Ugomansky 🟢

Finde den Fehler! Ich glaube zu wissen…

[Christian Rieck @ProfRieck]

Wertewidrig.

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Im Reuß-Prozess hält es das Gericht für unerheblich, ob die angeblich geplante Erstürmung des Bundestages jemals eine realistische Aussicht auf Erfolg gehabt hätte. Strafbar soll nicht mehr die Tat, nicht einmal der taugliche Versuch, sondern schon die Idee sein, sofern sie dem Staat missfällt. Der Chefankläger hat 2022 in seinem Buch die Auffassung vertreten, die "Delegitimierung des Staates durch Verschwörungsmythen" sei ein Fall für das Staatsschutzstrafrecht. Delegitimierung des Staates ist aber keine Straftat. Sie ist der Kern jeder Opposition, jeder Fundamentalkritik, jeder freien Debatte. Ein Staat, der das Denken seiner Bürger daraufhin überprüft, ob es ihn hinreichend respektiert, hat das Verhältnis von Bürger und Staat umgekehrt. Die §§ 129, 129a StGB wurden vor 50 Jahren gegen die RAF geschaffen, die mordete. Heute erfassen sie Menschen, die Unsinn glaubten, sich trafen, redeten und nichts taten. Wenn Hirngespinste als "abstraktes Gefährdungsdelikt" genügen, beginnt das Strafbarkeitsrisiko nicht bei der Tat, sondern beim falschen Gedanken. Der Rechtsstaat wird damit zu einem Staat, der Gesinnung verwaltet. Man kann die Angeklagten für Spinner halten. Man muss es vermutlich sogar. Aber ein Strafrecht, das Spinnerei zu Terrorismus erklärt, gefährdet die Freiheit aller. https://t.co/fvsK4Kw3yp

[Wolfgang Wodarg @wodarg]

Wenn genug aktive Menschen dieses Video sehen, dann brauchen wir keine Corona-Enquête Kommissionen mehr sondern nur noch unabhängige Strafverfolger und vorgezogene bundesweite Neuwahlen. https://t.co/aqdiRKJOil

[stefanie @Quo_vadis_BRD]

1/ @ronzheimer schafft es nicht, die einzige brisante Szene im Spahn-Podcast journalistisch zu verwerten (Min. 22:15-24).

🔥 Auf die Frage, warum Spahn in 02/26 auf dem CDU-Parteitag geschwiegen und „keinen Hinweis” zu seiner künftigen Vaterschaft gegeben habe, als es um einen Antrag zum Verbot altruistischer Leihmutterschaft in D ging, sagt Spahn:

„Ich kann’s nicht gut erklären”, es ärgere ihn im Nachhinein auch, er hätte es vielleicht tun sollen.

Doch @HugoMuellerVogg kennt die vermutlich zutreffende Antwort, via @cicero_online:

„Wäre die Leihmutterschaft bereits im Mai bekannt gewesen, hätte es bei seiner Wiederwahl als CDU/CSU-
Fraktionsvorsitzender eng werden können. So aber wurde er mit 86,5 Prozent für weitere drei Jahre im Amt bestätigt.“

https://t.co/mHn6icKF03

[Bastian Barucker @BBarucker]

Faktencheck: Der ehemalige Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek, behauptete vor dem Corona-Untersuchungsausschuss in Thüringen, die Bevölkerung habe bei Corona keine vorhergehende Immunabwehr gehabt. Auf Anfrage teilte der renommierte Immunologe Andreas Radbruch seine Einschätzung dazu mit. https://t.co/qkTtgYw6rm

[Shira S , MD @RealSHIRA]

Merz, der Außendienstmitarbeiter von BlackRock – und nebenbei Kanzler von Deutschland und der Ukraine.

288 Millionen Euro Entwicklungshilfe für Senegal. 118 Millionen davon landen direkt im senegalesischen Haushalt. Aus diesem Topf wird die Straße Labé-Fongolembi finanziert – eine 240 Kilometer lange Asphaltpiste, die zufällig genau zu den Goldminen von Endeavour Mining führt.

Der große Zufall: Endeavour Mining ist ein britisch-kanadischer Minenkonzern. Der senegalesische Staat hält gerade mal zehn Prozent an der Mine. Der Konzern selbst zahlt keinen Cent für den Straßenbau. Die größten Anteilseigner? BlackRock, mit knapp zwölf Prozent. Und BlackRock-Deutschland-Chef war von 2016 bis 2020 – Überraschung – Friedrich Merz persönlich.

Das ist natürlich keine Entwicklungshilfe. Das ist ein 🇩🇪 Subventionsprogramm für BlackRock – mit deutschem Steuergeld, durchgereicht über den senegalesischen Haushalt. Der Kanzler pflastert seinem alten Arbeitgeber den Weg zu den Goldminen. Die Menschen vor Ort? Die schauen zu. Die senegalesische Regierung? Sie kassiert zehn Prozent. Den Rest streicht sich der Konzern ein – und BlackRock lacht sich ins Fäustchen.

Merz hat nicht gelogen – er hat nur vergessen zu erwähnen, wem die Straße wirklich nützt. Wahrscheinlich ein Versehen. Genau wie sein tatsächlicher Job bei BlackRock. Zufälle gibt's.

#Entwicklungshilfe #Senegal #BlackRock #Merz #Goldminen #EndeavourMining #Steuergeldverschwendung #Lobbyismus

[stefanie @Quo_vadis_BRD]

Wir wissen nach 30 Minuten harmlosem Geplänkel noch immer nicht, warum J. S. gerade jetzt mit der Baby-Nachricht rauskam, wann das Kind eigentlich geboren wurde, und was es mit dem „bislang unbekannten Sonderkonto“ für Corona-Maskenklagen auf sich hat, siehe CAPITAL (https://t.co/t5mgdoPb6k).

