Völlig richtig, @DanieleGanser !
Und deswegen wird es auch eine hoffentlich sehr große Demonstration geben, damit der Westfälische Friede als Grundstein der modernen Diplomatie und kulturgeschichtliches Erbe Europas nicht an die #NATO verraten wird!
🇩🇪 Google held 34 meetings with top German government officials to discuss suppressing "hate speech" and "disinformation" online.
Most were confidential and some were deemed "not suitable for public knowledge."
The meetings, revealed through a parliamentary question filed by the opposition AfD, included then-Chancellor Olaf Scholz and Google CEO Sundar Pichai, who attended 4 personally.
The implications go beyond Germany. Under the EU's Digital Services Act, content removed or algorithmically downranked applies globally, not just within EU borders.
If the secret meetings between a government and Google to shape what people can find online aren't information control, what is?
Source: Daily Sceptic, ZeroHedge / Writer: Julie
confounder:
Niedergelassene haben Patienten zuweilen nicht behandelt, sondern mit der Anweisung, sich im Krankenhaus zu melden, wenn sie Atemnot bekommen, (also viel zu spät!) heimgeschickt.
Keine engmaschige Betreuung, keine frühzeitigen Antibiotika (die Superinfektion ist ja meist das größere Problem).
Die seit 2005 bekannt wirksame antivirale Behandlung mit Hydroxychloroquin (die allerdings unmittelbar zu Beginn der Infektion hätte eingesetzt werden müssen, nicht Tage bis Wochen später),
war den Ärzten ja tatsächlich verboten worden,
ein beispielloser Vorgang.
Angeblich, um zu verhindern, dass es bei der Versorgung von Rheumapatienten, die das Medikament kontinuierlich einnahmen (und durch weniger Infektionen auffielen) zu Engpässen kommt.
Hydroxychloroquin war patentfrei, hätte jederzeit produziert werden können.
Bayer hatte sofort zu Beginn der Pandemie Millionen Dosen Chloroquin (wäre auch verwendbar gewesen) kostenlos zur Verfügung gestellt.
Ein Medikament, was die Leute sonst im Urlaub als Malariaprophylaxe so gut wie problemlos eingenommen haben.
Tut mir sehr Leid, dass Sie so Ihre Mutter verloren haben.
Merz hat nicht den Verstand verloren. Und es war auch keine Entgleisung. Er hat diese ungeheuerliche Lüge, die offensichtlich schriftlich vorformuliert war, gezielt eingesetzt. Er weiß ganz genau, dass die AfD nicht in der Tradition der NSDAP steht und niemals den Holocaust betreiben wird.
Trotzdem sagt er es.
Warum? Weil er mit der Autorität seines Amtes als Bundeskanzler den Bürgern einprägen will: Die AfD ist eine mörderische Gefahr für Deutschland und den Weltfrieden. Merz weiß, dass es Menschen gibt, die seine Worte so verstehen werden, dass eine Regierungsübernahme der AfD notfalls auch mit Gewalt verhindert werden muss.
Das ist ein mittelbarer Aufruf des Bundeskanzlers zur Gewalt gegen die AfD. Der klassische Fall von Volksverhetzung. Herr Merz, Sie tragen ab sofort die politische und strafrechtliche Verantwortung für Gewalttaten gegen Mitglieder und Unterstützer der AfD!
Die erste Folge von Amann mit Ben stieß auf Interesse. Die zweite mit dem famosen Harald Martenstein könnte schon die letzte gewesen sein. Amann fehlen analytische Fähigkeiten und journalistische Distanz für „unframed” Gespräche.
Analytische Fähigkeiten: Amann hat nie RKI-Zahlen oder RKI-Protokolle studiert, sondern tut diese als „verstrahlte Verschwörungstheorien” ab. Typisch für ihr juste mileu ist, dass man sich nie mit Fakten beschäftigt, sondern unreflektiert den Elitenkonsens nachbetet: Impfungen, Klima, Krieg ...
Journalistische Distanz: Amann fordert ein Verbot ganzer Landesverbände der AfD, weil die Partei Deutsche und Ausländer unterscheide. Dabei ist diese Unterscheidung fundamental für unser Grundgesetz und für jeden Staat der Welt. Außerdem ist es ihrer Ansicht nach verfassungswidrig, NGOs Subventionen zu streichen ...
Der große Joachim Friedrichs forderte, ein Journalist dürfe sich mit keiner Sache gemein machen, auch nicht mit einer guten Sache. Amanns Agitation ist der klare Gegenentwurf hierzu.
Köstlich, wie Martenstein sie bei einer handfesten Lüge ertappt, die sie dann sogar (als Versprecher) wiederholt, weil sie ihrem ideologischen Kaninchenbau nicht eine Minute entfliehen kann.
Seit Guido Westerwelle hatten wir im Außenministerium aggressive Pfeifen wie Maas, Steinmeier, Baerbock und Wadephul, die es für klug hielten, alle drei Supermächte gleichzeitig zu schulmeistern und es sich mit ihnen zu verderben. Dafür gab es nun die deutliche Quittung.
