simmsalabim

[simmsalabim @simmsalabim]

"Die verschiedenen Regierungsformen – demokratisch, aristokratisch, tyrannisch – erlassen Gesetze, die ihren eigenen Interessen dienen. Diese Gesetze verkörpern die Gerechtigkeit, die sie ihren Untertanen auferlegen, und wer diese Gesetze übertritt, wird als Gesetzesbrecher bestraft und als ungerecht angesehen. Das ist es, was ich meine, wenn ich sage, dass in allen Staaten dasselbe Prinzip der Gerechtigkeit gilt, nämlich das Interesse der Regierung. Da die Regierung als die stärkere Kraft angesehen werden muss, ist die einzig logische Schlussfolgerung, dass überall dasselbe Prinzip der Gerechtigkeit herrscht: das Interesse der Stärkeren."

Thrasymachus (Θρασύμαχος)
(ca. 459–400 BC)

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Nachdem die Sparkasse Berlin im Juni mein privates Girokonto ohne Vorliegen eines "sachgerechten Grundes" gekündigt hat, habe ich die Bank heute auf Freischaltung des Kontos verklagt.

Zuvor hat das staatliche Kreditinstitut bereits die Kosten in einem einstweiligen Verfügungsverfahren übernommen, nachdem versucht wurde, die Konto-Kündigung rechtswidrig an die SCHUFA zu melden. Siehe hierzu den Beitrag im ersten Kommentar.

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Die sog. Klimaaktivistin @Luisamneubauer hat offenkundig zu wenig Geld und verlangt hier von unserer Mandantschaft 1500 € für eine Beleidigung mit 3 Aufrufen auf X.
Ob irgendjemand außer Ihrer Anwältin den Beitrag zur Kenntnis genommen hat, darf bezweifelt werden.

Die Grundsätze der Geldentschädigung sind offenkundig nicht gegeben. Aber Neubauer findet immer wieder wohlgesonnene rot-grüne Richter, die ihr Geld zusprechen.

[Stefan Homburg @SHomburg]

@MamaMammut Meinen Sie Ihr Impf-Fascho Gedicht?

[Christian Rieck @ProfRieck]

Schlimmer Verdacht: vermeintliche Wahlversprechen des Kanzlers waren in Wahrheit russische Falschinformationen.

[Martin A. Armstrong @ArmstrongEcon]

It is the EU who is not interested in peace. War with Russia is their last hope and they need an external enemy in order to prevent internal collapse.

They will censor contradicting opinions as they scramble to maintain centralized power.

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Der grüne Lappen @janoschdahmen heult jetzt leise

Unser Mandant Daniel Kindl wurde in seinem Strafverfahren vom OLG Celle in der Revision rechtskräftig freigesprochen. Dahmen hat nunmehr auch den Einspruch gegen das zivilrechtliche Versäumnisurteil nach unserer negativen Feststellungsklage gegen ihn zurückgenommen.

Der grüne Impfpflichtfanatiker trägt die Kosten des Rechtsstreits in Höhe von knapp 6000 €.

Kindl darf daher auch zivilrechtlich äußern:
„Heul leise, du Lappen. Das ist erst der Anfang.“

[Stefan Homburg @SHomburg]

🇬🇧🇺🇸Remarkable confession from Angela Merkel: Bill Gates pressured her to promote his vaccine business. She was afraid for her reputation and would have preferred to promote education instead of vaccines.

Link (MSM): https://t.co/p4BCzv4k0Y
@FatEmperor @naomirwolf @AlexBerenson

[simmsalabim @simmsalabim]

Do you really want to do business with him and sell him tomahawks? @POTUS

[Apollo News @apollo_news_de]

Friedrich Merz empfängt die Gewinner des Bundeswettbewerbs „Jugend forscht“ und spricht sich dabei für eine Klarnamenpflicht im Internet aus. „Bitte komme mir keiner mit Free Speech“, wehrt er mögliche Einwände ab. https://t.co/IPMbcelHWJ

[Der Postillon 📯 @Der_Postillon]

Auch das noch: Merz will Spritpreis halbieren https://t.co/ivMIZGrCuK

[simmsalabim @simmsalabim]

.@POTUS

[Thorsten Polleit @ThorstenPolleit]

Ja, Freiheit der anderen fürchten sie wie der Teufel das Weihwasser.

