Top Tweets for #IfsG
SPD-Fachpolitiker:innen im Bundestag sprechen sich gegen die De-facto-Abschaffung des #IFG aus. Ihr Positionspapier im Volltext 👇
https://t.co/NdX9mSZo2R.
@SHomburg Die Massnahmen endeten.
Es blieb:
Das #Infektionsschutzgesetz #IfSG
Das ermöglicht, den autoritären Spuk in UnsererDemokratie©
in null Komma nichts wieder zu aktivieren.
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#IFSG #IFoundSomethingGood #ICS #PopUpStore
@SHomburg ⁉️Warum wurden
unethisch&unrechtlich
während #Corona, zB
v manchen #Ärzten die sich
als #Gutachter v @md_bund
d #GKV'n betätigten, andere meldepflichtige #Infektionskrankheiten Kraft #Infektionsschutzgesetz #IfSG mutwillig durch
#falscheGutachten & #falscheDiagnosen
unterdrückt⁉️
@MarcoBuschmann Sie haben entscheidend mitgewirkt, dass die #FDP heute da steht wo sie steht.
Guido wäre stolz auf Sie!
#FDPunter3Prozent
#Selbstbestimmungsgesetz
#IFSG
#Heizungsgesetz
Alle führenden Entscheidungsträger der #CoronaPandemie sind weiterhin im Amt und behalten damit unbehelligt die Macht über weitreichende Entscheidungen.
Man könnte beruhigt sein – wenn man nicht wüsste, wer diese Entscheidungen trifft.
#CDU #SPD #DieGruenen #FDP #IfSG
@SHomburg @O_Sundermeyer Der Herr Sundermeyer nimmt einen speziellen Platz in meiner Privathölle ein. Der meint das wirklich so. Der ist böse.
#b1811 #covid #corona #rkifiles #rkileak #lauterbach #ifsg #lockdown #2G #impfung #impfpflicht
@MAStrackZi Also aktuell legt die @fdp die Axt an alles Liberale, ansonsten wäre sie ja nicht aus dem Bundestag geflogen #Selbstbestimmungsgesetz #SoDone #ifsg
@EtceteraAlexa Es ist unverantwortlich bis kriminell mit einer nach #IfSG meldepflichtigen über Aerosole ansteckenden Krankheit infiziert, ein Fest zu veranstalten.
Die Vorabinformation ist der leicht durchschaubare Versuch die Verantwortung und Haftung auf die Besucher_innen abzuwälzen.
@threadreaderapp unroll
#,ArbSchG #IfSG
findet Ihr die Gemeinsamkeiten zur great barrington declaration?
Und was ist nun mit den Vulnerablen und der Prävention luftübertragener nosokomialer Infektionen am Arbeitsplatz?
-Schulen
-Fabriken
-Büros
-medizinische Einrichtungen?
@AfD_FraktionBB Dass die bundesgesetzlichen Vorschriften des #IfSG dazu hingegen mittelbar bestätigt und die #Maskenpflicht-Verordnungen mit der Verfassung ebenfalls vereinbar waren, möchten Sie nicht erwähnen, @AfD_FraktionBB?
@fritzefuddel @tgorma45 @JoanaCotar @ellalustig 1. Er redet von einer "echten #Demokratie" und davon sind wir per Def. schon durch das "Repräsentative" relativ weit entfernt. Siehe z.B. die ungestraft Wahlkampflügen deines Namensvetter.
2. Unser aller Grundrechte sind inzw massiv beschränkt. #Corona,#Ifsg,#Meinungsfreiheit...
@HCBerndt Fällt es eigentlich niemandem anderen auf das sehr viele der "schlechten" Abstimmungen immer an einem 18. stattfinden?
Auch das #IFSG wurde am 18.11 beschlossen während vor dem Gebäude #Wasserwerfer die friedlichen Demonstranten "beregnet" haben.
👿 Zahl kommt sehr oft vor
@Gert_Woellmann „Glaubhaft“, lieber Herr Wöllmann, ist genau das Problem. Die fdp hat eben den linken Unsinn allzuoft mitgemacht oder sogar produktiv mitgestaltet! #Selbstbestimmungsgesetz #IfSG #Atamann #Meldestellen und dann diese grottenschlechte Wirtschaftspolitik. Gefühlt ohne Gegenwehr!
@ChanasitJonas Sind diese sicher geglaubten Freiheiten zurück?
Ich denke Nicht!
#IFSG
Unabhängigkeit der #Justiz
#CancelCulture
#Massenpsychose
#Kriegstreiber
@MarcoBuschmann Sie sind ein Grund, warum man die @fdp nicht wählen konnte #IfSG #Selbstbestimmungsgesetz #Atamann
@_FriedrichMerz Tja, hätten Sie mal nicht zusammen mit der FDP das #IfSG geschreddert.
#VielKrankIstWenigerGesund und nach Adam Riese ist das #SchlechtFürDieWirtschaft.
https://t.co/8Zjj3f5E6I
Long Covid ist offenbar auch an den Universitäten zu bemerken.
Es wird jedenfalls von der @oeh_uniwien explizit als Ursache für Verzögerungen im Studium genannt.
https://t.co/d4YqSfgZwK
@TJargstorff @_FriedrichMerz @c_lindner Überdenken Sie es auch. FDP ist unwählbar geworden...
#2G
#IfSG
#GEG
#Selbstbestimmungsgesetz
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