Hank

German Politics and Beyond 💁🏼‍♂️

[Hank @vonhasenbergl]

Vor 90 Jahren haben die Nazis Ähnliches abgezogen wie die AfD heute. Chaos + Sabotage. Damals hatten die Nazis Schlägertrupps in und um die Parlamente. Die AfD muss jetzt aufgehalten werden, bevor erneut Gewalt Chaos-Politik durchsetzt. #AfDVerbotSofort #fckafd #Thueringen

[Hank @vonhasenbergl]

Favourite part by Trump: “We have a president who doesn’t even know he’s alive” 😂 #HarrisTrumpDebate2024

[Hank @vonhasenbergl]

Lieber Joe #Biden, gute Besserung! Nutzen Sie diese Zeit zur Reflexion. Ein Rücktritt ist kein Zeichen der Schwäche, sondern eine edle Geste der Selbstlosigkeit. Denken Sie an Ihre Gesundheit und die Zukunft Ihres Landes. Manchmal ist Loslassen wahre Stärke. #USElection2024

[Hank @vonhasenbergl]

Keine Mehrheit im Bundesrat für eine Verschleppung. #CanG wird zum 1. April in Kraft treten 💚🍀💚 danke @Karl_Lauterbach @MarcoBuschmann

[Süddeutsche Zeitung @SZ]

Das Bundesverfassungsgericht sollte ein Verbot der AfD prüfen. Man kann ein mutmaßliches Komplott gegen die Demokratie nicht einfach seinen Lauf nehmen lassen, kommentiert @RonenSteinke #SZPlus https://t.co/Y1yT2qbhX0

[Ingwar Perowanowitsch @Perowinger94]

Wofür Lindner Geld übrig hat:

- 4500€ "Umweltbonus" für Autos
- Pendlerpauschale: 6 Mrd €
- Dieselprivileg: 8 Mrd €
- Dienstwagenprivileg: 3 Mrd €
- Kerosinsteuerbefreiung: 8,3 Mrd €
- 0% MwSt. auf int. Flüge: 4 Mrd. €

und wofür nicht:

- Deutschlandticket: 1 Mrd. €

[Bundesministerium für Wirtschaft und Energie @BMWE_]

It's almost four weeks since the horrific terrorist attack on #Israel. A lot has happened, the public debate has become heated and confused. Find thoughts from Vice-Chancellor Robert #Habeck in the video, putting the events in context. 📣With English, Hebrew and Arabic subtitles.

[Georg Restle @georgrestle]

Nichts daran ist normal, dass eine im Kern rechtsextremistische Partei zur zweitstärksten Kraft aufsteigt. Und doch wird genau das in den erstarrten Ritualen einer Wahlberichterstattung vermittelt. Dabei müssten Demokraten in Scham versinken. Gerade in diesem Land.

[Legal Tribune Online (LTO) @lto_de]

NEWS: Das #zdfmagazin um Jan #Böhmermann siegt vor LG Hamburg gegen "Achtung, #Reichelt" und #NIUS. U.a. untersagte das LG, den Verdacht, das Innenministerium habe auf die #Schönbohm-Sendung Einfluss genommen. LTO/@fewizi hat den Beschluss und die Details: https://t.co/THJsG57rSo

[DER SPIEGEL @derspiegel]

Rund um die BSI-Affäre hatten Ex-»Bild«-Chefredakteur Julian Reichelt und das rechtspopulistische Medium »Nius« schwere Vorwürfe gegen Jan Böhmermann erhoben. Das Landgericht Hamburg hat nun darüber geurteilt – im Sinne des Satirikers. https://t.co/osEoJbZUtm

[Hank @vonhasenbergl]

https://t.co/7ts4ixKJCA #Böhmermann siegt gegen #Reichelt

[Johannes Hillje @JHillje]

Von höchster Bedeutung bei den Vorfällen rund um #Chrupalla und #Weidel kurz vor den Landtagswahlen: Parteiangaben und Polizeiangaben sorgfältig trennen. @BR24 macht es hier sehr gut:

[Storch_i @Storch_i]

In #Thüringen setzen CDU und FDP mit der #AfD (!) eine Steuerveränderung durch (https://t.co/0axHd1Oweg)

Ich nehme an, dass dann gegen die CDU-Fraktion heute Abend ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet wird, Herr @_FriedrichMerz?! #Haltung

[Johannes Hillje @JHillje]

Das neue Reichelt-Portal #NIUS behauptet von sich, es kümmere sich um "die Sorgen, die Nöte der Mehrheit". Und dann gehen sie zu einer CDU-Pressekonferenz und fragen #Merz, wie viele Geschlechter es wohl gebe➡️NIUS ist als Nachrichten getarnter Kulturkampf von rechts. Mehr nicht.

[Hank @vonhasenbergl]

@SsamanMardi Bei BeamtInnen einen Angleichung zu Tarifbeschäftigten zu erwirken ist eine feine Sache ;)

[Amadeu Antonio Stiftung @AmadeuAntonio]

Der “#NSU-Komplex” und vor allem die fehlende Aufklärung wird auf Ewigkeiten einer der größten Skandale der deutschen Sicherheits- und Innenpolitik bleiben. 260 Wochen nach der Urteilsverkündung am 11.07.2018 blicken wir zurück auf den Prozess und das Urteil: 🧵1/13

[Hank @vonhasenbergl]

@maybritillner @Ricarda_Lang @csu_bt @FahimiYasmin @dgb_news @umalmend @rosidaggi #Dobrindt hat das #Maut Fiasko als Minister a.D. und CSU-Chef mit zu verantworten. Er soll die 250 Millionen bitte aus eigener Tasche bezahlen. #Illner

[Hank @vonhasenbergl]

@missdelein2 viele dieser Stellungnahmen formulieren Sichtweisen von nur 2 Geschlechtern. Spätestens seit BVerfG-Urteil 2018 ist es möglich, dritte Geschlechtsangabe zu treffen, um die diverse gesellschaftliche Realität abzubilden. Wer das verkennt, mach sich mit Kritik am #SBGG unglaubwürdig

[Hank @vonhasenbergl]

@FilipposKourt waren gewerkschaftliche Perspektiven in der Kommission etwa nicht vertreten?

[Hank @vonhasenbergl]

Der demokratische Rechtsstaat hat sehr lange dem Treiben in der katholischen Kirche zugesehen. Gut, dass nun die Justiz ermittelt! #Woelki

[ZDFheute @ZDFheute]

Im Erzbistum Köln durchsuchen Staatsanwaltschaft und Polizei verschiedene Objekte. Hintergrund der Razzia sind Meineid-Ermittlungen gegen den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki.

https://t.co/fIuggs51e1