CKOne

DON'T TRUST, VERIFY!

[storymakers @mz_storymakers]

Was viele nicht wissen: Europa ist nach einem Vulkanausbruch unter glühender Lava begraben. #Tagesthemen #Farbskala

[Pavel Durov @durov]

WhatsApp encryption is a giant fraud.

The state of Texas just sued WhatsApp for lying to users about privacy — because WhatsApp employees have access to “virtually all” private messages.

Now we know what WhatsApp’s founder meant when he said he “sold his users’ privacy.”

[CKOne @corck]

Ich habe letzte Woche meine Idee zu ner eigenen Bienenstockwaage begraben als ich das über einen anderen Tweet erfahren habe. Die EU ist ein Bürokratiemonster geworden... und gehört reformiert.

[Emanuel Boeminghaus @E_Boeminghaus]

Die EU baut gerade die größte Bürokratiemaschine der Wirtschaftsgeschichte auf. Ab August 2026 droht tausenden kleinen Händlern faktisch das Aus im europäischen Binnenmarkt.

Die EU zerstört die gesamte Wirtschaft! So gibt es keine Chance mehr auf eine Rückkehr an die Weltspitze.

#PPWR #EU #Bürokratie #Amazon

Wahnsinn: Die neue EU Verpackungsverordnung zwingt Händler künftig dazu sich in jedem einzelnen EU Land separat zu registrieren und zusätzlich Bevollmächtigte zu benennen. Selbst kleine Onlinehändler sollen dadurch massive Zusatzkosten und einen enormen Verwaltungsaufwand tragen obwohl viele Betriebe bereits heute unter hohen Energie und Steuerkosten leiden.

Folgen: Die Verordnung betrifft praktisch alle Händler Hersteller Fulfillment Dienstleister und Marktplatzverkäufer in Europa. Zusätzlich kommen neue Recyclingquoten QR Codes Materialvorgaben und Dokumentationspflichten hinzu. Experten warnen bereits offen davor dass viele kleine Unternehmen wirtschaftlich aus dem EU Binnenmarkt gedrängt werden könnten.

Die EU verliert zunehmend jedes Gefühl für wirtschaftliche Realität und zerstört damit systematisch den europäischen Mittelstand.

Vielen Dank für den wichtigen Hinweis!

Quelle: (Händlerbund)

https://t.co/sMFVWBXyGF

[CKOne @corck]

@Techaktien1 IMHO eine Verordnung um alte Verbrenner vom Markt zu bekommen damit man gezwungen wird gebrauchte E-Fahrzeuge zu kaufen, die sonst unverkäuflich werden.

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Sie fragen, wie oft die Europäer sich von ihren Big Barbaric US-Brothers wohl noch verschaukeln lassen werden?

Die Antwort ist: So oft sie nur können!!

Über Jahre hatte der allmählich nicht nur in realem Machtabstieg, sondern längst auch offensichtlicher Lächerlichkeit versinkende Imperialtanker U.S.A. all seinen Satellitenbooten eingeredet und befohlen - im Fall der EU, wie wir wissen, erfolgreich -, dass man China meiden müsse: Decouple! Derisk! Dazu: Sanktionen & Zölle!

In gewohnt devotem Gehorsam übernahmen die bekloppten Transatlantiker in vonderLeyens Hinterzimmer Vokabular & Perspektive ihrer bekloppten MAGA-Kumpels und ersetzten das strategische Eigeninteresse der EU komplett durch das Macht-, Dominanz- & Gewinnextrahierungsinteresse der USA.

Seither tut die Kommission alles nur irgend Denkbare, um etablierte Handelsflüsse von und nach Asien zu stören, den Chinesen gehörig auf den (Glücks-)Keks zu gehen und - ohne Not - einen selbstschädigenden Handelskrieg mit China anzuzetteln, dessen Sinn außerhalb der ideologischen Echokammern sog. EU-Granden kein vernünftiger Europäer verstehen kann. Decouple! Derisk! Dazu: Sanktionen und Zölle!