[simmsalabim @simmsalabim]

@niusde_ In Asien gibt es diese Masken im 10er pack für 0,25 €

[simmsalabim @simmsalabim]

@robinalexander_ Vielleicht sollten Sie sich ab jetzt Alexander Robin nennen 😂

[simmsalabim @simmsalabim]

Die @cdu kann sich entschieden: Zerstört sie Deutschland mit ihrer undemokratischen Brandmauer, oder nur ihre Partei als Juniorpartner in einer Regierung? Macht und Partei oder das Land? Was geht vor? @bundeskanzler

[Stefan Homburg @SHomburg]

Für mich gehören Frieden und Freiheit der Rede zu den wichtigsten Gütern. Der @bundeskanzler macht beide verächtlich, aber es greift zu kurz, ihn allein zu kritisieren: Merz drückt nur aus, was weite Teile der herrschenden Kaste denken. Deshalb muss sie abgewählt werden.

Hintergrund: „Universal-Diffamierung” ist das Konzept, Vertreter anderer Meinungen mit abwertenden Bezeichnungen zu belegen. Anhänger von Art. 5 GG werden nunmehr vom Bundeskanzler als „Libertäre” abgestempelt. Sie gesellen sich zu „Coronaleugnern”, „Putinfreunden” und „gesichert Rechtsextremen”.

Das Konzept der Universal-Diffamierung hat die Union von Rotgrün kopiert und damit einmal mehr ihren geistig-moralischen Verfall unter Beweis gestellt.

[simmsalabim @simmsalabim]

Die @cducsubt zerstört Deutschland mit ihrer undemokratischen Brandmauer. @CDU

[Rasmus Buchsteiner @R_Buchsteiner]

Solidarität mit #Merz. Die Ministerpräsidenten der CDU stützen den Kanzler. Diese Erklärung sei nicht über Nacht entstanden, höre ich @POLITICOEurope

[simmsalabim @simmsalabim]

@bundeskanzler Steuern reduzieren, oder mehr Steuergeld verschwenden für Rabatte?

[Stefan Homburg @SHomburg]

Angel Merkel: Bill Gates hat mich beim Thema Impfen erpresst, was sollten denn die Afrikaner von mir denken? Ich wollte lieber was mit Bildung!

Nur integre, kluge Politiker widerstehen den Oligarchen. Merkel nicht. Sie schickte Gates in die @tagesthemen und uns in den Lockdown. Dass Gates mit Impfstoffen Milliarden verdienen konnte, mit Bildung aber nicht, überstieg Merkels Horizont.

Link: https://t.co/p4BCzv3Mbq

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Ich darf hinzufügen, dass @Bundeskanzler Merz Volljurist ist.

Er äußert all das nicht aus Dummheit, wie viele seiner Kollegen, er äußert es vorsätzlich und ist eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung.

[Mathias Priebe @MathiasPriebe]

Geht gerade richtig steil 👇 Einfach mal sacken lassen!
#Priebshow

[Florian Warweg @FWarweg]

Aus dem @_FriedrichMerz -Archiv, im Jahre des Herrn August 2020 n.u.Z.:

"Übrigens noch ein Wort zu Nordstream 2. Es ist eine blanke Unverschämtheit was die Amerikaner da machen. Das ist eine Attitüde die wir uns einfach nicht gefallen lassen dürfen..."
https://t.co/vfHpoFDV3Z

Und weiter:

"Ich bin auch der Meinung, dass eine Friedensordnung gegen oder ohne Russland gar nicht möglich ist..."

[simmsalabim @simmsalabim]

@bundeskanzler Ihre Politik ist der größte hybride Angriff auf Deutschland.