Uschi 🇩🇪💙

[DunkelDeutsch @dunkeldeutsch_x]

Deutschland hat einen afghanischen Asylsimulanten abgelehnt, weil Rumänien für ihn zuständig ist.

Damit wurden seine Leistungen auf das gekürzt, was Höcke bei „ungeskriptet“ vorgeschlagen hat: Bett, Brot und Seife. Kein Taschengeld mehr für Handys, stylische Klamotten oder sonstwas.

Ich finde ja, selbst das ist noch großzügig – wer ausreisen muss, sollte gar nichts mehr bekommen. Außer dem billigsten Flugticket, das für seine Route zu haben ist.

Aber: Der Asylsimulant geht nicht, sondern verklagt den deutschen Staat. Er will wieder mehr Geld. UND: Der EuGH gibt ihm Recht!

Deutschland muss dem Illegalen wieder den vollen Satz auszahlen, weil sonst seine „Menschenrechte“ verletzt würden.

So viel dazu, dass die EU mit ihrer „Rückführungsverordnung“ jetzt eine „Schubumkehr“ hinlegt – das wird nie passieren. Der Apparat ist nicht reformierbar.

Solange der Scheißverein mit seinen Idiotengerichten existiert, wird dieser Unsinn nicht aufhören.

[Tino Chrupalla @Tino_Chrupalla]

Bundeskanzler Merz musste eine Niederlage einstecken. Statt Deutschland wurden Portugal und Österreich in den UN-Sicherheitsrat gewählt. Der doppelte Maßstab an Russland einerseits und USA oder Israel andererseits zahlt sich nicht aus. Jetzt braucht es realistische Außenpolitik für deutsche Interessen. Das bedeutet Nein zur Ukraine in der EU und Ja zu Frieden durch Diplomatie und gute Beziehungen zu allen Ländern!

[Marie @kripp_m]

EU-Kommission plant höhere Gassteuer 😡

Die EU-Kommission setzt für die Erreichung ihrer Klimaziele auf immer drastischere Maßnahmen. Laut einem geleakten Gesetzentwurf soll Erdgas künftig steuerlich nicht mehr günstiger behandelt werden als Strom – in manchen Fällen wird Strom aktuell bis zu 15-mal stärker besteuert.

Offiziell soll die Maßnahme die Elektrifizierung von Wirtschaft und Heizung beschleunigen. Die Kehrseite: Für energieintensive Industrien und private Haushalte, die noch mit Gas heizen, drohen deutlich höhere Kosten. Ein Umstieg auf Wärmepumpen ist teuer und oft nicht kurzfristig machbar.

Statt die Steuerrichtlinie offen zu ändern (was Einstimmigkeit erfordern würde), plant die Kommission offenbar einen Umweg über die Strommarkt-Verordnung. Kritiker sehen darin einen problematischen Eingriff in die Steuerhoheit der Mitgliedstaaten.

Ein weiterer Schlag für Bürger und Unternehmen in Zeiten ohnehin hoher Energiepreise.

https://t.co/w172hijR23

https://t.co/Sw3GBkIIGr

[Prof. Dr. Dr. Olaf Gierhake @OlafGierhake]

Wann werden die Schwerverbrecher Angela Merkel, Jens Spahn, Olaf Scholz und Horst Seehofer endlich angeklagt, vor ordentliche Gerichte gestellt und dorthin gebracht, wo sie hingehören: ins Gefängnis?

Daran, das das nicht passiert, erkennt man Folgendes: Sie haben nicht nur den Versuch unternommen, die freiheitlich demokratische Grundordnung abzuschaffen, es ist ihnen offensichtlich sogar gelungen, bis heute.

Die Datenlage der Beweise ist lückenlos und erdrückend.

https://t.co/Zlksvqiw17

[Uschi 🇩🇪💙 @Uschi_Hepp]

@OlafGierhake RA Markert @mathiasmarkert hat schon ganz viele Anzeigen verfasst. Nicht nur fordern, einfach mitmachen und ihn unterstützen. 😉

[Michael Paul Gollmer @MichaelGollmer]

Ich entstamme einer Unternehmerfamilie, die zur Zeit des Nationalsozialismus schwere Schuld auf sich lud, Menschenversuche im KZ Sachsenhausen mittrug und aus dem Leid politischer Häftlinge Profit schlug. Ich bin betroffenen Zeitzeugen begegnet, habe ihnen in die Augen geschaut und mit ihnen gesprochen. Ich habe mich dem menschenverachtenden Ausmaß dieser Geschichte gestellt – soweit man das überhaupt kann.

