsicht auch überraschenden – heutigen Entscheidungen des BVerfG über die Anträge im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, die die verfassungsändernde Beschlußfassung des Altbundestages (bevor sich im gewählten Bundestag die Mehrheiten ändern!) haben jedenfalls eine bislang offene Frage außer Streit gestellt: auch die konstituierende Sitzung des Bundestages kann unmittelbar aus dessen Mitte heraus verlangt werden; niemand braucht auf die traditionelle Einberufung durch die Präsidentin des bisherigen Bundestages zu warten.

Das BVerfG will in seinen heutigen Entscheidungen – wie gesagt, etwas überraschend – darauf hinaus: die Einberufung des alten Bundestages sei nicht die Einberufung des "falschen" Bundestages, und: (2) durch die Einberufung des alten Bundestages könnten die Rechte des neuen Bundestages und seiner Abgeordneten deshalb nicht verletzt werden, weil der neue Bundestag sich ja, auch auf Initiative eines Drittels seiner Mitglieder hin, jederzeit selbst konstituieren könnte – und damit wäre jede Handlungsmöglichkeit im oder des alten Bundestages sofort dahin!

Weiter wird klargestellt: es müßten dafür nicht ein Drittel der Abgeordneten unterschreiben, sondern es genügt, wenn die Führungen zweier Fraktionen, die zusammen mehr als ein Drittel der Abgeordneten stellen, sich bei der Bundestagspräsidentin melden!

Nun gilt es, keine Zeit mehr zu verlieren!
https://t.co/4tGbyRcccl

[Deutschland Kurier @Deu_Kurier]

Muss Merz in den Knast? Anwalt stellt Strafanzeige wegen Wählertäuschung!

Wer bei Google die Worte eingibt „Ist Wählertäuschung strafbar“, wird schnell fündig und stößt auf Paragraf 108a des Strafgesetzbuches (StGB). In dieser Einzelnorm heißt es: „(1) Wer durch Täuschung bewirkt, dass jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.(2) Der Versuch ist strafbar.“

Kein Kavaliersdelikt

Jetzt hat der Münchner Rechtsanwalt Mathias H. Markert hat gegen den Wahlbetrüger Friedrich Merz Strafanzeige und Strafantrag nach § 108a StGB gestellt. Denn: Wählertäuschung ist kein Kavaliersdelikt. Friedrich Merz und die CDU/CSU stehen im Verdacht, genau das getan zu haben. Das Strafgesetzbuch lässt da wenig Spielraum.

Merz hatte im Wahlkampf versprochen, er werde die illegale Migration „stoppen“, das Messerstechen und Todfahren in Deutschland „beenden“. Er versprach de facto geschlossene Grenzen, redete von Ausgabendisziplin, von Null-Toleranz gegenüber „linker Spinnerei“. Damit verhalf er der Union zum Wahlsieg. Mehr auf https://t.co/IV7U7fKpuQ

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Lieber @HubertAiwanger, Sie sind jetzt die letzte Hoffnung für Deutschland! 🇩🇪 Bitte stoppen Sie die ungehemmte grün-rot-schwarze Schuldenorgie von Merz! 🛑

[Vahrenholt @FritzVahrenholt]

Zur heutigen Entscheidung von Friedrich Merz, den Grünen den Wunsch zu erfüllen, die Klimaneutralität Deutschlands für 2045 in das Grundgesetz zu schreiben, stelle ich fest : Es hat noch nie eine weitreichendere Entscheidung gegeben, die innerhalb von 3 Werktagen in dritter Lesung des Bundestags durchgewunken werden soll.
Kein Land der Welt will 2045 Klimaneutralität erreichen, nicht einmal die EU. Selbst das Pariser Klimaabkommen sieht vor : "Die Vertragsparteien sind bestrebt...in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts ein Gleichgewicht zwischen den anthropogenen Emissionen von Treibhausgasen aus Quellen und dem Abbau solcher Gase durch Senken ... herzustellen.“
Merz betreibt wirtschaftspolitischen Selbstmord Deutschlands, der niemals rückgängig gemacht werden kann, da es immer eine Sperrminorität von SPD, Linken und Grünen von 33 % geben wird.
Merz übernimmt das fehlerhafte und zweifelhafte Verfassungsgerichtsurteil ins Grundgesetz und macht es unumkehrbar. Die schweren Fehler des Verfassungsgerichtsurteil und somit nun der Merzschen Grundgesetzänderung ist hier nachzulesen https://t.co/7Edq5pLkAR
Schlimmer noch: das Verfassungsgericht verlangt lediglich Klimaneutralität bis 2050, nicht 2045. Und das allein ist ein gewaltiger Unterschied. Was Rot-grün niemals zu träumen gewagt hat : Merz macht es möglich - die Deindustrialisierung und damit den Niedergang Deutschlands. Gibt es noch 20 verantwortungsbewusste CDU-Abgeordnete, die sich dem entgegenstemmen ?