Jörn Schleeff

[🅱️aha @baha_jam]

Wenn man sich auf etwas verlassen kann, dann, dass es keine ernsthaften Konsequenzen geben wird. Böhmermann ist ja auch noch da.

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Erschreckend ist nicht, dass Niedersachsens SPD-Innenministerin Behrens ihre Stellung missbraucht, um einen politischen Konkurrenten gegen die klare Rechtslage von der Wahl auszuschließen. So etwas oder vergleichbares kennen wir schon von der SPD, CDU und den Grünen.

Erschreckend ist auch nicht, dass unsere Gesellschaft offenbar keine Korrekturmechanismen mehr besitzt, die dazu führen, dass eine Innenministerin nach einem solchen Vorgang unverzüglich zurücktreten muss. Auch das haben wir immer wieder erlebt.

Wirklich erschreckend ist das dahinterstehende Demokratieverständnis: Frau Behrens und das politisch-mediale Establishment scheinen zu glauben, dass deren politischer Gegner all diese schmutzigen Tricks, Rechtsverbiegungen und Rechtsbrüche nicht irgendwann dankend aufgreifen und gegen die sie selbst anwenden wird.

Wer so handelt, muss offenbar davon überzeugt sein, dass die eigene Partei noch auf Jahrzehnte oder Jahrhunderte die Macht behalten und es niemals zulassen würde, dass es zu einer grundlegenden Politikwende kommt.

Genau dieses Demokratieverständnis ist furchterregend.

[Norbert Bolz @NorbertBolz]

Wenn die FDP das MASZ-Problem nicht löst, hat sie keine Chance.

[Stefan Homburg @SHomburg]

@SusanneBaessler @Tom_Bayou @AfD Traumkarriere: Als Staatssekretärin wurde Behrens wegen Korruption gefeuert, als Gesundheitsministerin kämpfte sie für den Vakzinismus, als Innenministerin schafft sie die Demokratie ab.

[Eddie Graf @Eddie_1412]

Im Fall @Martin_Sichert bleiben Daniela Behrens nur Rücktritt oder Entlassung

Die TE vorliegenden Unterlagen und der Mitschnitt aus Friesland dokumentieren einen antidemokratischen Skandal: Das Behrens-Ministerium betrieb den Ausschluss Martin Sicherts, der Wahlausschuss vollstreckte ohne eigene Prüfung. Für Daniela Behrens (SPD) wird der Fall zum Bumerang, der nur noch in Rücktritt oder Entlassung enden kann.
https://t.co/fQOEILx4hp via @tichyseinblick

[Jörn Schleeff @jschleeff]

@welt Warum bekommt diese Frau so viel Aufmerksamkeit?

[Dr. Maximilian Krah MdB @KrahMax]

Mark Schieritz schrieb ein Buch darüber, dass alle zu dumm für die Demokratie sind außer ihm, und geriert sich als besonders erhaben über Ulrich Siegmunds Werdegang. Seine eigene akademische Vita - wenn man Googles KI glauben darf - ist freilich ein Baerbock 2.0: Magisterstudium PoWi/ VWL in Freiburg ohne Abschluss, mit Zwischenzeugnis an die LSE gewechselt, Masterarbeit also auch absehbar nicht einsehbar. In Harvard hat er an keinem Programm teilgenommen, maximal als Gast ein paar Vorlesungen besucht. Das war‘s. Danach Journalist. Das ist objektiv okay, aber eben nicht ansatzweise brillant und schon gar nichts, um ein praxisnahes FH-Studium gering schätzen zu können. Aber es folgt einem Muster: Es sind gerade die akademischen Aufschneider („in Harvard studiert“ 😂), die nun meinen, sich erheben zu müssen. Naheliegend, weil ihnen der Erfolg Ulrich Siegmunds vor dem Hintergrund eigener Durchschnittskarrieren das Letzte entwertet, worauf sie sich was einbilden: ihre letztlich doch nur durchschnittliche akademische Ausbildung!

[Oliver Gorus @olivergorus]

Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens ist ein plakatives Beispiel dafür, wie die Parteienherrschaft dem Machterhalt kleiner Menschen in großen Ämtern dient: Die Parteifürsten trampeln ohne Zögern über FDGO und GG hinweg und projizieren ihr autokratisches, rechtswidriges Handeln auf den politischen Gegner, den sie damit von ihren Futterplätzen fern halten wollen.

Warum ist diese Antidemokratin noch im Amt? Warum durfte sie nach ihrer Partei-Mauschelei 2017, als sie als Staatssekretärin einen Auftrag für eine Website zu lächerlichen Mondpreisen an eine SPD-nahe Agentur vergeben hatte und zurücktreten musste, überhaupt noch in Staatsämter aufsteigen?