Genau deshalb trete ich jeder Form von Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords entschieden entgegen. Und genau deshalb unterstütze ich die Strafanzeige gegen Bundeskanzler Merz.

[AfD @AfD]

Die neue INSA-Umfrage zeigt den Absturz der Bundesregierung unter Friedrich Merz (CDU). Alice Weidel steigt zur beliebtesten Politikerin auf. Die Bürger haben genug von leeren Versprechungen in der Migrations- und Wirtschaftspolitik. Echter Wandel gelingt nur mit einer starken AfD.

[Adam Moczar @AdamMoczar]

⚡🇬🇧🇺🇸 JD Vance: “Defending your culture isn’t radical. It’s reasonable.”

“To everybody in the UK who rejects that idea, I’d encourage them to just keep on going

It’s okay to want to defend your culture. It’s okay to want to live in a safe neighborhood. It isn’t radical.”

[malca goldstein-wolf @WolfMalca]

Ich liebe alles daran ❤️

Die #Allianz fordert 300.000 £ von #ProPalästina-Aktivisten,
ihnen droht lebenslange Insolvenz!

Ein britisches Gericht hat dem deutschen Versicherer Allianz gestattet, eine Zivilklage in Höhe von fast 300.000 £ gegen sechs
Pro-Palästina-Aktivisten zu verfolgen; gleichzeitig wurde der Antrag abgelehnt, das Verfahren bis zum Abschluss der gegen sie laufenden Strafprozesse auszusetzen.

Gegen die Aktivisten liegen separate Strafanzeigen vor, da sie bei Protesten in den Jahren 2024 und 2025 rote Farbe auf Allianz-Büros gesprüht und dabei einen Sachschaden von 38.000 £ verursacht haben sollen. Während sich der reine Sachschaden auf 38.000 £ beläuft, umfasst die Gesamtforderung der Klage fast 300.000 £. Die Allianz hat weitere 200.000 £ für „Reputationsschäden und geschäftliche Beeinträchtigungen“ geltend gemacht.

Die Gruppe erklärte, sie habe das Unternehmen aufgrund dessen versicherungstechnischer Verbindungen zum israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems ins Visier genommen.

Da es sich um ein Zivilverfahren handelt, haben die Aktivisten keinen Anspruch auf die finanzielle Prozesskostenhilfe oder den Schutz durch ein Geschworenengericht, wie sie im Strafrecht üblich sind; sie sind somit gezwungen, sich ohne formelle Rechtsvertretung zu verteidigen.

Etwaige zugesprochene Schadensersatzsummen würden direkt aus den Ersparnissen und künftigen Gehältern der Beklagten beglichen; die Klage droht sie somit in lebenslange finanzielle Not und den Bankrott zu treiben.

[Einigkeit für Deutschland @projektm1llion]

📣Marcel Baldauf zum Ausgang der Demonstration und Übergabe vom 11 Punkte Plan an einen Bundestagsabgeordneten.
... die Mahnwache wurde insgesamt mit allen Beteiligten in polizeilichen Gewahrsam vor Ort genommen.
🇩🇪 Einigkeit für Deutschland
#ProjektM1llion

[Morlock Nr.2 @MGGA2021h]

Sie wurden verarscht und sind drauf reingefallen.
Wie bei Corona und der Luftsteuer.
Die glauben alles was im Fernsehen kommt.
Und halten sich selbst für klug.
Kein Sex mit Nazis und weinen Nachts im Bett weil sie alleine sind.
Mit ihren 72 Geschlechtern.
Schafe halt.

[AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 @AfDimBundestag]

"Ich hoffe, dass wir uns alle Gedanken machen, wie es überhaupt so weit kommen konnte – auf allen Seiten. Unsere Aufgabe ist es, die Gräben zuzuschütten, um wieder miteinander ins Gespräch zu kommen und nach Lösungen zu suchen, und nicht weiter die Gräben aufzureißen!"

@Alice_Weidel richtet emotionalen Appell an politische Konkurrenten! #Demokratie #Deutschland

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Wenn Schwarz-Rot-Gold im Bundestag zum Polizeifall wird, ist in diesem Land endgültig etwas verrutscht

Man muss sich diese Szene wirklich einmal in Ruhe vorstellen: In Berlin ziehen Bürger durch das Regierungsviertel, viele mit Deutschlandfahnen in der Hand. Sie protestieren gegen die Bundesregierung, rufen „Merz muss weg“, machen also genau das, was in einer Demokratie nicht nur erlaubt, sondern notwendig ist: Sie widersprechen der Macht.

