Nightrider

habe mehr mit Malcom X gemeinsam als mit Friedrich Merz

[MultiPolar @Your_Tweety]

+++ BITTE ERST KURZ LESEN +++ Die Ukraine verstößt massenhaft gegen die internationalen Menschenrechte. Eine Sammelklage vor dem Internationalen Gericht für den Menschenrechtsschutz nach der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) könnte helfen, die „Busification“ (Zwangsmobilisierung) in der Ukraine zu beenden.

Der Grundsatz lautet, dass weder das humanitäre Völkerrecht noch die internationalen Menschenrechte einem Staat pauschal verbieten, eigene erwachsene Bürger zur Waffe zu zwingen. Das einzige Verbot bleibt gegenüber Kindern, Gewissensverweigerern (ohne anerkannten Ersatzdienst) sowie gegenüber Personen, die nicht dem Staat angehören (Besetzte oder Kriegsgefangene).

Die konkreten Rekrutierungsmethoden müssen zudem menschenrechtskonform sein.

Die Ukraine verstößt aber in vielen Fällen durch ihre sogenannte „Busification“ gegen die internationalen Menschenrechte. Das ist eindeutig durch mittlerweile nahezu 8.000 Videos aus den verschiedenen Gebieten der Ukraine dokumentiert und wurde auch durch das Human Rights Council, Sixty-first session, 23 February–2 April 2026, Agenda item 4, Human rights situations that require the Council’s attention. https://t.co/VZuGs2wezM (siehe Abschnitt B) bestätigt.

Für eine konkrete Beschwerde gegen die gewaltsame „Busification“ durch den eigenen Staat ist das internationale Menschenrecht die passende und durchsetzbare Kategorie.

Internationale Menschenrechte (IHRL). Hier liegt die eigentliche Kategorie für eine Anklage bzw. Beschwerde: willkürliche Festnahme (Art. 9 UN-Zivilpakt, Art. 5 EMRK). Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung (Art. 7 UN-Zivilpakt, Art. 3 EMRK, UN-Antifolterkonvention).

Schutz vor Diskriminierung und vor Einziehung trotz gesetzlichem Aufschub oder offensichtlicher Untauglichkeit.

Das ukrainische Ombudsmann-Amt, der Europarat und die UN-Untersuchungskommission haben genau diese Punkte bereits als systematische Probleme bei der Zwangsmobilisierung beschrieben. Das bedeutet, sowohl die EU als auch Deutschland sind über diese Rechtsverstöße informiert, halten aber an ihrer Befeuerung des Krieges durch Propaganda und Waffenlieferungen fest.

Praktisch: Wohin können Betroffene gehen?

National: Strafanzeige (Körperverletzung, Freiheitsberaubung, Amtsmissbrauch), Ombudsmann, Verwaltungsgerichte.

EMRK: Individualbeschwerde nach Erschöpfung innerstaatlicher Rechtsbehelfe (Ukraine ist Vertragsstaat).

UN: Individualbeschwerden zum Menschenrechtsausschuss (ICCPR) oder Mitteilungen an Sonderberichterstatter; Antifolterausschuss bei Misshandlung.

Der IStGH ist für dieses Verhalten ukrainischer Rekrutierer gegen eigene Bürger wenig aussichtsreich.

Die Videos zeigen u. a. den Einsatz von Fußtritten, Schlägen, den Einsatz von Tränengas. Es gibt bedauerlicherweise auch Videos und Nachweise von Todesfällen durch Herzstillstand, Gehirnblutungen oder traumatisierten Kindern, die die „Busification“ ihres Vaters miterleben mussten.

Insgesamt wurden bis jetzt 72 Todesfälle während oder kurz nach der Zwangsmobilisierung registriert. Der jüngste war 28 Jahre jung.

Beispiel eines 29-Jährigen:
Die Festnahme erfolge am 09.06.2026.

Während seines Aufenthalts in der CCC begann sich der Zustand des Mannes rapide zu verschlechtern. Ein Notfall-Medizin-Team wurde zweimal in die Einrichtung gerufen.

11.06.2026 - Nach dem zweiten Anruf und plötzlichem Herzstillstand wurde Oleksandr in kritischem Zustand auf die Intensivstation des Volovets Central Hospital gebracht. Der Mann fiel ins Koma und wurde an ein Beatmungsgerät angeschlossen.

13.06.2026 - Der Betroffene starb auf der Intensivstation, ohne wieder zu Bewusstsein zu kommen.

Verwandte des Verstorbenen sagten, dass er ein gesunder Mann ohne chronische Krankheiten war. Nach den Aussagen von Angehörigen wurden nach Krankenhausaufenthalt und Untersuchung des Körpers zahlreiche Spuren von Körperverletzungen gefunden: Hämatome, Prellungen, Fesselspuren sowie geschlossene traumatische Hirnverletzungen, Brüche der Rippen und Brustverletzungen.

