Aliya hat ihren Peinigern an fünf Gerichtsterminen in München ins Gesicht geblickt und gegen sie als Zeugin ausgesagt. Von Ikhlas wurde eine Aussage per Video vor Gericht gehört. Wie viel Mut und Kraft muss es sie gekostet haben, die Verbrechen zu schildern, die ihnen angetan wurden?
Aliya und Ikhlas, zwei JesidInnen, damals 12 und 5 Jahre alt, mussten Versklavung, Schläge, Demütigung und Vergewaltigung durch ein IS-Ehepaar erdulden. Nur weil sie Jesidinnen sind. Ihre TäterInnen wurden heute vom in Müchen vom Oberlandesgericht verurteilt. Aliya saß den Tätern gegenüber, als Gerechtigkeit gesprochen wurde.
Ein Stück Gerechtigkeit durch eines der wenigen Verfahren weltweit, die den Genozid an den Jesiden verhandeln: Lebenslänglich für den IS-Anhänger Twana H.S. (45). Asia R.A. (heute Anfang 30), seine Ex-Frau, erhält eine Jugendstrafe von neuneinhalb Jahren.
Das Gericht sieht es als erweisen an: Sie haben sich ab 2015 am #Genozid an den Jesiden beteiligt. Sie kauften die 5-jährige Ikhlas auf einem Sklavenmarkt des IS, zwei Jahre später dann die ältere Aliya.
Diese Gerichtsprozesse sind immens wichtig. Sie zeigen, dass wir Islamismus keinen Fußbreit gewähren dürfen. Wenn IS-Täter vor Gericht kommen, muss immer auch ergründet werden, ob eine Beteiligung am Genozid vorliegt. Das wurde im Münchner Verfahren geleistet: Twana H.S. war bereits 2019 u.a. wegen Mitgliedschaft beim IS zu vier Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Nun kommt die lebenslange Strafe für Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinzu. Der Verurteilte hatte seit 2002 in Deutschland gelebt und in der Münchner Salafistenszene verkehrt, bis er sich 2015 dem IS anschloss.
Der Prozess in München erinnert uns an die Verantwortung, die wir haben. Islamismus bekämpfen, Betroffene schützen! Auch wenn die Wunden der Überlebenden wohl nie ganz verheilen: Jedes Gerichtsurteil ist ein Akt, der ihnen versichert, dass die Welt ihre Täter nicht straffrei ausgehen lässt.
Mit @HawarHelp werden wir uns weiter dafür einsetzen, dass den Opfern des Genozids Gerechtigkeit widerfährt. Was wir brauchen, sind noch viele weitere Prozesse wie den, der heute am OLG München zu Ende ging. #YazidiGenocide
Die aus #Syrien befreite Journalistin Eva Maria Michelmann wendet sich während der Pressekonferenz der Organisation @peoples_bridge an die Öffentlichkeit und berichtet von ihrer Gefangenschaft. Erstmals seit ihrer Befreiung ein öffentliches Statement über ihre Gefangennahme und die Menschenrechtsverbrechen der so genannten "Interimsregierung" unter Ahmad Al-Scharaa – nachdem zwischenzeitlich nicht einmal klar war, ob sie noch lebt.
Mitte Januar während des Angriffskrieges des islamistischen Regimes auf Rojava und das kurdische Viertel Aleppos Ashrafiyeh war die Journalistin und deutsche Staatsbürgerin gemeinsam mit ihrem kurdischen Kollegen Ahmed Polad von Sicherheitskräften der so genannten syrischen "Übergangsregierung" verschleppt und inhaftiert worden. Lange Zeit herrschte Unsicherheit über ihren Zustand. Bekannt wurde der Fall erst durch den Aufschrei von Journalist:innen, Bekannten und Familienangehörigen, mit rechtlicher Unterstützung sowie Hilfe von Kontakten in Nord- und Ostsyrien/Rojava. Erst dieser öffentliche Druck ermöglichte schlussendlich, Eva Maria in Syrien ausfindig zu machen.
Während sich das Al-Sharaa-Regime als legitime Regierung inszeniert – u.a. indem es westliche Staatsoberhäupter wie Emmanuel Macron empfängt, begeht es zahlreiche Menschenrechtsverbrechen. Dass während des Empfangs in unmittelbarer Nähe des Four Seasons Hotels in Damaskus, in dem Macron untergebracht war, zwei Bomben detonierten und 18 Menschen verletzt wurden, blieb eine mediale Randnotiz.
