Evoluzzer 🔁

[Davood Hosseini @1DavoodHosseini]

Sehr geehrter Herr @bundeskanzler Merz,
Sie, @CDU, @CSU @cducsubt – alle haben die Aussage und Haltung von Bärbel Bas gehört. Sie alle bleiben zurückhaltend und nehmen es in Kauf, um keinen weiteren Streit in der Koalition zu riskieren. Ihre Partei war für viele Menschen in diesem Land der Hoffnungsträger für den Erhalt ihrer Kultur und Werte.

Was soll eine Gesellschaft tun, wenn eine Ministerin mit voller Offenheit gegen sie spricht und handelt – und die letzte Hoffnung wegschaut?

Glauben Sie wirklich, dass Sie und die Unionsparteien auch nur ein Fünkchen Vertrauen bei der deutschen Gesellschaft zurückgewinnen können?

[thomas woelfer @t_woelfer]

Frau Bas hält also das Volk, für das Sie tätig ist, für einheitsbraun? Und Unternehmer sind ihr Feind?

Werter Herr @bundeskanzler - was muss die Dame eigentlich noch sagen, damit Sie die entlassen?

[Aksel Kibar, CMT @TechCharts]

While constituents of the $URA #ETF weakened over the past week, the chart pattern on $URA is still valid and can be analyzed as an #ascendingtriangle.

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Die SPD will den "Klimanotstand" ausrufen, der ehemalige Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) möchte das über einen WHO-Gesundheitsnotstand erreichen. Dieser Partei, die völlig an den echten Problemen der Menschen vorbei regiert, ist nicht mehr zu helfen. https://t.co/0OaH1z7Umc

[Evoluzzer 🔁 @Evoluzzer]

@factor_members SL already triggered? Or if not, what is the level?

[Prof. Dr. Guido Quelle @guidoquelle]

Nahezu jeder, den ich spreche, ob es Unternehmer, Kollegen, Klienten, Kommunalpolitiker, Landespolitiker, MIT-ler, einige wenige Bundespolitiker sind auch dabei, sagen unisono dasselbe:
- Wirtschaft muss Priorität haben
- Steuerentlastungen sind Pflicht
- Staatsquote ist zu hoch
- Einwanderung in die Sozialsysteme muss gestoppt werden
- Deutschland muss bestimmen dürfen und wissen, wer in das Land kommt und muss dies durchsetzen
- wer arbeiten kann, soll arbeiten gehen, es darf kein Geld für unbegründete Nichtarbeit geben
- Familien sind besonders zu unterstützen, denn sie bilden die Zukunft der Bevölkerung
- nie im Leben sind alle die, die jetzt sagen, sie werden die AfD wählen, rechtsradikal
- es herrscht ein gewisses resignierendes Verständnis für Protestwähler, die sich von Union, FDP, SPD abwenden
- FDP muss "wieder rein"
- CDU lässt sich an der Nase durch die Manege ziehen
- Unternehmer müssen stärker Flagge zeigen.

Die Liste ist nicht vollständig.

Ich frage mich: Wenn das in vielen Teilen erkannt ist, warum geht die Regierung nicht einfach die erforderlichen Schritte? Nein, liebe SPD, Eure Blockade hilft Euch keineswegs. Nein, liebe CDU, das SPD-Appeasement hat uns nicht in die Karten gespielt.

Ich finde es gut, wenn die Union jetzt mal die Taktzahl erhöht.

[Christopher Pietsch @Invictus1577019]

CDU pur – Jetzt oder nie!

Liebe Freundinnen und Freunde der Union,
wir stehen an einem Scheideweg. Nicht nur für die CDU, sondern für unser Land. Die Umfragen sprechen eine bittere Sprache: Die AfD bei 28 Prozent bundesweit, in Sachsen-Anhalt sogar bei über 40 Prozent. Unsere eigenen Werte dümpeln bei 22–24 Prozent. In Ostdeutschland drohen im Herbst historische Niederlagen. Und in den eigenen Reihen wächst der Frust – zu Recht. Das ist ein Alarmsignal.

Es reicht. Wir brauchen CDU pur.
CDU pur heißt: zurück zu unseren Wurzeln – ohne Verwässerung, ohne faule Kompromisse, ohne SPD-Diktat in einer Großen Koalition, die uns zur zweiten Reihe degradiert.

CDU pur heißt:
• Soziale Marktwirtschaft statt Umverteilungs-Sozialismus. Wir senken Steuern und Abgaben radikal, entbürokratisieren das Land und machen Deutschland wieder zum Investitionsmagneten. Nicht mit halben Maßnahmen, die die SPD absegnet.

