Für Oberfranken und die @CSU im Europäischen Parlament. Chair of the Budgetary Control Committee (CONT), Member of the Committee on Budgets and of the CCC
Der Staat entscheidet, wer reinkommt - nicht die Schlepperbanden❗️
Klare Worte zur europäischen Migrationspolitik von unserem Fraktionsvorsitzenden @ManfredWeber bei #maischberger im Ersten.
#Migration#Asyl
„Nach Jahren der Unordnung, des Kontrollverlustes, der Inkonsequenz an den europäischen Außengrenzen und in der europäischen Migrationspolitik gelingt es jetzt, wieder deutlich mehr Ordnung zu schaffen“ – Innenminister Dobrindt (CSU) spricht sich für sogenannte „Return Hubs“ aus.
Das @ZDF hat diese Doku nicht ausstrahlen wollen, weil sie die Wahrheit zeigt und man #Israel nicht beschimpfen kann. Ich halte die Ablehnung durch das #ZDF für klaren israelbezogenen #Antisemitismus.
Dr. Norbert Himmler muss sich dazu äußern.
Die Migrationswende wirkt! 5.556 Asylerstanträge im Mai 2026 - das sind 30 % weniger als im Vorjahr. Das zeigt: Die Migration nach Deutschland sinkt weiter. Wir setzen unseren Kurs von Kontrolle und klarer Kante konsequent fort.
Walter Lübcke war ein liebevoller Ehemann und Familienvater, ein überzeugter Christdemokrat und ein über Parteigrenzen geschätzter Politiker. Der morgige Jahrestag des rechtsextremistischen Mordes an ihm lässt uns innehalten. Diese Mordtat muss uns auch weiterhin als Mahnung dienen. (1/2)
Ein besonderer Dank an @GolinehAtai, @besmaili, @AhmadMansour__ und @ConstSchreiber ❤️
Endlich gab es die Möglichkeit, offen über die Zeit des Schahs zu sprechen – ohne sich von einem arroganten alten weißen Mann erklären lassen zu müssen, wie wir Iraner unser Land zu regieren haben und wen wir wählen sollen.
Die Zukunft Irans entscheiden die Iraner selbst. #IranRevolution2026
Art. 21 GG ist die historische Lehre, die die Väter & Mütter des Grundgesetzes aus dem verbreiteten Anti-Parteien-Ressentiment gezogen haben.
Dieses Ressentiment zu bedienen & zu verstärken, ist nicht fortschrittlich, sondern geschichtsvergessen, unpolitisch & selbstgerecht.
@MaMii13mia@M_Ostermann Ach ne, ist alles, was nicht in ihre Richtung geht, rechtsextrem? Es stimmt schlicht, dass unter Grün regelmäßig die Sicherheit leidet. Diese Meinung werden Sie ertragen müssen.
Ein sehr schönes Beispiel für mit Vorsatz gelenkte Meinung in der Berichterstattung der 20 Uhr Tagesschau lieferte heute Vera Rudolph.
Sie formulierte: "Die erneute Eroberung der Burg Beaufort reißt bei vielen Libanesen alte Wunden auf", "viele Menschen stehen unter Schock", "viele Libanesen befürchten, dass...". Sie brachte nur O-Töne der Bevölkerung in Beirut gegen Israel.
Dabei ist eine klare Mehrheit der Bevölkerung im Libanon für eine Entwaffnung, ja Vertreibung der Hisbollah! Kein Wort dazu von Vera Rudolph.
Sie hätte formulieren müssen: "Eine Mehrheit der Libanesen will, dass die Hisbollah entwaffnet wird." Sie hätte entsprechende O-Töne zudem liefern müssen!
Verschweigen tut Frau Rudolph auch, dass der Libanon sich verpflichtet hat, die Hisbollah zu entwaffnen und Israel sich in dem Abkommen zur Waffenruhe im April vorbehalten hatte, einzugreifen, wenn die Hisbollah erneute Angriffe auf Israel startet.