Über ihren Kollegen Ahmed Polad liegen weiterhin keine gesicherten Kenntnisse vor. Eva Maria appelliert an uns alle: Syrien ist unter dem neuen HTS-Regime nicht sicher. Es darf dorthin keine Abschiebungen geben und wir müssen weiterhin alles in unserer Kraft Stehende tun, Ahmed Polad und alle weiteren politischen Gefangenen zu befreien!
Freiheit für #AhmedPolad! Freiheit für alle politischen Gefangenen!
@FenasiKerim1880@gitta_connemann@IntlCrimCourt Das müsste für die türkische Regierung noch viel mehr gelten. Speziell Hakan Fidan hat seine Finger als ehemaliger Geheimdienstchef überall drin, und dürfte einen erheblichen Anteil an den Massakern an Jesiden,
Alawiten, Drusen, Kurden etc. haben.
Unglaublich, aber wahr.
Das NATO-Mitglied #Türkei hat den #Kurden Ramazan Şimşek aus Amed (Diyarbekir) zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt.
Was hat Ramazan Şimşek getan?
Er betreibt in seiner Heimatstadt ein Café namens „Pîne“. Anlässlich des Tages der kurdischen Sprache am 15. Mai 2024 kündigte er an, die kurdische Sprache fördern zu wollen. Deshalb sollten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seines Cafés die Gäste künftig auf Kurdisch begrüßen und bedienen.
Nachdem diese Ankündigung bekannt geworden war, wurde Ramazan Şimşek von der Polizei festgenommen und per richterlichem Beschluss für sechs Monate unter Hausarrest gestellt.
Nun wurde er von einem Gericht zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt. Die Begründung des Gerichts: Er habe mit seiner Initiative Propaganda für eine verbotene Organisation betrieben.
Gegenüber Rudaw erklärte Ramazan Şimşek, er empfinde keinerlei Reue. Für seine Muttersprache Kurdisch sei er bereit, sogar ins Gefängnis zu gehen.
In den nächsten Tagen findet in #Ankara ein NATO-Gipfel statt.
Da muss die Frage erlaubt sein: Wenn die #NATO ein Wertebündnis sein will, das für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit steht – was hat ein Staat in diesem Bündnis zu suchen, der einen Menschen zu einer Haftstrafe verurteilt, weil er in seinem eigenen Café „Pîne“ die Förderung seiner Muttersprache angekündigt hat?
#Amed #Diyarbekir #Pîne #rudaw #kurdistan @kajakallas@RTErdogan@gidonsaar
♦️ Eine israelische Geisel bricht das Schweigen der UN. Ilana Gritzewsky konfrontiert die UN-Sonderberichterstatterin Reem Alsalem live in Genf mit den systematischen Vergewaltigungen vom 7. Oktober.
Ein Moment, der die moralische Bankrotterklärung eines ganzen Gremiums entlarvt. Ein Kommentar über feiges Wegsehen, den Verrat an jüdischen Frauen und eine historische Schande.
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✴️ 🪳DIE SCHANDE VON GENF! WENN WEGSEHEN ZUM SYSTEM WIRD
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🔰 DAS ENTLARVENDE SCHWEIGEN DER TÄTER!
Als jüdische Frau spüre ich beim Blick auf diese Szene eine brennende Wut über die Grausamkeit unserer Gegenwart. Die Mimik und die Körpersprache in diesem Moment entlarven alles.
Wenn Täter und Mittäter realisieren, dass lebende Juden ihre Stimme erheben, geraten sie in Panik. Ihr feiges Wegsehen wird zu einer selbstherrlichen, beschämenden Show.
🔰 EIN BITTERES ERBE FÜR DIE NACHKOMMEN
Es ist eine historische Schande. Die Nachkommen der heutigen Israelkritiker werden sich für ihre Verwandtschaft zutiefst schämen. Das gilt auch für die Familie von Reem Alsalem. Sie ist Politologin, Muslima und vermeintliche Menschenrechtsexpertin.