Aber wer hat was anderes erwartet?!

[PD Dr. Michael Nehls @PDDrNehls]

War das alles schon lange vorher geplant? Ein Comic der EU-Kommission aus dem Jahr 2011 liest sich heute fast wie ein Drehbuch für das, was wir Jahre später erlebt haben.
https://t.co/KSfZBwMtTI

[marc friedrich @marcfriedrich]

Gilt das auch für Politiker?

[Sabine Stebel 🐝🐭 @Sabisteb]

Die Italiener wurden in der Plandemie genauso verarscht, die die Deutschen mit den gleichen Methoden auf die gleiche Art und Weise. https://t.co/5za0TM9YI3

[Stefan Homburg @SHomburg]

Sehr geehrter Herr @bundeskanzler,

ich schaue durchaus genau hin, was Sie auf den Weg bringen. Und kann es nicht glauben: Mega-Schulden, Steuererhöhungen und planlose Kürzungen an jeder Ecke. Selbst der ÖRR stellt fest: Mit Ihnen hat Deutschland keine Perspektive!

Hintergrund: Mich schmerzt das besonders, weil ich @_FriedrichMerz seit 30 Jahren persönlich kenne. Ich hätte niemals gedacht, dass er mit dem abgewählten Bundestag einen solchen Schuldenkurs startet.

Und vor allem hätte ich niemals gedacht, dass er den für Personenunternehmen wichtigen Spitzensatz der Einkommensteuer erhöht. Seine Wirtschafts- und Finanzpolitik ist schlimmer als alles, was wir unter den vorigen Regierungen gesehen haben.

[Died Suddenly @DiedSuddenly_]

Former YouTube CEO Susan Wojcicki admitted they deleted over a million COVID videos to silence anti-vax views.

[Sabine Stebel 🐝🐭 @Sabisteb]

Neben der Spike-Persistenz gibt es auch die Erkenntnis, das Zellen die modRNA wohl über Exosomen zu entsorgen versuchen und modRNA nicht unbedingt abbauen.
https://t.co/EVGUUqzuVD

[Ugomansky 🟢 @ugomansky]

@SHomburg @Volt_Aire_watch @LasseHallstroem Ich sehe hier gewisse Parallelen zu Sebastian Edathy, da war doch was!

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Entertainer Hape Kerkeling ist nicht nur Experte für Genspritzen und autoritäre Maßnahmen, sondern nun auch Fachmann für Parteiverbote.

Keine Pointe.

https://t.co/qZYamrSex4

[Julia im Exil @Germaninexile]

Wahlbeteiligung Sachsen-Anhalt
In 2016 und 2021. Da geht noch was!

[Stefan Homburg @SHomburg]

Im Bundesrat stimmte @dieLinke für den Wechsel vom Wohlfahrtsstaat zur Kriegswirtschaft. Nun beklagt sie scheinheilig den Sozialabbau und stellt sich sogar als Friedenspartei dar.

Hintergrund: Für die „Zeitenwende” reichte der abgewählte Bundestag nicht aus, sondern man brauchte zudem eine 2/3-Mehrheit im Bundesrat. Dort wirken Enthaltungen wie Neinstimmen.

Die vier Länder mit BSW- und FDP-Beteiligung verweigerten dem Rüstungsschuldenpaket die Zustimmung. Trotzdem wurde es mit den Stimmen von Linkspartei und Freien Wählern durchgedrückt. Ohne @HubertAiwanger und @dieLinke wäre uns der Gang in Schuldenstaat und Kriegswirtschaft erspart geblieben.

Es ist doch so einfach, Frau @inesschwerdtner: Wenn Sie dem Staat unbegrenzte Rüstungsschulden erlauben, während Schulden für Bildung, Gesundheit usw. begrenzt sind, passen sich die Unternehmen an. Diesen von Ihnen in Gang gesetzten Mechanismus zu beklagen, ist pure Heuchelei.

Link: https://t.co/pH3mz5W58p

[Stefan Homburg @SHomburg]

Wirtschaftsminister Tonne (SPD): „Die Aufbereitung der Daten ist zeitaufwendig.” Ähnlich wie bei Lockdowns geht es nicht um den SINN der beknackten 12-Uhr-Regel, sondern nur um Strafen, Überwachung, Stellen. Bürokratieabbau am Limit!

Hintergrund: Die Analogie geht noch weiter, da Jurist Tonne, ohne nach dem Erfolg der Regel zu fragen, eine Verschiebung von 12 Uhr auf 20 Uhr fordert. Damals wurden die Coronaverordnungen fast im Tagestakt umgeschrieben. Evidenz und Evaluierung fehlten.

Zigarettenpäckchen kosten demnächst 12 Euro. Die Politik operiert konsequent an den Wünschen der Wähler vorbei. Die wandern ab. https://t.co/CFJkwvKImu

[Sabine Stebel 🐝🐭 @Sabisteb]

Jens bricht in Tränen aus, weil er vom Spiegel gemobbt wurde und reagiert entsprechend mit Täter-Opfer Umkehr.
https://t.co/KWw8NQwQ7u
Die dunkle Triade des Jens Spahn.

[Sabine Stebel 🐝🐭 @Sabisteb]

Vanillin fördert die Wundheilung, ist entzündungshemmend, hilft bei Brustentzündung (Mastitis) und Psoriasis, ist neuroprotektiv, leicht antibakteriell, beugt Krebs vor und schmeckt auch noch gut.
https://t.co/Kaeq7Znfdn