Philipp Heissner

Stv. Landesvorsitzender @CDU_Hamburg

[Philipp Heissner @philippheissner]

Wenn grüne Ideologie auf Realität trifft. #Technologieoffenheit Die Begründung „Resilienz“ dürfte dabei vor allem als Beruhigungspille für den grünen Stammtisch dienen. In Wahrheit ist es angesichts begrenzter Bundes-Zuschüsse schlicht zu teuer, nur noch E-Busse anzuschaffen.

[WELT @welt]

Die Hamburger Hochbahn kippt das eigene Verbrenner-Aus https://t.co/V1aLNZa4l2

[Christoph Ploß @christophploss]

Gute Nachrichten für die Hamburger Wirtschaft! 😊
Ich freue mich, dass wir auf Initiative der @CDU im Deutschen Bundestag
nun ermöglicht haben, dass Handwerker, ambulante Pflegedienste und viele andere in Anwohnerparkzonen parken können. 🚘

[Jan Fleischhauer @janfleischhauer]

In Wahrheit steht die Hilfe von HateAid nicht jedem offen. Man sei überparteilich, heißt es zwar in der Selbstdarstellung. Aber wenn die Hilfsstelle den Eindruck hat, dass man als Frau auf der falschen Seite steht, kann sie erstaunlich kaltherzig sein. https://t.co/iRv9I2TxLi

[Karina Moessbauer @K_Moessbauer]

CDU mit klarem Votum gegen Sozialversicherungsbeiträge auf
Kapitalerträge oder Mieteinnahmen.

Eine breite Mehrheit stimmte heute für den Initiativantrag von @christophploss

Dieser sagt mir:

„Die Beteiligung breiter Schichten am Kapitalmarkt und eine starke Aktienkultur dürfen nicht gehemmt, sondern müssen unbedingt gefördert werden. Sollten Sozialversicherungsbeiträge auf Mieteinnahmen fällig werden, würde das zu einer Mietexplosion führen. Angesichts jetzt schon hoher Mieten vor allem in den
Großstädten Deutschlands wäre ein solcher Schritt auch aus sozialen Gründen fatal.“

HINTERGRUND
In den vergangenen Monaten gab es unterschiedliche Positionierungen in der CDU.

➡️ Im Begleittext zum Renten-Paket stand ein Prüfauftrag „Einbeziehung weiterer Einkunftsarten in die Beitragsbemessung“.
➡️ Für den CDU-PT gab es einen CDA-Antrag, in dem gefordert wurde: „Daher müssen auch weitere Einkunftsarten zur Finanzierung herangezogen werden.“

[Karina Moessbauer @K_Moessbauer]

*** CDU-PT Initiativantrag ***

„Die CDU Deutschlands spricht sich dagegen aus, Sozialversicherungsbeiträge auf
Kapitalerträge – wie beispielsweise Aktiengewinne und Dividenden – oder
Mieteinnahmen zu erheben.“

Hintergrund ist ein CDA-Antrag, in dem genau das gefordert wird. Der ist zwar an die Fraktion verwiesen. Dennoch wollen einige CDUler das klar ausschließen und damit ein Zeichen setzen.

Antragsteller Christoph Ploß ⬇️

[Christoph de Vries @VriesChristoph]

Antisemitismus tötet. Auch heute in Australien am #bondaibeach trifft der bewaffnete Anschlag unschuldige Menschen. Dieses Massaker an #chanukka ist entsetzlich. Wir sind in Gedanken bei allen Opfern und ihren Familien. Und wir stehen solidarisch an der Seite aller jüdischen Gemeinden weltweit. Das Lichterfest ist auch ein Fest der Hoffnung, Hoffnung dass diese Judenhass irgendwann endlich eine Ende hat.

[Frankfurter Allgemeine @faznet]

Die ARD-Korrespondentin Sophie von der Tann erhält den Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis. Dabei steht sie stellvertretend für die verzerrte Berichterstattung über den Nahostkonflikt, die uns ARD und ZDF bieten. Die Sender bilden sich darauf sogar etwas ein. https://t.co/5V3yEtvdL0

[🅱️aha @baha_jam]

Bester Mann der @johwinkel ❤️

https://t.co/zJqjwzKHpv

[Pascal Reddig @Pascal_Reddig]

Zurück von der Macht- zur Sachfrage. #Rente

[Klaus Holetschek @klausholetschek]

Gute Entscheidung im #BR-Rundfunkrat, dem ich auch angehöre:

Der Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks erklärt zur Fortsetzung der Sendereihe KLAR sowie zu öffentlichen Reaktionen:

1. Der Rundfunkrat stellt nach einer intensiven und konstruktiven Beratung im zuständigen Programmausschuss und Plenum mehrheitlich fest, dass die Sendung KLAR mit der Moderatorin Julia Ruhs und einer verstärkten, redaktionellen Begleitung vom BR weitergeführt wird. Frau Ruhs ist auch aus Sicht des Rundfunkrats gegen unsachliche und persönliche Angriffe in Schutz zu nehmen.