Solch manipulative Berichterstattung zulasten von Israel und zulasten der westlichen Kultur brauchen wir nicht, ist in der Tat gefährlich für uns selbst. Denn Tagesschau & Co schüren den Hass auf den Westen seit Jahrzehnten. Das Resultat erlebten wir bereits hunderttausendfach auf deutschen Straßen.
@tagesschau@vera_rudolph@DIGeV_de@IsraelinGermany@Israelkongress@Israel@ARD_BaB
#Hisbollah
#IranWar
#Libanon
Leider handelt es sich dabei nicht um überzogene Rhetorik. Betrachtet man die politische Sprache, konkrete politische Entscheidungen und die zugrunde liegende Ideologie, ergibt sich für mich ein klares Bild – sowohl auf Landes, als auch auf Bundesebene.
Genau deshalb halte ich diese Einschätzung für eine Beschreibung der Realität und nicht für eine Zuspitzung.
Auf die Hintergründe und meine Argumentation werde ich in einem separaten Gastbeitrag ausführlicher eingehen.
@NYCMayor boykottiert den #IsraelDay aus Protest gegen die israelische Regierung. Beim Muslim Day bitte dann dasselbe: Distanzierung vom Iran, von Homophobie, Frauenunterdrückung, Islamismus. Sonst ist’s kein Prinzip. Sondern billiges Kalkül.
Péter Magyar hat angekündigt, bei Rechtsstaatlichkeit, Justiz und Korruptionsbekämpfung zu liefern.
Deshalb erhält Ungarn nun Zugang zu bislang eingefrorenen EU-Mitteln.
@MHohlmeier begrüßt den Aufbruch, macht aber klar: Europäische Gelder bleiben an klare Bedingungen geknüpft.
Die deutsche Geisterdebatte um einen imaginären Kanzlerwechsel war das Sinn-und Niveauloseste, was uns seit Längerem beschert wurde. Ehrlich: für Qualitätsmedien und Kommentatoren kein Ruhmesblatt. Bitte schleunigst von Zirkuseffekten wieder zu den drängenden Sachthemen zurück!
This week, the UN placed Israel on a shame list with Hamas, ISIS, and Boko Haram.
Meanwhile, 1,500 UN employees in Gaza are under investigation for terror ties to Hamas. Nothing has been done.
Once again, the UN totally ignores its own mission to bully a democratic nation and embolden terrorists.
Die Reform des Wahlrechts für uns als CSU keine Nebensache, sondern ein zentrales Anliegen. Wahlkreisgewinner müssen in den Bundestag einziehen dürfen. Die Zusage steht im Koalitionsvertrag. Jetzt muss sie auch umgesetzt werden!
Lesen!
Die Geschichte von Taryn Thomas klingt fast zu filmreif, um wahr zu sein. Jahrelang war die Studentin der Elite-Universität Stanford das Gesicht der pro-palästinensischen Bewegung auf dem Campus.
Sie trug Kufiya, schlief im Protestcamp, organisierte Megafon-Demos und war felsenfest davon überzeugt, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen.
Nach dem 7. Oktober 2023 stieg sie endgültig in die Führungsebene der Aktivisten auf.
“Schon am 8. Oktober stand für alle fest, dass in Gaza ein Völkermord stattfindet“, erinnert sie sich heute. Professoren, Dozenten, Kommilitonen – niemand zweifelte. Es gab nur eine Wahrheit.
Im Juni 2024 gipfelte der Protest in der gewaltsamen Besetzung des Stanford-Präsidentenbüros.
Die Aktion hinterließ massive Sachschäden und Parolen wie „Death to Israel“ und „Death to America“ an den Wänden. Rückblickend erkennt Taryn darin den Moment, in dem die Bewegung kippte: „Es ging längst nicht mehr um die Palästinenser. Die waren nur noch Nebensache. Wir richteten uns gegen den gesamten Westen und wurden zu einer Art politischer Sekte.“
Der Wendepunkt:
Ein Kinobesuch aus Spott
Der radikale Bruch mit ihrer Ideologie kam unerwartet – und begann mit einer Provokation. Im Herbst 2024 besuchte Taryn die Ausstellung über das Massaker beim Nova-Musikfestival in Los Angeles. Ihr Plan: sich über die vermeintliche „zionistische Propaganda“ amüsieren. Doch sie verließ die Räume als ein anderer Mensch.