Und während man sich im bis zur Selbstaufgabe transatlantischen Kämmerlein vonderLeyens für die Übersollerfüllung in der angeblichen „Isolierung“ Russlands & Chinas befeiert, deren Ziel ja nie mehr als die erfolgreiche Selbstisolierung Europas war (LOL!), raffen die USA ein gutes Dutzend ihrer Milliardärshonks, Oligopolisten/Monopolisten & Weltgauner - 1 Billion Dollar Privatvermögen! - zusammen, um die Kommunistische Partei um gute Deals zu bitten - und selbst umgehend Großgeschäfte mit dem „Verbotenen Staat“ anzuleiern, von dem alle anderen & die EU sich noch immer artig entkoppeln.

Brillant, vonderLeyen, Kallas, Metsola!

Um mit den US-Bekloppten gleichzuziehen, empfehlen wir dem Trullah-Regime unserer niedergehenden EU, umgehend eine möglichst sauertöpfische Ethikdelegation zusammenzustellen, die einen (oder am besten gleich beide!!) Weltwirtschaftsriesen umgehend über das unabdingbare Heil der Ukraine belehrt, des einzigen Staates, der aus Sicht der EU bekanntlich überhaupt eine Bedeutung hat - sowie über Werte und Prinzipien, die – Ehrensache! – natürlich noch nicht einmal in der EU selbst gelten.

Nie war der geopolitische Westen, nie waren die USA, nie war die EU lächerlicher als heute (14.5.26, kurz nach’m Aufstehen).

Das Bildungs-, Kultur-, Diplomatie- und Weisheitsgefälle zwischen Xi & Trump könnte gigantischer nicht mehr sein. Die USA sind unter Trump & seiner primitiven Gaunerregierung auf ein Niveau herabgesunken, das einen sprachlos macht. Da er zur Verstellung oder dem Anstrich irgendeiner kulturellen Firnis gar nicht fähig ist, zeigt Trump der Welt unwillkürlich, wer oder was die USA sind - und im Kern ja immer waren: eine Bande primitiver Schulhofschläger, von denen man weiß, das sie der Bodensatz des Barbarismus nie verlassen wird.

Trump & seine Oligarchendelegation sind die Protagonisten eines dieser für das Selbstverständnis der USA so einschlägig gewordenen Highschool-Schinken, mit denen die audiovisuelle Welt überschwemmt ist: Die bulligen Tüpen mit den Baseballschlägern in der Hand, bereit, alles mit verzerrter Fresse kurz & klein zu schlagen, wenn sie das „Business“ nicht kriegen, von dem sie in ihrem 1 Kubikmillimeter großen Gehirn glauben, es stünde ihnen zu.

Sehen Sie sich die Eröffnungsworte von Xi & Trump selbst an - und entscheiden Sie, mit wem Sie als Europäer mehr verbindet.

Mit dem, der erkennt, dass die Welt nach Veränderungen & Turbulenzen, wie es sie in hundert Jahren nicht gab, nun an einem bedeutenden Scheidepunkt steht. Mit dem, der hofft, dass die beiden Großmächte der Falle des Thukydides (zum Wohl der ganzen Welt) entgehen und allen globalen Herausforderungen gemeinsam begegnen können. Mit dem, der nicht Konfrontation und Feindschaft beschwört, sondern Stabilität und Harmonie. Mit dem, der die Möglichkeit beiderseitigen Erfolges & allseitigen Nutzens betont, der Energie nicht in sinnlosen Hahnenkampf, sondern in den Aufbau einer würdigen Zukunft für die Menschheit stecken will. Unter dem Himmel ist genug Platz für alle - die USA & China sollten Partner, keine Gegner sein.

Oder mit dem, der begeistert von den hübschen Kindern (?!), der überwältigenden Armee und den überwältigend hübschen Kindern (!?) ist. Und der sagt, dass man sich - große Ehre! - doch eigentlich verdammt gut verstehe - BFF!! -, weswegen er die dollste kapitalistische Ausbeuterbande des Landes mitgebracht habe, von der er glaube, es sei die dollste kapitalistische Ausbeuterbande der ganzen Welt!

Your choice, EU!! Wählen Sie weise, in welchem Team Sie sich sehen...

Und was die ungewählten grauen Herren in vonderLeyens Hinterzimmer angeht, so machen wir alle uns besser keine Illusionen. Sie werden sich von ihren großen barbarischen US-Brüdern weiterhin begeistert verschaukeln lassen. So oft, so lange, & so schmerzhaft es nur irgend geht.