Ausgerechnet als UN-Sonderberichterstatterin zu Gewalt gegen Frauen plädiert sie für eine geschlechtersensible Auslegung der Scharia. Das ist ein blanker Hohn für jedes Opfer.
🔰 DIE COMPLIZENSCHAFT DER INSTITUTIONEN
Wer hat diese Frau in diese Position gelassen? Warum finanzieren wir eine solche Organisation? Warum gilt dieses Gremium als Obrigkeit für Recht und Moral, während es jüdisches Leben verrät?
🔰 DIE LEBENDE WAHRHEIT GEGEN DIE FUNKTIONÄRIN
Nun sprach endlich die mutige Ilana Gritzewsky zu dieser selbstgefälligen Funktionärin. Sie rief ihr entgegen, dass sie die lebende Wahrheit über die sexuelle Gewalt der Hamas sei. Sie fragte, warum Alsalem schwieg, als israelische Frauen um ihr Leben flehten. Sie forderte Alsalem auf, ihr in die Augen zu sehen und sich zu entschuldigen.
🔰 DER UNMASKIERTE ANTISEMITISMUS
Dieser Auftritt war die überfällige Antwort auf einen Skandal. Reem Alsalem hatte die systematischen Vergewaltigungen der Hamas zuvor öffentlich angezweifelt. Sie diffamierte die grausamen Fakten eiskalt als Fehlinformation.
Damit hat sie den Antisemitismus in den Vereinten Nationen endgültig unmaskiert.
#UNWatch #UNHumanRights #VereinteNationen #AuswaertigesAmt #Menschenrechte #Doppelmoral #UNScandal
@Morgenster51431@PeterBorbe Nur dass Russland wegen der radioaktiven Wolke am allermeisten an einem Nuklearschlag leiden würde.
Wetten, Putin zieht den Schwanz ein. Millionen geopferte Russen sind ihm zwar wurscht aber er will 150 Jahre alt werden.
@AlbertzHeart@Bernd_Kaiser_BD@KoljaBarghprps Und die radioaktiven Partikel werden dann wohin geweht bei den vorherrschenden Westwinden?
Richtig. Nach Osten. Direkt ins Russische Kernland.
Der Deal mit den USA ist ein Propaganda-Sieg für die Islamische Republik. Dem spielt auch in die Karten, dass Donald #Trump entgegen seiner anfänglichen Verlautbarung „Hilfe ist unterwegs!“ nun offen ausspricht, dass das gelogen war: „Ich habe mich nie für einen regime change interessiert.“
Das sagte er gestern dem Wall Street Journal @WSJ. Das ist wenigstens ehrlich. Denn dass die Interessen der Zivilgesellschaft in #Iran für ihn nicht zählen, wurde schon sehr früh in dieser Konfrontation deutlich.
Am Freitag soll nun in der Schweiz ein so genanntes „Rahmenabkommen“ zwischen den Vereinigten Staaten und der Islamischen Republik unterschrieben werden. Danach wird weiter verhandelt: Über das Atomprogramm und die Proxy-Armeen. Währenddessen wird das Regime sanktionsfrei (!) Öl verkaufen dürfen. Nicht verhandelt wurde über den Status der Menschen- und Freiheitsrechte im Land. Wieder einmal spielen die Interessen der Zivilgesellschaft, von Millionen von IranerInnen, die sich Freiheit wünschen, ein Leben ohne Unterdrückung, keine Rolle. Und aus Europa: Lautes Grillenzirpen.
Für diesen Freiheitswunsch sind bei den landesweiten Protesten im Januar zehntausende Menschen in einem beispiellosen Massaker getötet worden.
Unterm Strich bleibt die bittere Erkenntnis: Iranian lives don’t matter. Kurdish lives don’t matter. Balooch lives don’t matter.
Bitte lasst uns weiterhin auf die Situation der Menschen in Iran schauen und ihren Wunsch nach Demokratie und Menschenrechten schallverstärken!
Ein Wunsch für den Jina Mahsa Amini, Kian Pirfalak, Khodanur Lejei, Nika Shahkarami, Jamshid Sharmahd, Mojtaba und Meysam Veisi und so viele unzählige mehr ihr Leben lassen mussten.
Flashback: Just two weeks after the October 7 massacre, Turkey’s President Erdogan openly justified the rape, murder, and kidnapping of Jews by Gazan Muslims.