Und was passiert im politischen Betrieb darüber? AfD-Abgeordnete stehen auf einem Balkon ihrer Bundestagsbüros, winken den Demonstranten zu, schwenken ebenfalls eine Deutschlandfahne – und kurz darauf steht die Bundestagspolizei auf dem Balkon. Nicht wegen Gewalt. Nicht wegen Randale. Nicht wegen einer Gefahr für Leib und Leben. Sondern wegen einer schwarz-rot-goldenen Fahne.

Das ist der Zustand dieser Republik im Jahr 2026: Die Nationalfarben des eigenen Landes reichen offenbar aus, um im Herzen des Parlaments einen Prüfauftrag auszulösen.

Natürlich wird jetzt sofort die Verwaltungsversion ausgerollt. Hausordnung. Neutralität. Keine Zeichen an Fenstern. Keine Transparente. Keine sichtbaren Aushänge. Alles ganz nüchtern, alles ganz korrekt, alles ganz sauber verwaltet. So klingt es immer, wenn Politik sich hinter Paragrafen verschanzt, statt den gesunden Menschenverstand einzuschalten.

Formal mag es Regeln geben. Natürlich braucht ein Parlament Ordnung. Niemand will, dass der Bundestag zur Dauerplakatwand wird. Niemand will, dass jedes Bürofenster zur Werbefläche einer Partei, Bewegung oder Kampagne verkommt. Aber genau darum geht es hier nicht. Hier geht es nicht um irgendein Parteibanner. Nicht um ein Wahlplakat. Nicht um ein Transparent mit einer Parole. Es geht um die Fahne der Bundesrepublik Deutschland.

Schwarz-Rot-Gold ist kein Werbeartikel der AfD. Schwarz-Rot-Gold ist kein extremistisches Symbol. Schwarz-Rot-Gold ist kein Störmanöver. Es ist die Bundesflagge. Die Flagge dieses Staates. Die Flagge, die vor dem Reichstag weht. Die Flagge, die auf den Türmen des Reichstags hängt. Die Flagge, die bei Staatsakten gezeigt wird. Die Flagge, die im Grundgesetz steht. Und ausgerechnet diese Fahne soll plötzlich problematisch sein, wenn sie von den falschen Leuten geschwenkt wird?

Genau darin liegt der eigentliche Skandal.

Denn niemand glaubt ernsthaft, dass diese Szene politisch neutral wahrgenommen wurde. Es ging nicht nur um Stoff in drei Farben. Es ging um die Deutungshoheit. Darum, wer in diesem Land noch selbstverständlich Deutschland sagen darf, ohne sofort unter Verdacht zu geraten. Darum, wer patriotische Symbole verwenden darf und wer dafür öffentlich abgekanzelt wird. Darum, dass die politische Klasse offenbar nervös wird, sobald Bürger mit Deutschlandfahnen gegen sie demonstrieren.

Und das ist verräterisch.

Wenn Schwarz-Rot-Gold auf Staatsgebäuden hängt, ist es offizielle Würde. Wenn Schwarz-Rot-Gold bei Fußballturnieren geschwenkt wird, ist es Eventkultur. Wenn Schwarz-Rot-Gold bei Sonntagsreden beschworen wird, ist es Verfassungspatriotismus. Aber wenn regierungskritische Bürger und AfD-Abgeordnete dieselbe Fahne zeigen, wird daraus plötzlich ein Problemfall für die Hausordnung.

Das ist kein Zufall. Das ist politische Symbolhygiene.

Man will die Fahne staatlich verwalten, aber nicht mehr volkstümlich sehen. Man will Nationalfarben bei Protokollterminen, aber nicht in den Händen wütender Bürger. Man will Schwarz-Rot-Gold als Kulisse der Macht, aber nicht als Zeichen des Widerspruchs gegen dieselbe Macht.

Dabei war Schwarz-Rot-Gold historisch nie nur Dekoration. Diese Farben stehen für Freiheit, Einheit, Bürgerrechte, nationale Souveränität und demokratischen Aufbruch. Sie gehören nicht den Parteien. Sie gehören nicht der Regierung. Sie gehören nicht der Bundestagsverwaltung. Sie gehören dem Volk.

Und genau das scheint manchen in Berlin zunehmend unangenehm zu sein.