Die offizielle Stellungnahme des korrupten ukrainischen Militärs.

Die Transkarpaten-Regional-KKK und das JV erklärten, dass die Mitarbeiter des Zentrums innerhalb der Befugnisse gehandelt hätten und keine Maßnahmen des körperlichen Zwanges oder der Gewalt auf das Wehrpflichtige angewendet hätten.

Laut der Abteilungsversion wurde der Mann durch die plötzliche Verschlechterung der Gesundheit mit Anzeichen einer toxischen Vergiftung mit einer unbekannten Substanz, die ihn durch Ärzte verursachte, krank.

[Nightrider @sch86131]

@Lexi71412290 @Your_Tweety Du kennst das Prinzip von Ursache und Wirkung nicht wirklich oder? ...es gehören immer mindestens zwei dazu.

[Nightrider @sch86131]

@Coliban @IndikativJetzt Deutschland könnte sich day große Reich zurück holen, oder die Römer ihr Imperium...manche stecken mit dem kopf zu tief in USrael.

[Nightrider @sch86131]

@he_koba @Amira_M_Ali Ein nützlicher Idiot.

[Nightrider @sch86131]

@queru_lant Prioritäten setzen

[Nightrider @sch86131]

@rebew_lexa Überall das Gleiche.

[Nightrider @sch86131]

@DD_Geopolitics Like Merz in Germany? The leaders of Ukraine...

[Nightrider @sch86131]

@FrankfurtZack Wer ist dafür verantwortlich?
...in der Politik geschieht nichts durch Zufall...

[Nightrider @sch86131]

@ben_brechtken Palästina hat 1948 den Krieg begonnen indem die die ansässigen Juden vertrieben haben?

[Nightrider @sch86131]

@infosperber Blackrock?

[Sony Thăng @nxt888]

Generations of American children were taught that their country entered wars "reluctantly" and left "generously."

Entered because there was no choice.

Left because the job was done.

This is the story.

It is a very clean story. It has heroes and sacrifices and a basic moral architecture that allows the student to feel pride rather than inquiry.

What the story does not include:

The 800 military bases in other countries.

The coups, covert interventions and regime-change operations in Iran, Guatemala, Indonesia, Congo, Vietnam, Brazil, Bolivia, Chile, Angola, Nicaragua, Cambodia, Haiti, Panama, Iraq and Libya, among many others.

The funding of dictators who were useful and the destabilization of democracies that weren't.

The specific financial interests, oil, copper, uranium, cobalt, bananas, rubber, tin, tungsten, to name only a few, that appeared with striking regularity near the places where American "strategic interests" were suddenly discovered.

The story leaves these out not because no one knows them.

But because a population that knows them asks different questions.

And a population asking different questions is harder to send to war.

Ignorance, in this context, is not a failure of education.

It is a feature of it.

[Nightrider @sch86131]

@Stefans_Tweety @EvaHermanEx_ARD @redrednose @Beatrix_vStorch Geh zum Arzt du kranker Unmensch!

[Stefan Homburg @SHomburg]

Das hat man von einem Kanzler noch nie gehört: „Keine Antworten mehr”. Der neue Kurs lautet „Mehr Sozialismus wagen”: Private Krankenversicherung, Drohungen der SPD, Dirigismus beim Benzin, Steuererhöhungen ...

Hintergrund: Gestern tagte zum ersten Mal nach dem historischen Wahldesaster der Blockparteien die Corona Enquetekommission des Bundestags. Ich war gespannt und später enttäuscht, weil die Brandmauer höher ist denn je: Keine Anforderung von MPK-Unterlagen, keine Wahl eines Stellvertretenden Vorsitzenden, Gelabere ohne Ende über „neue Pandemien” und wie man diese am besten vorbereitet.

[Nightrider @sch86131]

@SprinterPress The steps of Propaganda

[Nightrider @sch86131]

@SprinterPress AFD is blue not brown

[Nightrider @sch86131]

@TheoGottwald Er zieht das durch bis zum Schluss, vielleicht schafft er es ja den nächsten Krieg gegen Russland zu starten, dafür wurde er schließlich installiert.

[Nightrider @sch86131]

@vonderleyen @UN Go to jail!!!

[Nightrider @sch86131]

@Stefans_Tweety @EvaHermanEx_ARD @redrednose @Beatrix_vStorch Die Antwort der Ungebildeten, es gehört alles zusammen Sweety!! Allabouttism

[Nightrider @sch86131]

@pogwoi @EvaHermanEx_ARD @Beatrix_vStorch @_FriedrichMerz Dann bist du schlecht informiert...Gerhard Schröder, was wirft man ihm vor zwecks Gazprom?

[Nightrider @sch86131]

@Stefans_Tweety @EvaHermanEx_ARD @redrednose @Beatrix_vStorch Machst noch einen über Amerika und einen über Israel, nicht das man dir noch Doppelmoral vorwirft...