Herzlichen Glückwunsch an Matthias Lammert zur Nominierung als künftiger Vizepräsident @ltrlp und @Gross_Jenny als künftige Obfrau @cdurlp im Ausschuss für Bildung @cdurlp - herausgehobene Aufgaben für die Landtags-Kollegen aus meinem Wahlkreis! @cduwesterwald#cdurheinlahn
Sichere Schülerbeförderung 👧 🚌 🧒
Die @CDUFraktionRLP macht die ‚Schülerbeförderung‘ zum Thema der Plenar-Debatte in dieser Woche.
Mehr dazu ➡️ https://t.co/6YygD2szMS
“Bundestagskandidat für die CDU in der Region #RheinLahn und #Westerwald soll auch 2021 wieder Dr. Andreas Nick sein: Einstimmig haben sich die Kreisvorstände der CDU Rhein-Lahn und Westerwald dafür ausgesprochen, ihn erneut zu nominieren @cduwesterwald@cdurlp@cducsubt
Einen Digitalminister für Rheinland-Pfalz, die besten Grundschulen in Deutschland, hohe Gefängnisstrafen für Kindesmissbrauch und eine Entlassung des SPD-Landesgeneralsekretärs: Das fordert @ChBaldauf (@cdurlp) im Sommerinterview mit @Volksfreund. https://t.co/p7RX0xd2hr
Auch nach der Verweigerung von SPD und Opposition in dieser Woche bleibt noch Spielraum für eine dringend notwendige Reform des Wahlrechts zur Bundestagswahl 2021 „Bundeswahlleiter: Reduzierung der Wahlkreise noch möglich“ @cducsubt https://t.co/6OzuhxM5K6
Mit 100% Zustimmung ist Janick Pape soeben zum Wahlkreis-Kandidaten für den Rheinland-pfälzischen Landtag im Wahlkreis 5 Bad Marienberg/Westerburg nominiert worden. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg! 🍀 @cduwesterwald@cdurlp
Mit 93% der Stimmen wurde Roland Weimer aus Wallmerod zum Ersatzbewerber von @Gross_Jenny im Wahlkreis 6 für die Landtagswahl im März 2021 gewählt @cduwesterwald @cdurlp
Nürburgring, Flughafen Hahn, Schlosshotel und jetzt der 1. FCK - gezeichnet von den Fehlentscheidungen der SPD-Landesregierungen. Erschütternd, nun auch die Insolvenz in Kaiserslautern #Beck#Dreyer#Lewentz#System
Christian Baldauf (@CDUFraktionRLP) nennt Krisenmanagement der Landesregierung "Politik auf den letzten Drücker". Seine Kritik: Immer wieder verspätete Verordnungen, späte Veröffentlichung von Hygienekonzepten, Probleme in Ressortabstimmung.
Das ist die Tücke des Stufenplans, Termine sind im Kopf, keiner weiß was möglich ist. Allein durch Star-Datum für Veranstaltungen werden Kommunen überrannt von konkreten Anfragen, ohne etwas dazu sagen zu können. Also: wer Daten nennt, muss auch rechtzeitig Bedingungen nennen.
Es ist leicht zu versprechen, dass ab Juni in RLP alle Kinder wieder in die Kita sollen. So weckt man Hoffnungen bei Eltern und Arbeitgeber. in vielen Kitas sind 1/3 der Erzieher in der Risikogruppe, Ersatz nicht vorhanden, Raummangel etc
#TagderArbeit Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz. Wir wissen um die großen Sorgen von Eltern, die gerade nicht nur Arbeitnehmer, auch Erzieher, Lehrer, Spielkameraden sind. Wir wissen um die Existenzängste von Unternehmern. Wir kämpfen gemeinsam,dass sie gut durch die Krise kommen
Der Satz „besser nicht regieren als falsch regieren“ bekommt dieser Tage ganz neue Bedeutung: bei den Einlassungen mancher FDP-Vertreter zur Corona-Krise ist man geradezu dankbar, dass diese derzeit nicht in der Verantwortung stehen https://t.co/usMbqEbFfx
Generalsekretär @PaulZiemiak im Gespräch mit der @WELTAMSONNTAG: Die strikte Schuldengrenze ist die Voraussetzung der umfangreichen Hilfspakete der Bundesregierung in der #Coronakrise. Nur die Schwarze Null von gestern macht heute unser beherztes Handeln möglich.
Auch meine Westerwälder CDU-Kreistagsfraktion tagt heute erstmals per Video-Konferenz - wichtige Sachstand-Berichte zu Corona-Themen in der Region @cduwesterwald@Gross_Jenny@GabiWieland@cdurlp
Kleineren und mittleren Unternehmen greift der Bund unbürokratisch unter die Arme. Die Staatshaftung für die neuen KfW-Schnellkredite 2020 wird auf 100 Prozent ausgedehnt, um die Vergabe zu beschleunigen. #Corona