[Agenda Austria @AgendaAustria]

Zwei Euro Abgabe pro versandtem Paket sollen ab September fällig werden. Natürlich.

Denn wenn eine Branche in Österreich Wachstum erfährt, ist der einzige Reflex der Politik: Wie können wir da noch mehr Geld abgreifen? Hängen bleiben wird die Paketabgabe bei den Verbrauchern, die dadurch um zusätzliche 280 Millionen Euro im Jahr belastet werden sollen.

Der Grund: Die Mehrwertsteuersenkung auf ausgewählte Lebensmittel muss gegenfinanziert werden. Wir zahlen uns unsere Entlastung also wieder einmal selbst.

Daran ändert auch nichts, dass nur Unternehmen mit mehr als 100 Millionen Euro Umsatz betroffen sind. Denn das ist höchstens das populistische Gewand - “Gegen die großen Konzerne!” - in dem die Abgabenerhöhung daher kommt.

In Wirklichkeit ist es nur ein weiteres Symbol für die Unfähigkeit unserer Politik, zu sparen.

[Richard Medhurst @richimedhurst]

Tried watching a BBC doc on Russia.

Already in the first mins: "Russia arrests journalists and threatens them with decades in prison!"

As opposed to what? Me being threatened w/ 14 years in the UK, or 10 years in Austria for my reporting?

Hypocrisy at its peak.

[CKOne @corck]

Bürokratiewahnsinn EU

[David Domjahn @domjahn]

Wir (https://t.co/GhtkgZ1qz8) verkaufen gerne in Europa. Und hören trotzdem damit auf.

Was kostet z. B. ein Paket nach Österreich? 14,50 € Porto.

Realität für uns als Gewerbetreibende: 135 € pro Paket bei gerade einmal zehn Sendungen pro Jahr nach Österreich 2025.

Dabei sind wir nur eine kleine GmbH aus Deutschland mit vereinzelten Kunden in Europa. Unser gesamtes jährliches Aufkommen für den EU-Export liegt bei etwa 100 Kilogramm Verpackung. Nicht Tonnen. Kilogramm.

Die Rechnung für Österreich allein: Wer als ausländisches Unternehmen nach Österreich verschickt, ist gesetzlich verpflichtet, die Entsorgung der Verpackung zu lizenzieren und dafür einen lokalen Beauftragten zu benennen, der die Einhaltung der Vorschriften garantiert und dafür haftet:

- Porto (10 Pakete à 14,50 €): 145 €
- Jahrespauschale Verpackungsbeauftragter: 450 €
- Notarkosten für die Vollmachtsbeglaubigung: 150 €
- Opportunitätskosten: 600 €

Und das ist nur Österreich. Frankreich verlangt z. B. ein eigenes Logo samt Anleitung auf jedem Versandkarton, sonst drohen empfindliche Bußgelder. Spanien, Italien, Polen: jeweils eigene Anforderungen, eigene Register. Ab Mitte 2026 kommen mit der EU-Verpackungsverordnung #PPWR weitere Pflichten hinzu.

Konzerne verteilen solche Fixkosten auf Millionen Sendungen. Für kleine Unternehmen und Selbständige wird daraus ein reales Exporthindernis. Das ist kein Versehen des Gesetzgebers, sondern ein struktureller Konzentrationsvorteil zugunsten großer Marktteilnehmer.

Dahinter steht ein System mit eigener Ökonomie: Wer Verpackungen in Verkehr bringt, muss deren spätere Entsorgung lizenzieren. Allein in Deutschland fließen dabei jährlich Milliardenbeträge an Lizenzentgelten an marktbeherrschende Entsorgungsunternehmen. Diese profitieren dabei mehrfach, über Lizenzgebühren beim Inverkehrbringen von Verpackungen über die Abholung und Verwertung der eingesammelten Rohstoffe. Komplexität ist dabei kein Fehler im System; sie ist Teil des Geschäftsmodells.

Besonders grotesk wird das im Vergleich mit Plattformversendern aus Fernost. Millionen Kleinsendungen fluten den europäischen Markt bei erkennbar geringerer Vollzugsintensität. Der europäische Mittelstand wird kontrolliert, weil er greifbar ist.