Die unzensierten Bilder der abgeschlachteten Festivalbesucher, die letzten, verzweifelten WhatsApp-Nachrichten an ihre Familien, die nackte Angst der Fliehenden – all das ließ ihr mühsam konstruiertes Weltbild in Sekundenfeindschnelle in sich zusammenbrechen.
„Ich fühlte mich, als wäre ich ein Jahr zu spät zu einer Beerdigung gekommen“, sagt sie.
Besonders tief traf sie die Tonaufnahme eines Hamas-Terroristen, der seinen Vater aus Israel anrief, um stolz zu prahlen, wie viele Juden er gerade eigenhändig ermordet hatte – während der Vater am Telefon weinte vor Glück. Es war der Moment der schmerzhaften Erkenntnis: Genau diese Menschen wurden in Taryns Universitäts-Blase als heroische „Widerstandskämpfer“ glorifiziert.
Um Antworten zu finden, traf Taryn eine radikale Entscheidung: Sie reiste nach Israel.
Dort wurde sie prompt von der brutalen Realität des Landes eingeholt. Während eines iranischen Raketenangriffs heulten die Sirenen. Als sie sich schutzlos auf den Asphalt werfen musste, während über ihr der Eiserne Dom explodierte, schossen ihr wieder die Opfer des Nova-Festivals in den Kopf.
„Noch vor Kurzem hatte ich gefordert, dass Israel komplett entwaffnet wird. Und in diesem Moment betete ich darum, dass Israels Raketenabwehr mein Leben schützt.“
Nach ihrer Rückkehr in die USA postete sie ein Foto aus Israel. Die Reaktion ihrer alten „Szenefreunde“ war vernichtend.
Die Cancel Culture traf sie mit voller Härte:
Soziale Isolation: Langjährige Freunde brachen von heute auf morgen den Kontakt ab.
Hass-Kampagnen: Sie wurde als „Genozid-Unterstützerin“ beschimpft, öffentlich diffamiert und bedroht.
Dialogverweigerung: Niemand wollte wissen, was sie vor Ort gesehen hatte. In einer radikalisierten Welt, die nur in Schwarz und Weiß denkt, gilt das Zulassen von Zweifeln bereits als Hochverrat.
Halt fand sie ausgerechnet dort, wo sie es am wenigsten erwartet hatte: bei jüdischen Studenten auf dem Campus. „Sie wussten genau, wer ich war. Sie kannten meine lautstarken Anti-Israel-Parolen. Und trotzdem reichten sie mir die Hand, diskutierten auf Augenhöhe mit mir und luden mich zum Schabbat-Essen ein.“
Im Mai 2026 steht Taryn erneut in der Nova-Ausstellung – dieses Mal in London, als Unterstützerin.
„Ich bin keine Jüdin. Ich bin Afroamerikanerin“, erklärt sie einem Reporter mit fester Stimme. „Aber in Israel habe ich Dinge begriffen, vor denen ich vorher die Augen verschlossen habe. Und genau deshalb kann und werde ich jetzt nicht mehr schweigen.“
https://t.co/6Q2N1aoP8h
Spannendes neues Gesicht bei der @fdp@NadinZaya kam als irakisches Flüchtlingskind mit ihren Eltern nach D. Sie will denen „eine laute Stimme geben“, für die Freiheit bedeutet „Aufstieg, Selbstbestimmung und die faire Chance, aus eigener Kraft etwas aus sich zu machen“. Trotz zweier Gegenkandidaten direkt gewählt ins Präsidium.
Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl zum Vorsitzenden der CDU Hessen, lieber @Boris_Rhein!
Du bist 24/7 für Hessen im Einsatz und eine starke Stimme für unsere Partei. Ich freue mich auf die weiter gute und enge Zusammenarbeit!
Das Problem mit islamistischen Attentätern ist, dass ihre Ideologie nicht ernst genommen wird. Sozialarbeiter und Psychologen halten sie für verirrte Schafe, die man lediglich wieder in die Herde zurückführen muss. Tatsächlich sind es Wölfe