Behrens ist eines der Gesichter des Niedergangs des politischen Systems der Bundesrepublik, das zu einer undemokratischen Parteienherrschaft verkommen ist, in der Heerscharen von unfähigen aber dreisten Parteifürsten Privilegien auf Kosten der Bürger zusammenklauben und dann ihren parasitären Lebensentwurf durch rechtswidrige Parteiklüngel absichern, indem sie alle Pöstchen über die vier Gewalten hinweg mit den eigenen Parteileuten besetzen und sich dann gegenseitig die Bälle zuspielen.

Mit der unumgänglichen Entlassung von Behrens ist es nicht getan. Die Wurzel des Übels reicht tiefer, das Problem ist das System der Parteienherrschaft, das so vom Parlamentarischen Rat 1949 nie vorgesehen war und so auch nicht im GG steht.

Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht und eine Demokratie in ein neofeudalistisches Schweinesystem umgebogen, in dem manche Schweine gleicher sind als andere.

Wie werden wir Bürger diese Kaste der parasitären Parteifürsten, die ohne demokratische Legitimation von unserer Lebenszeit lebt, nun wieder los?

[🅱️aha @baha_jam]

Prägende Teile des Hauptstadtjournalismus vermeiden seit Jahren eine offene, kritische und inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD. Man dürfe ihr keine Bühne bieten, hieß es. Und wenn einer aus den eigenen Reihen doch ein Interview führte, bekam er anschließend den Kopf gewaschen. Man denke nur an die Anfänge von Politico.

Stattdessen wurde jeder noch so kleine rhetorische Fehltritt der Union aufgespießt und wochenlang durch die Medien getrieben. Schon wer in den rechten Ellenbogen nieste, machte sich des Rechtspopulismus verdächtig. Außerdem rede die Union zu viel über die AfD. Überhaupt redeten alle viel zu viel über die AfD. Sie inhaltlich zu stellen, galt bereits als Normalisierung. Was wurden die Welt und Mario Voigt für das Fernsehduell mit Höcke gescholten.

Die Brandmauer wurde derweil täglich am journalistischen Lagerfeuer beschworen. Nur kam offenbar niemand auf die Idee, einmal nachzusehen, was hinter der Mauer geschah. Dort loderten die Flammen munter weiter, genährt von jedem ungelösten Problem, jeder elitären Debatte und jeder Leugnung offensichtlicher Schwierigkeiten mit zB Islamismus. Ein Garant für die Veröffentlichung des eigenen Textes ist weiterhin die Frage ob XYZ die AfD stärke.

Seit einigen Monaten scheint auch im Hauptstadtjournalismus angekommen zu sein, dass diese Strategie gescheitert ist. Das hat vor allem mit den nicht zu leugnenden Umfragen zu tun. Öffentlich eingestehen wird man das natürlich nicht. Man ist schließlich Hauptstadtjournalist und damit qua Berufsbezeichnung über jeden Zweifel erhaben.

Statt sich mit dem eigenen Beitrag zur Lage zu beschäftigen, lese ich nun selbstbewusste Takes, die Union hätte sich früher und entschlossener mit der AfD auseinandersetzen müssen.
Und ich frage mich: Ist euch das nicht peinlich?

Jahrelang habt ihr jede Auseinandersetzung als Normalisierung verurteilt. Heute erklärt ihr ihr Ausbleiben zum strategischen Versagen. Erst redete die Union zu viel über die AfD, jetzt zu wenig. Erst durfte sie deren Themen nicht aufgreifen, heute habe sie deren Wähler nicht ernst genug genommen. Plötzlich will jeder „die Sorgen der Leute“ verstehen und Verständnis für AfD-Wähler haben. Selbst Sebastian Krumbiegel, der kürzlich noch die linksextremistische Folklore zelebrierte.

Ich verstehe natürlich, woher das kommt. Ihr müsst euch jetzt breit aufstellen und möglichst überall eine argumentative Wette platzieren, damit später wenigstens eine davon aufgeht. Dann könnt ihr schreiben: Ich habe es ja gesagt. Am besten wieder in einem belehrend überintellektuellen Ton, den die Wähler so lieben.

Nur sind die Widersprüche dokumentiert und die Doppelstandards offenkundig. Je näher das Chaos rückt, desto wirrer werden die Takes. Nur eine Erkenntnis bleibt erstaunlich stabil: Die Union hat es verbockt. Denn am Hauptstadtjournalismus selbst kann es selbstverständlich nicht gelegen haben.