Der ursprüngliche Gedanke hinter der @EUCouncil war ein anderer: ein gemeinsamer Binnenmarkt, der Grenzen abbaut statt neue errichtet. Stattdessen: 27 nationale Compliance-Silos, die kleinen Unternehmen den Export systematisch verleiden.

Was sich ändern müsste:
1. Eine zentrale EU-Registrierung statt 27 nationaler Alleingänge
2. Eine De-minimis-Regelung für Kleinversender
3. Konsequenter Vollzug gegenüber Drittstaatsversendern statt Belastung des europäischen Mittelstands

Wir ziehen uns deshalb vorerst auf Deutschland und die Schweiz zurück, weil wir unsere Energie lieber in Produkte und Kunden investieren.
Die aktuelle EU-Bürokratiearchitektur erleben viele Unternehmen nur noch als Belastung.

Wir sind Unternehmer und keine Verpackungsjuristen, @vonderleyen , @DIHK_News, @MarkusFerber , @svenja_hahn , @nicolabeerfdp , @ANiebler

Gerne reposten - es betrifft den Mittelstand generell.

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

„Die Europäische Union hat in den letzten Jahren eine neue, gefährliche Waffe entdeckt: Sanktionen gegen Einzelpersonen. Was einst als Instrument gegen verbrecherische Regime gedacht war, richtet sich heute zunehmend gegen EU-Bürger und auch gegen Schweizer, die sich politisch missliebig machen. Ohne gesetzliche Grundlage im Strafrecht, ohne Gerichtsverfahren und ohne Anhörung der Betroffenen werden diese Massnahmen einfach per Beschluss des Europäischen Rates verhängt. Das ist weit mehr als ein blosser Verwaltungsakt. Es handelt sich um ein paralleles Strafrecht, das den Kern des Rechtsstaats verhöhnt.“

👆Auszug aus aktuellem Gastbeitrag von Hans-Georg Maaßen bei der @Weltwoche

Weiterlesen hier 👇
TM

https://t.co/DXjVIgr5i8

[CKOne @corck]

Dem kann man eigentlich nur zustimmen. Die zusätzliche Inflation wird natürlich wieder Löhne usw in die Höhe treiben und dadurch nie wieder runter gehen.... Gute Nacht Österreich.

[Gerald markel @MarkelGerald]

Ich behaupte Österreich hat die dümmste und unfähigste Regierung der ganzen Welt
Prove me wrong

Ich trete den Wahrheitsbeweis an
Beweisstück Eins

Binnen der letzten vier Wochen sind die Treibstoffpreise in Österreich um fast FÜNFZIG Prozent gestiegen - ein Ende ist nicht in Sicht
Dieselkraftstoff kostete Ende Februar ungefähr 1,50 jetzt 2,20 bis 2,30 - ein Anstieg um 70,80 Cent pro Liter oder fast
FÜNFZIG Prozent !

Ab 3 Euro wird die österreichische Volkswirtschaft kollabieren und die ohnehin im Ranking ganz unten rangierende Alpenrepublik wird endgültig im ökonomischen Chaos versinken
Sollte der wahnwitzige Krieg Israels und der USA gegen den Iran nicht presto pronto enden, werden wir die Schwelle zum Armageddon Anfang Juni überschreiten
Dann ist Gute Nacht Österreich

Nun - was tut die österreichische Regierung und ihre Marionetten im Parlament gegen den ökonomischen Tsunami ?
Sie beschliesst mit dem Kartell der Systemparteien folgendes

Die nächsten zwei Monate passiert
GAR NICHTS
Während die Menschen in Österreich in einen unfreiwilligen EnergieLockdown schlittern werden tut die Regierung die nächsten 8 Wochen NICHTS

Eine sogenannte "Eggschperten"Kommission wird die Preisentwicklung BEOBACHTEN
Und WENN Diesel oder Benzin in acht Wochen um weitere 30 Prozent auf dann absolut ruinöse 2, 90 oder gar 3 Euro pro Liter gestiegen sein sollte, sich der Preis also um 150 Cent erhöht oder anders gesagt VERDOPPELT haben -
Dann reduziert die heute mit Kartellparteienmehrheit beschlossene "Preisbremse" den Preis um ZEHN CENT !