Besonders peinlich wird der Vorgang, weil die AfD die Vorlage dankbar annimmt. Natürlich tut sie das. Wer einer Oppositionspartei wegen einer Deutschlandfahne die Polizei auf den Balkon schickt, liefert ihr das perfekte Bild. Man muss die AfD nicht mögen, um zu begreifen: Politisch dümmer kann man kaum agieren. Jeder Kommunikationsberater im ersten Ausbildungsjahr hätte gewusst, was daraus wird. Ein Symbolbild. Ein Clip. Eine Schlagzeile. Ein Beweisstück für genau jenes Gefühl, das viele Bürger längst haben: In diesem Land läuft etwas grundsätzlich schief.

Und dann kommt noch die Regenbogenfahne ins Spiel. Auch hier gilt: Wenn die Hausordnung allgemein und neutral angewendet wird, dann muss sie für alle gelten. Für Deutschlandfahnen, Regenbogenfahnen, Europafahnen, Palästinafahnen, Parteisymbole und jeden anderen sichtbaren politischen Hinweis. Dann gibt es keine Sonderrechte. Dann gibt es keine moralische Vorfahrt. Dann gibt es keine Fahnen erster und zweiter Klasse.

Aber genau diese Frage steht jetzt im Raum: Wird wirklich gleich gemessen? Oder wird bei manchen Symbolen genauer hingeschaut als bei anderen?

Wer Deutschlandfahnen beanstandet, aber andere von außen sichtbare politische Zeichen duldet, verliert jede Glaubwürdigkeit. Dann geht es nicht mehr um Ordnung. Dann geht es um Gesinnung. Dann wird die Hausordnung zum Werkzeug politischer Vorlieben. Und das wäre für ein Parlament brandgefährlich.

Man kann diesen Vorgang auch anders lesen: als kleinen Verwaltungsakt, der hochgekocht wurde. Ein Beamter kommt, weist höflich auf eine mögliche Regelverletzung hin, alles wird geprüft, kein Drama. So werden es die Beschwichtiger erzählen. Doch diese Lesart greift zu kurz. Denn Politik besteht nicht nur aus Aktenvermerken. Politik besteht auch aus Bildern. Und dieses Bild ist verheerend.

Eine Deutschlandfahne wird auf einem Bundestagsbalkon geschwenkt. Die Polizei erscheint. Der Vorgang wird geprüft. Fertig ist das Symbol.

Und dieses Symbol sagt mehr über den Zustand des Landes als viele Regierungserklärungen.

Es sagt: Die politische Klasse hat den Kontakt zum normalen Empfinden vieler Bürger verloren. Es sagt: Man hat sich in Berlin so sehr an moralische Sortierung gewöhnt, dass selbst die eigene Nationalflagge nicht mehr selbstverständlich ist. Es sagt: Wer den falschen Protest unterstützt, wird nicht politisch beantwortet, sondern administrativ behandelt.

Das ist erbärmlich.

Ein souveräner Staat hat keine Angst vor seiner eigenen Fahne. Ein selbstbewusstes Parlament zuckt nicht zusammen, wenn Bürger Schwarz-Rot-Gold tragen. Eine demokratische Führung hält Protest aus, selbst wenn er laut, unangenehm und gegen sie gerichtet ist. Und eine politische Mitte, die wirklich Mitte wäre, würde nicht reflexhaft die Stirn runzeln, sobald die Deutschlandfahne aus der falschen Ecke kommt.

Aber genau da stehen wir: Patriotismus wird nicht mehr nach Inhalt bewertet, sondern nach Absender. Bei den einen gilt er als weltoffenes Symbol. Bei den anderen als Provokation. Bei Staatsakten erwünscht, bei Protesten verdächtig. Bei Reden beklatscht, auf Balkonen geprüft.

Das ist die ganze Schieflage in einem Bild.

Und deshalb ist dieser Vorfall mehr als eine skurrile Bundestagsanekdote. Er ist ein weiterer Beleg dafür, wie sehr sich das politische Establishment von den Selbstverständlichkeiten dieses Landes entfernt hat. Früher hätte man über eine Deutschlandfahne im Bundestagsumfeld nicht einmal diskutiert. Heute reicht sie für eine Debatte über Hausordnung, Neutralität und Polizeieinsatz.

Man muss es so deutlich sagen: Wer aus Schwarz-Rot-Gold ein Problem macht, hat nicht die Fahne verstanden. Und vermutlich auch nicht das Land.

