Geht‘s in „Berufung“ oder „Revision“? Heißt es Sicherheits- oder Sicherungsverwahrung? Typische Fragen (nicht nur) für Gerichtsreporterinnen und -reporter habe ich in der „gelben Reihe“ (Journalistische Praxis) beantwortet. Erscheint gedruckt Ende August. https://t.co/P0f3TIA7vx
Und last but not least ein riesengroßer Dank allen mitwirkenden (ehemaligen) Student:innen ohne die dieses Projekt nur die Hälfte geblieben wäre! @gordonwuellner, @SvenjaKloos, @carla_som, @CWiggenbroeker Und allen anderen!
#BVerfG:Der Verzicht auf den Regelfall der mündlichen Verhandlung im presserechtl. Eilverfahren erfordert eine Einzelfallbegründung ohne Floskeln und eine zügige Verfahrensführung von Gericht und Antragstellerseite (1 BvR 1011/23) #Waffengleichheit
"Och Erich ey bist du denn wirklich so ein sturer Schrat / Warum lässt du mich nicht singen im Arbeiter- und Bauernstaat" - #OTD 1983 erschien "Sonderzug nach Pankow" von Udo #Lindenberg, das in der DDR verboten war.
Die Stasi analysierte den Songtext: https://t.co/aQSf8Z52Pv
@Loeffel_Abrar@JoachimJahn@MarcoBuschmann@RA_Conrad@SDittl@tripleue Gute Idee, der Weg über 924,707 war ja schon in der ersten Waffengleichheits-VB (1 BvQ 16/17) unser Ansatz. Problem: die Gerichte korrigieren sich nicht selbst u brauchen das BVerfG über sich. Verstöße sind zu häufig u keine Versehen, insb. Berlin und Hamburg
Soeben im #Bundestag gewählt: drei neue Richter*innen am #BVerfG!
👨⚖️ Prof. Dr. Martin Eifert
👩⚖️ Rhona Fetzer
👨⚖️ Thomas Offenloch
Herzlichen Glückwunsch!
Meilenstein heute beim EuGH im Äußerungs-/Datenschutzrecht – eine kleine Einordnung zum Urteil: Wenn man Unwahres über sich im Netz findet, hatte man bisher Glück, wenn der Verantwortliche in Deutschland greifbar ist. Anders sieht es bei Seiten aus Thailand, USA etc. aus: 1/6
Spitzbart, Vollbart, Kinnbart - laut OLG Hamburg alles Meinungsäußerung. Niemand hat die Absicht eine Gegendarstellung zu drucken!
#Presserecht#Streisandbart
https://t.co/EiqcqheX9d