ZWEIERLEI MASS❗️
Gegen den GRÜNEN Banaszak wird wegen Steuerhinterziehung ermittelt - Zweitwohnung „vergessen“ beim Finanzamt zu melden.
Hofreiter hatte es auch vergessen.
Michael Ballweg saß wegen 19,53 € 9 Monate in Untersuchungshaft - war halt kein GRÜNER!
"Herr Warweg, Sie unterstellen konspiratives Handeln. Das muss ich hier ganz entschieden zurückweisen."
Ich fragte auf der aktuellen #BPK@RegSprecher & Co nach, ob nach einer Woche Bedenk- & Recherchezeit bekannt sei, ob Mitglieder der #Bundesregierung Rüstungsaktien besitzen.
Kanzler-Sprecher Kornelius blocke diesmal vehement ab, erklärte, ich sollte die Frage schriftlich einreichen. Man würde das "im Umlaufverfahren" lösen - nur um dann im Nachgang schriftlich zu erklären, über die "privaten Finanzverhältnisse" von Kanzler und Minister gebe man keine Auskunft...
Corona-Ausgaben des Bundes: 439,7 Milliarden Euro – und bis heute keine echte Aufarbeitung?
Die Corona-Jahre haben nicht nur unser Land verändert. Sie haben auch den Bundeshaushalt massiv belastet – mit Folgen, die nicht einfach verschwinden.
Für die Jahre 2020 bis 2022 wurden rund 439,7 Milliarden Euro an Corona-Mitteln genannt. Allein im Bereich des Bundesgesundheitsministeriums lagen die Corona-Maßnahmen 2020 bis 2023 bei über 100 Milliarden Euro.
Tests, Impfzentren, Impfvergütungen, Zertifikate, Krankenhausausgleich, Maskenbeschaffung – Milliardenbeträge wurden ausgegeben. Viele Entscheidungen wurden unter Zeitdruck getroffen. Aber Zeitdruck darf kein Freibrief sein.
Denn am Ende zahlen nicht „der Staat“ oder „der Haushalt“.
Wir zahlen.
Unsere Kinder zahlen.
Unsere Enkelkinder zahlen.
Und die nächsten Generationen werden die Folgen dieser Entscheidungen noch tragen müssen.
Deshalb reicht es nicht, ein paar Zahlen nebeneinanderzustellen. Es braucht eine vollständige, unabhängige und transparente Aufarbeitung:
- Wer hat entschieden?
- Wer hat profitiert?
- Was war notwendig?
- Was war Verschwendung?
- Und wer übernimmt Verantwortung?
Politisch verantwortlich waren im Bundesgesundheitsministerium vor allem Jens Spahn, Karl Lauterbach und heute in der Aufarbeitung Nina Warken.
Bei Summen dieser Größenordnung darf es kein Wegducken geben.
Transparenz ist keine Gefälligkeit.
Transparenz ist eine Pflicht gegenüber den Bürgern – und gegenüber den kommenden Generationen.
#Corona #Aufarbeitung #Steuergeld #Bundesgesundheitsministerium #Transparenz #Verantwortung #Deutschland #UnsereKinder #Enkelkinder #Zukunft #Bundesrechnungshof
Ich schließe mich meinem Kollegen @maxroland20 an.
Lieber @bundeskanzler, lieber @_FriedrichMerz, Sie sind ein Lügenfritz, Sie sind eine Mimose und Sie sind ein autoritärer Kleingeist.
Zeigen Sie uns doch an.
So ein Urteil ist peinlich für Sie, Herr Kanzler, @_FriedrichMerz@CDU Und das sage ich als jemand, der das letzte Mal die CDU gewählt hat. Das zeigt leider fehlendes Rückgrat, etwas, dass Ihnen auch von der Parteibasis vorgeworfen wird. So kommen wir in diesem Land leider nicht weiter.
Wir müssen zuerst § 188 StGB, private Meldeportale, das Selbstbestimmungsgesetz, Heizungsgesetz, Verbrennerverbot, Kernkraftausstieg usw., vor allem aber das interne Diffamieren anderer Meinungen als rechtsaußen, AfD-nah, Verschwörungstheorie oder was sonst noch in der linken Schublade schlummert, „hinter uns“ lassen. Dann hätten wir auch wieder eine Chance, kernliberale Ideen glaubwürdig an den Wähler zu bringen.
Bundeskanzler Merz ist ein Lügenfritz.
An die zuständige Staatsanwaltschaft: Bitte ermitteln Sie jetzt gegen mich. Oder ermitteln Sie nur klammheimlich und gegen Bürger, die sich nicht wehren können?
Ich zerre das ins grelle Licht der Öffentlichkeit- wo es hingehört. Und ich werde mich wehren. Versprochen.
Das strategische Dilemma der CDU: Beendet sie die Brandmauer, verliert sie schlagartig rund 1/4 ihrer Wähler - aber ist wieder handlungsfähig. Mit Brandmauer geht der Niedergang langsamer vonstatten, ist aber dann irreversibel. An der Frage dürfte die Union zerbrechen.