[Max Mannhart @maxmannhart]

Exklusiv: Das niedersächsische Innenministerium hat alle Daten zu den AfD-Wahlausschlüssen gelöscht.

Gegenüber Apollo News verweigert man die Auskunft, in wie vielen Fällen das Ministerium den Wahlausschluss eines AfD-Kandidaten empfohlen hat - erinnern will sich offenbar auch kein Beamter mehr.

Da wird sicher alles mit rechten Dingen zugegangen sein!

https://t.co/rts03aDVlq

[Jörn Schleeff @jschleeff]

@justdanaw Das ist eindeutig ein Tretboot

[Ralf Fuecks @fuecks]

Woher kommt der (Selbst-)Hass auf den Westen und die Idealisierung seiner Feinde in Teilen der "postkolonialen" Linken?
In ihrer Weltsicht ist das Leben als weißer Amerikaner, Deutscher etc. per se ein Frevel an Mutter Natur, den Ausgebeuteten und Kolonisierten. Antikapitalismus, Verweigerung gegenüber der Konsumgesellschaft und schuldbewusste Demut gegenüber allen, die in der intersektionalen Opferhierarchie oben stehen, sind der einzige Weg der Wiedergutmachung.
In der fundamentalen Verdammung des Westens werden Aufklärung, Humanismus und Demokratie zum bloßen Schein, hinter dem sich Rassismus, Ausbeutung und Zerstörung der Natur verbergen. In dieser Logik sind seine Errungenschaften nicht wert, verteidigt zu werden - der Westen muss untergehen, um die Welt zu retten.
Wer ihm den Kampf angesagt hat, wird zur "progressiven" Kraft erhoben, und sei er noch so reaktionär. Man ergreift eher Partei für die Hamas, die iranischen Despoten oder für Putin als für Israel, dessen bloße Existenz als Sündenfall gilt, für die pro-westliche Ukraine oder Europa. Dass man damit seine eigene politische, kulturelle und ökonomische Existenzgrundlage gefährdet, wird ausgeblendet.

[Jörn Schleeff @jschleeff]

@robinalexander_ @heuteshow @ZDF @louisklamroth @gisaflake Das ist schon ziemlich peinlich. Müssen Sie sich tatsächlich mit dem ÖRR in solchen Formaten fraternisieren?

[Gert Wöllmann @Gert_Woellmann]

… überwiegend junge Männer, aber auch Familien mit Frauen und Kindern.“ — 18,36 €

[Daniel Gräber @dg_graeber]

Es ist gut, dass sich die Bundesnetzagentur auf Strommangel vorbereitet. Aber es ist nicht gut, dass sie das muss. Die Energiewende, wie sie Deutschland seit einem Vierteljahrhundert mit missionarischem Eifer verfolgt, ist gescheitert. https://t.co/1ppdltzUcL

[Björn Harms @Spreeathen1]

Seit Mai 2025 ist SPD-Politikerin Natalie Pawlik (33) die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie für Antirassismus. Ursprünglich war der Posten im Bundeskanzleramt angesiedelt, mit Koalitionsbeginn hatte man sich jedoch rechtzeitig in einen SPD-Haushalt gerettet, nämlich den von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD).

Wenig verwunderlich also, dass das Budget der Beauftragten im nächsten Jahr nicht etwa sinken soll. Vielmehr plant die Bundesregierung, die Ausgaben von 25,6 Millionen Euro (2025) und 31,3 Millionen Euro (2026) auf nun 31,6 Millionen Euro (2027) steigen zu lassen.

Der Großteil des Geldes fließt über unterschiedliche Projekte an linke NGOs und Lobbygruppen. Vorgesehen sind laut Haushaltsplanung:
• 9,4 Millionen Euro für „Integrationspolitische Maßnahmen“
• 8 Millionen Euro für „Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus“
• 2 Millionen Euro für „Dialoge für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Extremismusprävention“

Die restlichen 12,2 Millionen Euro frisst tatsächlich der Verwaltungsapparat. Neben allerlei Kleinstposten sind dies:
• 3 Millionen Euro für „Mieten und Pachten“
• 4,3 Millionen Euro für „Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamten“
• 1,7 Millionen Euro für die „Entgelte der Arbeitnehmer“
• 0,75 Millionen Euro für „Öffentlichkeitsarbeit“
• 0,5 Millionen Euro für „Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen“

Interessant sind vor allem die Bezüge der 59 Beamten, die für die Beauftragte arbeiten. Lagen sie 2025 noch bei 2,2 Millionen Euro und in diesem Jahr bei 3,8 Millionen Euro, sollen sie 2027 auf 4,3 Millionen Euro steigen. Die Ausgaben für die Beamten hätten sich damit innerhalb von nur zwei Jahren fast verdoppelt. Die Beauftragtenstelle unter der Ägide von Natalie Pawlik (SPD) ist tatsächlich ein erquicklicher Selbstbedienungsladen für das linke Akademikermilieu.

