Top Tweets for #Parteienverbot
Befinden wir uns schon im Endgame oder ist es noch Vorgeplänkel?
#Medienstaatsvertrag
#steuern
#zwangsimpfung
#parteienverbot
#EUDiktat
#enteignung
@Woke_Deluxe "Ihr" könnt sie nicht verbieten und wer "Fascho-Geschwafel" verbreitet, wäre noch zu prüfen ...
#Parteienverbot
.#WehrhafteDemokratie, #Parteienverbot =
Gesetze gegen Wettbewerbsbeschränkungen & unlauteren Wettbewerb auf dem politischen Markt
https://t.co/LWgvPCrXQM
@OttoFriedel @AfD Du glaubst noch dran, das es eine nächste #Bundestagswahl gibt? Da stehen ein paar Themen noch im Weg. Nächste #Pandemie geplant. Gesetze wurden schon angepasst. #Kriegsrecht steht in dem Raum. #Bürgerkrieg nicht mehr weit Weg, bei den neuen #Fachkräfte Import. #Parteienverbot
Als MdL @ThuerLandtag nem Gutachten „hohe juristische Qualität“ zu bescheinigen, d sich auf KI-Helferlein stützt, während kurz zuvor d MP d schönsten Freistaates in nen um vieles kürzeren Namensbeitrag KI Experten-Zitate hineinhalluziniert hat, ja, was ist das? #Parteienverbot
Es spricht für die Qualität d Politiker im schönsten Freistaat, dass d Diplom-Kaufmann, #SPD-Innenminister, MdL @ThuerLandtag , d hohe juristische Qualität eines Gutachtens (1500 S) schneller erfassen kann, als 8 Juristen es verfasst haben. #Parteienverbot https://t.co/VHisTsdQOs
@littlewisehen Stimmt, von "#Brandmauer steht in der Tat nichts in unserem Grundgesetz.
Von #Parteienverbot jedoch schon!
@Ralf_Stegner So wurde aus einer ordentlichen Partei eine faschistische #Terrorganisation. Leider haben wir in Deutschland weitaus mehr Terrorganisationen, als nur die @FDP. Die #FDP, die mit Panzer Frieden schaffen will. #Nürnberg 2.0 für alle #Staatsterroristen und #Parteienverbot/-e kommen!
@Libertas2906 @ImpulseVoice Einige Punkte allerdings erinnern an 1933:
#Denunziantentum
und
#Parteienverbot
Allerdings eher ein Thema der Altparteien!
16:18 Minuten - Harald #Martenstein mit einem bärenstarken Plädoyer für die Demokratie. 🔥
Unsere #Mehrheitsmoral wird sich an dieser Rede abarbeiten müssen, um die eigene Wahrheit zu rechtfertigen.
#Meinungsfreiheit #Parteienverbot
https://t.co/L06LCSeqLr
„Ach, wie rührend: Die Retter der Demokratie sind wieder unterwegs – und wollen eine Partei verbieten, die im Westen 20 %, im Osten 35–40 % und bundesweit aktuell rund 25 % der Stimmen holt.“
Das ist kein Kampf gegen Extremismus. Das ist der klassische Versuch, den Volkswillen per Gerichtsbeschluss zu entsorgen, wenn er nicht ins linke Weltbild passt. Gelenkte Demokratie nannte man das früher in anderen Systemen. Heute heißt es schick „wehrhafte Demokratie“.
Dabei hat man schon die passende Historie parat: 1957 in China die „Antirechtsbewegung“ – fast zwei Millionen Intellektuelle, Bürgerliche, Andersdenkende in Lager gesteckt oder umgebracht. Alles im Namen des Fortschritts und der Einheit. Funktioniert immer.
Oder nehmen wir Franz Josef Strauß. Seine Zitate über „Rote in ihre Löcher jagen“, über Erinnerungskultur und bedingungslosen Gehorsam – heute würden sie als „rechtsradikaler Bullshit“ durchgehen. Der Mann, der neben Willy Brandt im Kabinett saß, wäre heute ein Fall für den Verfassungsschutz. Lächerlich.
Godwin’s Law ist kein Witz mehr, es ist Programm: Wer nicht links ist, ist Nazi. Punkt. Alice Weidel im KZ? Kein Problem für die Geschichtsschreibung der Grünen. Die AfD-Wähler wollen keinen neuen Führer.
Sie wollen einfach wieder so etwas wie Helmut Schmidt:
Grenzen, Sicherheit, funktionierende Schulen, eine Wirtschaft, die nicht von Ideologen zerlegt wird.
Eigentlich nur das, was insgeheim alle wollen, wie auch wir bei BÜNDNIS DEUTSCHLAND.
Stattdessen bekommen sie Moralpredigten und Verbotsfantasien.
Löst die Probleme, statt die Wähler zu verbieten. Sonst nennt man das, was danach kommt, nicht mehr Demokratie. Sondern das, was es ist: autoritär. Nur mit besserer PR.
#Martenstein #Rechtsstaat #AfD @Birgit_Kelle
@ipa_3000 @JoHoertStimmen @polenz_r Und für ein #Parteienverbot gibt es im #Rechtsstaat sogar ein rechtsstaatliches Verfahren und eine allein zuständige Einrichtung, nennt sich #Bundesverfassungsgericht.
Die #Parteien die an den Fleischtöpfen sitzen erzählen die Außenseiter wollen an die Fleischtöpfe. Danke an die Offenheit vom Kollegen #Söder 😅
Genau deshalb brauchen wir langfristig ein allgemeines #Parteienverbot!
Die #AfD ist ein Spaltkeil. Sie ist dafür um die #Parteienoligarchie zu vernichten. Auch die gottlose #CSU wird dann ihr Ende finden.
#Parteien zerstören ein Land voller „freier“ Bürger. Zerstören wir doch lieber alle #Parteien, bevor sie #Deutschland zerstören.
#Lanz
Peter #Tauber
will also einen neuen Umgang mit der #AfD
und sie "inhaltlich" stellen.
Ich hingegen empfehle Peter Tauber
unser Grundgesetz, Art. 21, Abs. 3.
#Parteienverbot
Verdammt noch mal,
da steht nicht,
dass es um Partei-Interessen geht!
@Laserbrille Wenn schon #Parteienverbot dann für #Grüne und #SPD.
Diese Parteien sind niederträchtig demokratiefeindlich und menschenverachtend.
#DeshalbAfD
#NurNochAfD
@S_Muenzenmaier Zum Glück entscheiden nicht Umfrageergebnisse, sondern Gerichte über ein #Parteienverbot. Nennt sich Rechtsstaat. Vielleicht verwechselst du das mit rechter Staat?
Sie posauen ihre antidemokratische Gesinnung jetzt auch schon ganz offen heraus. Mit Hilfe eines ggwidrigen #Parteienverbot|s der #AFD wollen sich die 13% #SPD und die 12% #Gruenen an die Macht putschen.
Dieser Post zeigt beides: Ihre undemokratische Gesinnung & Ihre Dummheit.
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