Top Tweets for #existenzrecht
@b_placeless Die sog. "Staatsräson" von #Merkel hat als Sonntagsreden-Blabla nix mit dem vitalen #Existenzrecht von Staaten, das vor allem ein Abwehrrecht ist, das eben ihre #Souveränität absichert, nix zu tun. Völkerrechtlich gesehen ist es ganz unerheblich, sogar gelinde philosemitisch, ->
@neulandrebellen Ich sag mal so in einfacher Sprache. Die Hamas sieht das auch so. Am 7.10.23 hat sie mal probiert, das #Existenzrecht von Israel zu prüfen. Das ist voll nach hinten losgegangen. Und jetzt zahlen Menschen in Gaza den Preis. Es ist aber kein Völkermord, was in Gaza passiert. Tüssi!
@neulandrebellen "Es gibt kein #Existenzrecht für Staaten."
Okay warum wird für Existenzrecht Palestinas demonstriert?
#Existenzrecht fragwürdiges Konzept, keine Sau hat ein irgendwo verbrieftes Recht, anderen Lebewesen den Sauerstoff wegzuatmen
@neulandrebellen Selbstverständlich gibt es ein #Existenzrecht für #Staaten, s UN-Charta, denn Staaten sorgen für Sicherheit, Ordnung und Lebensbedingungen.
Kein Recht gibt es für den #Machtanspruch mörderischen #Regimes wie der #Hamas wggenozidalen #Terroranschlag s am 7. Oktober 2023!
Es gibt kein #Existenzrecht für Staaten.
Und schon gar nicht für völkermordende Staaten.
Irgendwelche sachlichen Einwände?
Mit Betonung auf: sachliche Einwände.
Erklärung an Frau #Emde zu:
#Existenzrecht von Staaten
"... Existenrecht von Staaten ist an das Existenrecht von Menschen gekoppelt!"
https://t.co/T0Z58Y5uuA
Vanessa #Emde meldet sich krank: Berliner #Linke vertagt Entscheidung zu umstrittener Abgeordneter
https://t.co/ufKpdyiaye
@Tagesspiegel
Wenn Emde ihre Äußerungen zum "#Existenzrecht von wem auch immer" stets öffentlichkeitswirksam zu Markte trägt ist das nur eine Provokation!
@NurderK @louisklamroth #Nymoen will das #Völkerrecht nicht gegen #Putin verteidigt sehen oder gar selbst verteidigen. Insofern geht ihn das #Existenzrecht von #Nationen einfach gar nichts an. Ausser dem von "Feudalia", wo sein Kinderbuch spielt. Die Maxime des eigenen Handelns bitte immer ernst nehmen!
Staaten haben ein Recht, nicht angegriffen und nicht vernichtet zu werden. Man könnte auch sagen, sie haben ein #Existenzrecht. Der Begriff benennt eine Selbstverständlichkeit. Die wird nur in einem Fall bestritten: #Israel Darum geht’s! #dieLinke #Emde
https://t.co/Zg0gT79wkS
"Ein Geländegewinn gegen die #Staatsräson" (c/o #VanessaEmde, @dielinkeberlin ) Warum dieses Framing nicht nur für #Berlin gefährlich ist und weshalb Frau Emde ansonsten keine Ahnung von #Existenzrecht hat, erklärt nachvollziehbar @SvenFKellerhoff
https://t.co/5ErH75QBqd⤵️
Wollen wir jetzt endlich die längst überfällige Föderalismusreform anpacken? Es will ja niemand das #Existenzrecht Berlins in Frage stellen, aber eine Zusammenlegung mit Brandenburg könnte Bürgerinnen & Bürger finanziell kräftig entlasten. Das wäre wirklich sozial.
Völkerrechtliche Nachhilfe für eine Quatsch-Debatte der Berliner Lokal- und Provinzpolitik:
#Existenzrecht #Emde
@MiRo_SPD Was für eine Argumentation.. Einen Satz hinrotzen, kann man auch lassen und sich 15 Minuten für Kurzargument nehmen.
#missbrauch #antisemitismusbegriff #völkerrecht #existenzrecht
@Passwortvergess @dielinkeberlin @mueller_sepp Scheint nicht korrekt zu sein. Wie steht's mit dem Existenzrecht von Jugoslawien. Wissen Sie, wie diese substanzlose Dampfplauderei nervt in Verbindung mit den 12K, die kassiert werden?
#existenzrecht #linkeberlin #völkerrecht #istgh #haftbefehl
#Niewieder ist jetzt!‼️
Linken-Politikerin Vanessa Emde behauptet in einem Video, dass Staaten kein #Existenzrecht hätten.
Unser Fraktionsvize @mueller_sepp hat noch mehr zu diesen mehr als Israel-kritischen Positionen zu sagen: Part 2 gibt es auf TikTok: https://t.co/MlfuToygfy
@PBahners @markus_bublitz @AaronBuck1 Wenn es gemäss #Emde kein #Existenzrecht für Staaten gibt, gibt es allerdings auch keine gültige #Genozid-Anklage und keine legitime Basis für "Vereinte Nationen", #Resolutionen zu verabschieden. Und weder Ein- noch Zweistaatenlösung sind Begriffe, die irgendeinen Sinn ergeben.
@b_placeless Völkerrecht oder Mietspiegel scheinen #Emde tatsächlich nicht zu interessieren. Sie muss anstatt ihre Privatmeinung über "das #Existenzrecht von #Israel" breit ausmalen. Die Tonalität ist, so sorry, identisch mit dem Gezicke eines Fräuleinwunders, das bei #GNTM rausgeflogen ist.
Liebe #Grüne, liebe Partei,
Berlin ist ernsthaft ein #Drecksthema - im Moment. eine Partei , deren Berliner Mandatsträger Israel das #Existenzrecht abspricht, passt nicht als Koalitionpartner in Berlin.
Was wäre der nächste Schritt: eine Koalition mit der #AFD?
Dann auf jeden Fall: mein #Parteiaustritt.
Ich erinnere noch einmal an die deutsche Geschichte: #Holocaust.
Deutschland hat gar kein Recht zu existieren, sondern nur seine Bevölkerung. Also können wir das Land auflösen, in Frankreich umbenennen oder an #Putin oder Musk verkaufen und uns ist egal, was dann geschieht.
#Existenzrecht
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