2. Der Rundfunkrat unterstreicht den hohen Stellenwert einer ausgewogenen Berichterstattung und Gestaltung des Programms. Das Gesamtprogramm hat unterschiedliche Sichtweisen fair und faktenbasiert darzustellen. Perspektiven- und Meinungsvielfalt muss das Markenzeichen gerade des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sein und gezielt gefördert werden – auch durch die Vielfalt der Formate und Moderationen.

3. Der Rundfunkrat weist in der Öffentlichkeit verbreitete, diffamierende und verletzende Meinungsäußerungen gegen den BR, seine Mitarbeitenden oder Mitglieder des Gremiums als unvereinbar mit dem Amt eines Mitglieds des Rundfunkrats in aller Entschiedenheit zurück.

München, 9.10.2025
BR-Rundfunkrat

[Christoph Ploß @christophploss]

Der Mallorca-Urlaub darf nicht unbezahlbar werden! Die Erhöhung der Luftverkehrssteuer durch die Ampel hat die Urlaubsreisen für Millionen Deutsche teurer gemacht. Diese Belastung muss zurückgenommen werden, auch die Gebühren an den Flughäfen müssen runter.https://t.co/aR3VesC989

[Johannes Volkmann @jbvolkmann]

Und ich habe kein Interesse daran, dass Grüne auf Basis von Identitätskategorien die Welt in Gut und Böse unterteilen.

Dieser performative Feminismus ist unglaubwürdig. Wenn Helga Schmid als UN-GV-Vorsitzende verhindert werden soll, wird er abgestellt. Um Stefan Gelbhaar zu vernichten oder um CDU-MdBs eine Entscheidung entgegen ihres Gewissens abzupressen wird er reaktiviert.

[Philipp Heissner @philippheissner]

Super! Das ist der versprochene #Politikwechsel, @PrienKarin! Freue mich sehr, dass die damals erstmals von der @CDU_Hamburg aufgegriffene Initiative gegen den #Gender-Quatsch in Schulen, Hochschulen und Behörden es jetzt bis in die Bundesregierung geschafft hat.

[Christoph Ploß @christophploss]

Sehr gute Entscheidung von @PrienKarin! 👏
Die ideologische #Gendersprache hat in keinem (!) Ministerium etwas zu suchen. #Gendern

https://t.co/wsxtooxtws

[Christoph Ploß @christophploss]

Sehr gute Entscheidung von @PrienKarin! 👏
Die ideologische #Gendersprache hat in keinem (!) Ministerium etwas zu suchen. #Gendern

https://t.co/wsxtooxtws

[Thorsten Alsleben 🇩🇪🇮🇱🇺🇦 @BerlinReporter]

Dass als eine der ersten Amtshandlungen der neuen Regierung die Stromsteuersenkung gecancelt wird, halte ich für einen schwere Fehler. Ich hoffe auf die Vernunft der Fraktionen @cducsubt und @spdbt, um das zu korrigieren.

[🅱️aha @baha_jam]

Und dann empfiehlt sich heute Machtwechsel mit @rosidaggi und @robinalexander_.

Es geht um die politische Verantwortung der Exekutive und warum die Kritik an der Einzelperson Spahn absurd ist. Niemand will Politiker, die sich in Krisensituation hinter Paragrafen verstecken.

Ein Blick in die Protokolle der MPK von damals würden die Debatte mE schnell beenden.

[🅱️aha @baha_jam]

Hier ein paar spannende Passagen aus den offiziellen Papieren des Grünen Parteivorstands im März 2020. Eigentlich schon fast eine Forderung an Spahn alles zu tun, ohne Rücksicht auf Verluste.

[Julius Betschka @JuliusBetschka]

🔴CDU macht Druck bei der Absenkung der #Stromsteuer: Wirtschaftspolitiker @TKuban96 erinnert Bundesregierung @sternde an ihr Entlastungs-Versprechen.

Kuban hat auch einen Finanzierungsvorschlag: den 5-Milliarden-Sparhammer bei der Wärmepumpenförderung.

https://t.co/U2P6ELatDX

[Philipp Heissner @philippheissner]

Die #Stromsteuer muss für alle runter – wie im #Koalitionsvertrag vereinbart! Wenn Lars #Klingbeil damit durchkommt, eine der wenigen Sofort-Entlastungen für alle einfach im Haushalt zu kippen, können wir den Vertrag gleich schreddern. #Linnemann @CDU https://t.co/3gxGfaOAgS

[Julian Herrmann @_JulianHerrmann]

#Hamburg will #Startup-Stadt sein – liefert aber Bürokratie statt Tempo.

174 Tage Bearbeitungszeit für Förderanträge sind ein klarer Standortnachteil. Im Wettbewerb um Gründer und #Innovation verliert Hamburg seit Jahren an Boden.

https://t.co/dCQ2sHJZDA