In a speech to Turkey’s parliament, he justified the crimes Gazan Muslims committed on October 7, portraying the atrocities against Jews as legitimate Muslim behavior that aligns with Islamic doctrine and Turkish values.
The parliament responded with applause.
This is the leader of a NATO member state siding with the terrorists of Hamas.
Heute habe ich mit meiner Schwester (Pflegegrad 4) über die geplante Pflegereform von Ministerin Warken gesprochen.
Als ich ihr erklärt habe, was da auf uns zukommen könnte, brach bei ihr etwas.
Am Ende fragte sie mit zitternder Stimme: „Aber du steckst mich jetzt nicht ins Heim, oder?“
Ich hatte Tränen in den Augen. Diesen Satz werde ich nie vergessen. 😔
4,9 Millionen Menschen werden in Deutschland zu Hause von Angehörigen gepflegt. Aus Liebe. Weil Pflegeheime voll sind und Pflegedienste fehlen. Wir waschen, füttern, trösten, sind 24/7 im Einsatz – 365 Tage im Jahr.
Und was macht diese Regierung? Sie macht genau diesen letzten großen Baustein kaputt:
Verhinderungspflege wird gestrichen (nur noch über Pflegedienst – auf dem Dorf ein Witz)
Rentenbeiträge für pflegende Angehörige um 30 % gekürzt
Weitere Leistungen werden zusammengestrichen
Das ist kein Sparen mehr. Das ist Verrat an den Schwächsten und denen, die sie lieben.
Meine Schwester hat Angst. Und ich auch. Weil ich nicht weiß, wie lange ich das noch schaffen kann – und was dann mit ihr passiert.
@CDU @nina_warken Wie könnt ihr Menschen, die ihr Leben für ihre Familie geben, so im Stich lassen?
Wer pflegt oder gepflegt wird – bitte teilt das. Das muss raus. ❤️🩹
#Pflegereform #PNOG #PflegeNotstand #AngehörigePflegen #Würde #CDU #Gesundheitsministerium
@SarahMSander Warum haben andererseits so viele deutsche Reporter so wenig Mitleid mit den anderen Minderheiten im Nahen Osten. Der Beweis, dass es ihnen gar nicht um die Menschen in Gaza geht. Es wirkt eher wie ein unaufgearbeiteter Judenhass aus dem vergangenen Jahrhundert.
Haben Israelis kein Mitleid mit den Palästinensern in #Gaza? Laut der deutschen Reporterin Sophia Maier wirken Menschen in #Israel wie kalte Zuschauer eines Krieges, die sich am Leid anderer erfreuen. Das ist keine Berichterstattung. Das ist moralische Inszenierung. Mein neues Video dazu könnt ihr jetzt auf YouTube ansehen:
https://t.co/aBjO7H0Yt3
Wir verurteilen die Festnahme der kurdischen Autorin und Schriftstellerin Yildiz Çakar durch die türkische Polizei am Flughafen Istanbul aufs Schärfste.
Yildiz Çakar lebte lange Zeit in Deutschland und war erst gestern nach Istanbul gereist. Dort wurde sie unmittelbar nach ihrer Ankunft festgenommen und der türkischen Justiz vorgeführt.
Die Festnahme einer Schriftstellerin aufgrund ihrer Haltung, Identität oder literarischen und gesellschaftlichen Arbeit ist ein schwerer Angriff auf die Meinungs- und Kunstfreiheit sowie auf demokratische Grundrechte.
Wir fordern die türkischen Behörden auf, die Hintergründe dieser Festnahme transparent offenzulegen und Yildiz Çakar unverzüglich freizulassen.
Die Einschüchterung kurdischer Autor:innen, Intellektueller und demokratischer Stimmen ist inakzeptabel. Demokratie bedeutet, kritische und vielfältige Stimmen zu schützen, statt sie zum Schweigen zu bringen.
Als Kurdische Gemeinde Deutschland erklären wir unsere Solidarität mit Yıldız Çakar, ihrer Familie und allen, die sich friedlich für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte einsetzen.
#FreeYildizÇakar #YildizÇakar #Menschenrechte #Meinungsfreiheit #KurdischeGemeindeDeutschland