Das ist kein Scherz
Das ist die mit Abstand idiotischste "Massnahme" die ich JEMALS gehört habe
Es ist EINE VERARSCHUNG
Eine Verarschung der gesamten Bevölkerung Österreichs

Und Sie BRÜSTEN sich auch noch damit - diese VOLLIDIOTEN - dass Sie den größten Schwachsinn aller Zeiten beschlossen haben !!
(Siehe Kommentar)

Beweissicherung Zwei
Die "Preisbremse" bei Lebensmitteln
Es ist Chaos pur

Sie beschlossen im Jänner eine Massnahme die erst IM JULI wirkt
Sie erzeugen eine organisatorisches Chaos.
Einen buchhalterischen Alptraum - allein die Umstellung der EDV kostet die SPAR Märkte ZWEI MILLIONEN EURO !!

Eine Wurstsemmel hat ab 1.7. ZWEI VERSCHIEDENE Mehrwertsteuersätze !
Eine für die Semmel eine für die Wurst !!
Welchem VOLLIDIOTEN fällt denn sowas ein ?

Exhibit Drei
Die nicht existierende "Mietenpreisbremse" des Intelligenzallergikers Andi Sackbauer Junior

Ab April werden die neuen Mietvorschreibungen in ganz Österreich verschickt
Ich wette NIEMAND in Österreich zahlt ab 1.4 WENIGER Miete

Und natürlich hat der staatsgläubige Radikalsozialist Blablabler die BETRIEBSKOSTEN NICHT angetastet - jede Gemeinde erhöht weiter ungebremst die Kommunalgebühren mit denen jede Gemeinde in Österreich bis zu EINHUNDERT Prozent GEWINN machen darf !!

Die Behauptung Bablers er und seine Radikalsozis hätten die Mieten gesenkt ist eine glatte Lüge

So
Ich könnte jetzt noch stundenlang Beispiele aufzählen und Beweise dafür führen dass Österreich die mit Abstand UNFÄHIGSTE, UNVERSCHÄMTESTE und MENSCHENVERACHTENDSTE Regierung aller Zeiten erdulden muss !

Ich behaupte darüber hinaus dass wir Österreich die dümmste Regierung der Welt haben
Die immer noch von knapp 40 Prozent der Österreicher gewählt werden würde 🤦

Also lautet die Anschlussfrage -
Ist tatsächlich beinahe die Hälfte der Bevölkerung auch so dumm wie die Regierung und die Parlamentsmarionetten die da Schwachsinn zum Quadrat im Akkord rausschieben ?

Vielleicht kann mir das irgendjemand erklären
Ich bin mit meiner Weisheit am Ende
Ausser meinem Fazit

SCHLEICHT'S EUCH
Schleicht's Euch endlich
GM

[Nainsi Dwivedi @NainsiDwiv50980]

🚨 Breaking: Alibaba just killed the browser automation stack.

**page-agent.js** — a GUI agent that lives directly inside your webpage. No Selenium. No Puppeteer. No Chrome extension. No Python backend. Just one script tag.

It reads your DOM as text (no screenshots, no multimodal BS), brings your own LLM, and executes natural language commands like "fill out this form" or "click login" — right inside the page.

The use cases are genuinely insane:
→ Ship an AI copilot in your SaaS in literally lines of code
→ Turn 20-click ERP/CRM workflows into one sentence
→ Make any legacy web app accessible via voice or natural language

12k stars. MIT licensed. Built on top of browser-use internals — but without any of the setup overhead.

This is what "AI-native UX" actually looks like in practice

Link in comments👇

[Kurt Käferböck @kaeferboeck]

🇦🇹 Mercosur: Wir leben in keiner Demokratie mehr. Das müssen wir uns wohl eingestehen. ❗️

Österreich hatte am 18. September 2019 im Nationalrat bindend gegen Mercosur gestimmt Artikel 23e BVG

Am 13. März 2026 hatte die Regierung durch einen nicht öffentlichen Ministerrat die Unterzeichnung des Abkommens genehmigt, obwohl das Abkommen nicht einmal noch vom Europäischen Parlament als ganzes bestätigt ist.