Die Bundesregierung und ihre Unterstützer sollten sich weniger darüber aufregen, wer eine Deutschlandfahne schwenkt, und mehr darüber nachdenken, warum immer mehr Bürger überhaupt auf die Straße gehen. Die Menschen protestieren nicht wegen drei Farben. Sie protestieren wegen Kontrollverlust, gebrochener Versprechen, wirtschaftlicher Abstiegsangst, Migrationschaos, Steuerlast, Energiepreisen und einer Politik, die ihnen permanent erklärt, sie seien das Problem.

Wer darauf mit Bürokratie, Belehrung und Symbolpanik reagiert, hat nichts verstanden.

Die Deutschlandfahne ist nicht das Problem. Das Problem ist eine politische Klasse, die offenbar nicht mehr erträgt, wenn Bürger das eigene Land gegen seine Regierung in Stellung bringen. Genau das ist Demokratie. Nicht der Staat gehört der Regierung. Die Regierung gehört unter Kontrolle des Volkes.

Und Schwarz-Rot-Gold gehört nicht in die Asservatenkammer politischer Empfindlichkeiten. Schwarz-Rot-Gold gehört dorthin, wo Bürger für Freiheit, Recht und Verantwortung eintreten.

Auch dann, wenn es den Mächtigen nicht passt.

https://t.co/OVMNJjQHhE

[ℂ𝕦𝕓𝕒 🇩🇪 @cuba_offiziell]

Ich wähle die AfD, da ich unser Land retten will❗️💙

Wer ist mit dabei❓

[eingollan @eingollan_real]

Nationalstolz ist kein Verbrechen!🇩🇪 #1Million

[Uschi 🇩🇪💙 @Uschi_Hepp]

@uwesdre @AfD_SLT @Joerg_UrbanAfD @AfD Da haben Sie ja sicher einen Nachweis dafür. Bitte geben Sie doch ihre Quelle mit an.

[AfD-Fraktion Sachsen @AfD_SLT]

Das Landesamt für #Verfassungsschutz attestiert der AfD Sachsen, „ein eher gemäßigteres Bild abzugeben“. Dennoch wurde die Partei im neuen Verfassungsschutzbericht erwähnt.

Konkret wirft der Verfassungsschutz etwa dem AfD-Fraktionsvorsitzenden @Joerg_UrbanAfD vor, die Ukraine als korrupt bezeichnet zu haben. Zudem habe er die zunehmende Gewalt von ausländischen Kindern an Schulen kritisiert.

Als Konsequenz aus dem angeblich steigenden Rechtsextremismus kündigte #CDU-Innenminister Armin Schuster an, die Beobachtung bereits von 12-Jährigen zu prüfen.

Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:

„Wir werden uns weder die Kritik an der korrupten Ukraine noch an der Ausländergewalt verbieten lassen. Wir brauchen in Deutschland keine Sprachpolizei. Wir brauchen Sicherheitsbehörden, die sich in erster Linie um Gewalttäter kümmern.“

#AfD #Sachsen #Verfassungsschutz #Ukraine #Korruption #Ausländergewalt #Sicherheit #Politik #CDU

[🇩🇪 ℙ𝕠𝕝𝕚𝕥𝕚𝕜 𝕦𝕟𝕕 𝕄𝕖𝕕𝕚𝕖𝕟 🇩🇪 @MaikTschibulla]

Auch in Berlin dabei gewesen💪🏻

[RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen @RHolzeisen]

Ich habe in meiner Funktion als Abgeordnete zum Südtiroler Landtag, die Anfrage um schriftliche Information gestellt, darüber, welche Chargen der diversen Covid-19-“Impfstoffprodukte” in Südtirol verimpft wurden, in welchem Zeitraum, wieviel Dosen und was die Verteilungskriterien waren, Man muss mir innerhalb 60 Tagen antworten.
Die Daten sind vorhanden und müssen daher insbesondere den Abgeordneten der Nationalen und lokalen Parlamente
- auf Anfrage - gegeben werden.

[Bastian Barucker @BBarucker]

Gegen eine Gebühr von 80 € stellt die schwedische Behörde für öffentliche Gesundheit Informationen darüber bereit, welche Chargen der verschiedenen mRNA-Impfstoffe in Schweden verimpft wurden. Möglicherweise ermöglichen diese Auskünfte weitere Aussagen über die Diskrepanz im Sterbegeschehen zwischen Deutschland und Schweden. In Deutschland verhindern die zuständigen Behörden die Herausgabe solcher Daten seit Jahren.