Top Tweets for #InstPSS
@media_wall @WilfriedEmbach1 @ColetteMSchmidt @NicoleKampl Anneliese Rohrer ist eine der ganz Großen des österreichischen Journalismus, freut mich sehr, herzliche Gratulation #InstPSS
Blasmusik ist mehr als der Blasmusikverband, ein großartiger Sager von @_CStocker @ArminWolf #zib2 #InstPSS @ZiB2_Vorschau
@philbrokes @jacac_sd Typisch für die verfehlte ÖVP-Klientelpolitik, warum die @diegruenen bei so einem Schwachsinn mitmachen, ist aber die politisch interessante Frage #InstPSS #OeNR
Zuletzt ließ die Regierung hohe Funktionen bis zu zwei Jahre lang unbesetzt. Heute wurden die Topjobs der Nationalbank ausgeschrieben, die zwischen Mai und September 2025 zu besetzen sind.
@WilfriedEmbach1 @Frau_Kraus Ein wichtiges Urteil für den Rechtsstaat, der auf den Grundrechten aufbaut, herzliche Gratulation zur Standfestigkeit, ist nicht selbstverständlich #InstPSS
@josef_broukal @Andrea_Kwati @lackerer Wie immer Widerstand der ÖVP, war heute auch Thema im #Verfassungsausschuss #OeNR #InstPSS
Sollte auch in Österreich von wissenschaftlicher und politischer Seite angegangen werden #OeNR #InstPSS @richter_in @univienna
In einer noch nie da gewesenen gemeinsamen Aktion, fordern der Deutsche Richterbund, der Deutsche Anwaltverein, der Deutsche Juristinnenbund und der Deutsche Juristentag von der Politik Zusammenarbeit zum Schutz von Verfassungsgericht und Rechtssystem.
Die meinen @_FriedrichMerz
Schöne beängstigende Grafik #InstPSS
Dabei ist Rechtspositivismus eigentlich so einfach zu erklären, die Verfassung samt Grundrechten sind die Grundwerte, da braucht man weder @karlnehammer noch @susanneraab_at #InstPSS #OeNR
Leitkultur ist Unsinn. Der Grundkonsens der Gesellschaft ist die Verfassung, verpflichtet ist jede/r zur Einhaltung der Gesetze.
Motiviert Menschen, erklärt die positiven Seiten unseres Gesellschaftssystems. Hört auf mit Anpassungsdruck und nationalistischen Denkmodellen.
Passt exzellent zum Vorprogramm mit Gust und Co sowie zur Vorstellung des Biedermeierprogramms mit den langen verstaubten Zöpfen #OEsterreichplan #InstPSS
@PeterBussjaeger Gott sei Dank regelt das jetzt der erfahrene Wissenschaftler @karlnehammer, also alles in den besten Händen 😜😜😜 #InstPSS
@sense_cmon @sense_cmon Details können Sie in der Parlamentskorrespondenz von letzter Woche nachlesen: https://t.co/OHTINXYo8l. Der Verfassungsausschuss läuft noch – auch hierzu wird es am Ende des Tages eine detaillierte Parlamentskorrespondenz geben. Liebe Grüße, das Social-Media-Team
Die österreichische Regierung verschuldet durch Nichtstun höchste Inflation im Euroraum, dadurch hohe Gehaltsabschlüsse und in Folge Schaden für die Wirtschaft durch Standortnachteile. Inkompetenz pur. #InstPSS @karlnehammer @WKogler @katzianw
.@katzianw: Die Regierung muss Maßnahmen setzen, die die Inflation direkt senken. Das hat sie aber nicht getan, weil sie nicht in den Markt eingreifen wollte. Wir haben eine der höchsten Inflationen in Europa – das ist mittlerweile auch ein Standortnachteil.
#Pressestunde
Verfassungsausschuss #OeNR aktuelle Aussprache mit @k_edtstadler #Informationsfreiheit bitte warten, wieder kein konkretes Ergebnis #InstPSS
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