Meiners Erachtens nicht nur ein rechtlicher Bruch unserer Verfassung, sondern ein weiterer schwerwiegender Vertrauensbruch gegenüber uns im Volk, den Bauern und allen welche der Regierung ihren Beschluss vertraut haben.

Das Signal an Brüssel: Mit dieser Genehmigung signalisiert Österreich nun doch seine Zustimmung zur vorläufigen Anwendung des Abkommens.

#politik #demokratie @OeVfGH @hafi1980 #österreich #austria #orf #zib #zib1 #zib2 #diktat #autokratie #eu #europa #öxit @vonderleyen @vanderbellen

[CKOne @corck]

Shift of global tech power accelerating

[𝘊𝘰𝘳𝘳𝘪𝘯𝘦 @OopsGuess]

Reuters confirms the real shift:
DeepSeek isn’t just an AI model, it’s the first Chinese system to create a reverse flow of power, it simply gave early access to Chinese suppliers instead of U.S. chipmakers.

And look how Silicon Valley reacts, like a monopoly suddenly realizing it’s no longer the center of the world.

For decades, U.S. labs got every major global model first:
benchmark it, dissect it, optimize it, absorb it.

DeepSeek is the first model in history to flip that power dynamic:
China chooses who gets priority, not the U.S.

That’s why they’re breaking down.
Not because of chips, but because of lost entitlement.

[Daniele Ganser @DanieleGanser]

Der Rat der EU, das sind die 27 Aussenminister, hat den Schweizer Jaques Baud am 15. Dezember auf eine Sanktionsliste gestellt. Baud wohnt in Brüssel und darf jetzt nicht mehr reisen. Er darf auch sein Bankkonto nicht mehr benutzen um zum Beispiel sein Auto zu tanken, wie er im Gespräch mit Pascal Lottaz erklärt. Das ist ein Skandal und grosses Unrecht! Was wirft ihm der EU Rat vor? Russische Propaganda zu verbreiten. Das ist völliger Unsinn. Jaques Baud verbreitet in seinen Büchern keine Propaganda sondern kluge Analysen! Er hat den Krieg in der Ukraine sehr genau untersucht. Wir brauchen mutige und abweichende Stimmen in Europa!

Europa baut den Sanktionsstaat – er stellt sich dagegen | Oberst Jacques... https://t.co/Krudpmvhfx via @YouTube

[Peter Steinberger 🦞 @steipete]

In der USA sind die meisten Menschen enthusiastisch.
In Europa werde ich beschimpft, Leute schreien REGULIERUNG und VERANTWORTUNG.

Und wenn ich wirklich hier eine Firma baue dann kann ich mich mit Themen wie Investitionsschutzgesetz, Mitarbeiterbeteiligung und lähmenden Arbeitsregulierungen abkämpfen. Bei OAI arbeiten die meisten Leute 6-7 Tage die Woche und werden depentsprechend bezahlt. Be uns ist das illegal.

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Mehrere EU-Staaten und Brüssel nutzen den Schutz Minderjähriger als Vorwand, um auf Sozialen Netzwerken eine allgemeine Alters- und Identifikationspflicht durchzusetzen – mit Digital-ID, eID-Wallet oder Gesichtsscan bis Ende 2026.
Es geht nicht um Kinder. Es geht darum, jeden Nutzer identifizierbar zu machen. Anonyme Meinungsäußerung soll enden. Kritiker werden leichter erfasst und mundtot gemacht.

Das ist ein schwerer Angriff auf die Meinungsfreiheit und den Rechtsstaat.

[CKOne @corck]

Wir brauchen die Kettensäge, Raparaturbonus lebt weiter...

[Holger Zschaepitz @Schuldensuehner]

Good Morning from #Austria, where the debt ratio is now well above 80%, significantly higher than in Germany, and the EU has launched an excessive deficit procedure (EDP) against the country.
The main reasons are the recession of recent years, generous crisis subsidies such as the electricity price cap, and an overall public spending ratio of about 55%.
The government says it will rein in spending by raising pensions above €2,500 less sharply, scrapping the climate bonus, and boosting revenues – for example by letting fiscal drag run its course.