[Benonwine @benonwine]

John Cleese has the perfect response when asked about censoring comedy:

“I don’t think people without much of a sense of humour should be allowed to determine what people with a sense of humour should be allowed to laugh at.”

Bang on from patriot John Cleese. 👏🇬🇧

[Simon Betschinger @SBetschinger]

BILD: "5-Prozent-SPD will 5-Prozent-Hürde abschaffen"

Das Demokratieverständnis der SPD nähert sich dem von Unrechtsstaaten. Aussichtsreiche Gegenkandidaten werden von der Wahl ausgeschlossen. Wahlrecht soll zum eigenen Vorteil geändert werden. Gegenparteien sollen verboten werden.

Seltsam, dass es Tagesschau und heute nicht interessiert...

[Krzysztof Szczawinski 🇵🇱 @Kristof_Poland]

John Cleese — the Man with Common Sense Among the Madness.

He has been saying the same thing for fifty years: that the emperor has no clothes.
Life of Brian is the most conservative film the left ever celebrated – and the most honest film about the left ever made. They loved it for the wrong reasons and have been trying to cancel it ever since, for the right ones.

1. The film is not about Jesus. It is about the crowd – the human need for a messiah, the willingness to follow anyone who seems to have the answers, the transformation of an ordinary man into a symbol by people who need a symbol more than they need a man. Brian doesn’t claim to be the Messiah. He denies it, repeatedly, with increasing desperation. The crowd hears confirmation in every denial. This is not a theological point. It is a political one – about every revolutionary movement, every ideological project that has ever needed a face to follow more than an argument to evaluate.

2. "You’re all individuals!" Brian shouts at the crowd. "Yes, we’re all individuals!" they respond, in perfect unison. One voice at the back: "I’m not." The most precise image of progressive conformity ever produced. The anti-herd herd. The counterculture that became a culture. Still running, unchanged, in every progressive coalition that has tried to agree on anything since.

3. The People’s Front of Judea is the left eating itself – the meeting instead of the action, the motion instead of the movement, the ideological purity that makes the slightly differently named rival organization the real enemy. Not the Romans. The other liberation front. "Splitters." Fifty years later, every progressive coalition still runs this scene at least once per election cycle.

4. "What have the Romans ever done for us?" – Bastiat made funny. The revolutionary who cannot acknowledge that the system he opposes also produced everything he values. The aqueduct. The roads. The sanitation. The wine. "All right, but apart from that…” Every anti-capitalist who types his manifesto on an iPhone is running this scene without knowing it.

5. “He’s not the Messiah – he’s a very naughty boy." Brian’s mother, against ten thousand people who need to believe. No ideology, no illusions, no patience for any of it. She is the only person in the film operating at full resolution – seeing what is actually there rather than what the crowd needs to see. Common sense as the last form of radicalism.

6. Then there is the scene. Stan announces he wants to be a woman and have babies. Cleese responds: “What’s the point of fighting for his right to have babies when he can’t have babies?” The room falls silent. The most precise philosophical question about gender ideology ever asked – forty years before gender ideology existed as a political movement. Not cruel. Not dismissive. Just the question the ideology cannot answer – because the ideology’s central problem has always been its struggle with reality. Cleese noticed it, named it, waited for the silence. They cancelled him forty years later for doing the same thing in real life. He noticed that too.

7. Cleese is the most conservative comedian the left ever claimed. He has been saying the same thing for fifty years – with the calm of a man who finds the outrage neither surprising nor particularly interesting. Empirical, rational, anti-performative, genuinely funny precisely because he refuses to manage reality. Always Look on the Bright Side of Life – men being crucified, choosing to whistle. Marcus Aurelius with a ukulele. The one position that survives contact with reality: you are here, the situation is what it is, and the response is yours to choose. The man with common sense among the madness. Still standing. Still asking the question. Still waiting for an answer that isn’t coming.

[Ralf Fuecks @fuecks]

Ich werde nie verstehen, weshalb ausgerechnet Teile der LGBTIQ-Community auf den „Intifada“-Trip abgefahren sind. Sie romantisieren ihre schlimmsten Feinde und dämonisieren mit Israel das einzige Land im Nahen Osten, in dem sich sexuelle Minderheiten frei entfalten können. Hier passt der Brecht-Vers: Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.