[Zara Riffler @ZaraRiffler]

🔴👀🇪🇺 DAS ist groß! Keiner debattiert hier bisher drüber! …

🇺🇸Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses ist der Ansicht, die EU habe in 8 europäische #Wahlen eingegriffen:

X Slowakei (2023)
X Die Niederlande (2023 und 2025)
X Frankreich (2024)
X Rumänien (2024)
X Moldawien (2024)
X Irland (2024, 2025)

@geertwilderspvv reagiert darauf sogar so: „Vielleicht hätten wir ohne die Einmischung der EU die Wahlen 2025 gewinnen können“, seine Partei habe nur 0,2% weniger Stimmen als die linksliberale Siegerpartei D66 gehabt. „Was für ein Betrug das wäre!“

Es geht um nichts anderes als eine mögliche Manipulation der Wahlen durch die EU, die uns als Schutz vor Desinformation und Wahlmanipulation verkauft wird.

Darum geht es konkret:

Es ist ein 160-seitige Interim-Staff-Report des republikanisch geführten House Judiciary Committee (veröffentlicht am 3. Februar 2026)

Inhalt: Die EU-Kommission habe über ein Jahrzehnt hinweg (konkret mittels Digital Services Act DSA von 2022/2023) große Social-Media-Plattformen (Meta, X, TikTok, Google usw.) unter Druck gesetzt, ihre weltweiten Content-Moderations-Regeln zu verschärfen.

- Dadurch werde amerikanische Rede in den USA eingeschränkt („exportierte Zensur“).

- Es gab über 100 nicht-öffentliche Treffen seit 2020, in denen EU-Beamte Plattformen gedrängt haben, Inhalte aggressiver zu zensieren – oft unter dem Vorwand von „Desinformation“, „Hassrede“ oder „systemischen Risiken“.

- Besonders unfassbare Fakten: Dies geschah gezielt vor Wahlen in mehreren Ländern, laut dem Bericht um konservative/populistische Parteien zu benachteiligen.

- Der Bericht stützt sich auf TAUSENDE interne Dokumente (E-Mails, Meeting-Notizen etc), die per Zwangsbeschlagnahmevon den Tech-Firmen angefordert wurden.

Der Bericht ist öffentlich verfügbar:
https://t.co/X21egCJ0zD

Die Europäische Kommission hat die Vorwürfe zurückgewiesen und nennt sie reiner Unsinn und „completely unfounded“ (völlig unbegründet).

EU-Argumente:

- Der DSA ziele auf Transparenz, Risikomanagement und Schutz vor systemischen Gefahren (z. B. Desinformation vor Wahlen), nicht auf gezielte Zensur politischer Inhalte.
- Treffen mit Plattformen dienten angeblich freiwilligen Best Practices (EU Code of Practice on Disinformation) und waren inhaltsneutral.
- Es gibt kein generelles Monitoring oder Verbot legaler Meinungsäußerung.
- Viele Vorwürfe seien parteipolitisch motiviert und würden freiwillige Kooperation mit Zwang verwechseln.

Die EU behauptet ihr Vorgehen sei keine Zensur, sondern notwendigen Schutz vor ausländischer Einflussnahme (z. B. russische Desinformation in Rumänien/Moldau).

Bisher: gibt es noch keinen unabhängigen internationalen Beweis für systematische Wahlmanipulation durch die EU. Und doch muss jeder beim genauen Hinsehen in den letzten Jahren mindestens zugegeben, dass das Handeln der EU zum Beispiel in Rumänien äußerst fragwürdig war. Das ist ein Fall, der untersucht werden müsste und worüber ernsthaft debattiert werden muss. Man kann nicht alles in Namen der Demokratie durchwinken, denn das führt nicht zu Demokratie.

[Holger Zschaepitz @Schuldensuehner]

Good Morning from #Austria where the Austrian Euro is ~20% overvalued vs. the German Euro when measured by Nutella purchasing power parity (Price for homogeneous product Nutella): A 750g jar costs €8.79 per kg in Austria vs €7.05/kg in Germany, so by that metric, Austria's Euro is roughly 20% overvalued.

[CKOne @corck]

@MarkelGerald Jep, gleiches erlebt mit Scheinwerferreiniger, musste repariert werden sonst kein Pickerl. Irre