• Klare Migrations- und Sicherheitslinie statt offener Grenzen und Symbolpolitik. Wer unser Land schützt, schützt auch unsere Werte. Abschiebungen konsequent durchsetzen, irreguläre Migration stoppen – ohne Wenn und Aber. Das ist nicht rechts, das ist verantwortungsvoll.

• Energiepolitik mit Verstand statt ideologischer Energiewende. Wir brauchen bezahlbare, sichere und unabhängige Energie – Kernkraft, Gasbrücken, heimische Ressourcen. Schluss mit dem grün-roten Wahnsinn, der unsere Industrie ruiniert und die Bürger in die Kälte schickt.

• Richtlinienkompetenz nutzen. Ein Kanzler Merz muss führen, nicht getrieben werden. Die GroKo ist kein Selbstzweck. Wenn sie die CDU-Identität zerfrisst, dann muss die Konsequenz auf dem Tisch liegen: Profil zeigen oder Neuwahlen.

Warum ist das jetzt dringend notwendig?
Weil wir sonst nicht nur Wahlen verlieren – wir verlieren uns selbst. Die CDU ist keine Verwalterin des Status quo, keine Juniorpartnerin der SPD. Wir sind die Volkspartei der Mitte-Rechts. Wir sind die Partei von Konrad Adenauer, Ludwig Erhard und Helmut Kohl. Wir haben Deutschland nach dem Krieg aufgebaut, die Wiedervereinigung gestaltet und die Einheit gesichert.

Heute sehen viele Bürgerinnen und Bürger in Ost und West: Die CDU unter Merz in dieser Koalition wirkt wie eine blasse Kopie der Altparteien. Das stärkt nur die Ränder. Das treibt unsere eigenen Leute in die Resignation. Das kostet uns Mandate, Mitglieder und Vertrauen.
CDU pur ist kein Risiko – es ist die einzige Rettung.

Es ist die einzige Chance, die verlorenen Wähler zurückzuholen, die Basis zu halten und Deutschland vor dem Absturz zu bewahren. Wer jetzt auf „weiter so“ setzt, der riskiert nicht nur die nächste Wahl, sondern die Existenz der Union als gestaltende Kraft.

An alle in der Fraktion, im Präsidium, in den Landesverbänden und an der Basis:
Es ist Zeit für Mut.
Zeit für Klarheit.
Zeit für CDU pur.

Nicht morgen.
Nicht nach den Landtagswahlen im Herbst.
Jetzt.

Denn nur eine authentische, selbstbewusste, wertefeste CDU kann dieses Land wieder auf Kurs bringen.

Für Deutschland.
Für die Union.
Für die Zukunft.

Eure CDU – pur und stark.

cc @SaskiaLudwigCDU @schroeder_k @CDU @CSU @csu_bt @cducsubt @MPKretschmer @Markus_Soeder @_FriedrichMerz @baha_jam @Denkfabrik_R21 @Wirtschaftsrat @MIT_bund @gitta_connemann @ralphkamphoner @M_Ostermann @KASonline @Junge_Gruppe @Junge_Union @johwinkel

#CDU #NeustartCDUCSU #CDUpur

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Also, die SPD verlässt X und beklagt sich über die angeblich fehlende Meinungsfreiheit auf dieser Plattform.

Heute veröffentlicht Saskia Esken eine Aufforderung zur sofortigen Zensur und Boykottierung von Benjamin Berndt.

Sind diese Leute eigentlich bescheuert?

[Emrah Erken 🔥🎺 @AtticusJazz]

Eigentlich wissen alle, dass Elon Musk hier keinen Hitler-Gruss zeigt.

Aber nehmen wir doch an, dass die SPD-Führung diese Geste, die im Januar 2025 erfolgte, tatsächlich und völlig überzeugt als Hitler-Gruss wahrnimmt...

Wie kann es unter solchen Umständen sein, dass die SPD "X" erst anfangs Mai 2026 verlässt?

Weshalb haben die Sozialisten, wenn sie wirklich daran glauben, dass diese Plattform gezielt rechtsextreme Inhalte stärkt und deren Eigentümer ein Adolf-Hitler-Fan sei, nicht schon im Januar 2025 verlassen?

Wären sie auch geblieben, wenn X beispielsweise von einem bekennenden KKK-Aktivisten betrieben wird?

Wir wissen, dass sie lügen.
Sie wissen, dass sie lügen.
Sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen.
Und trotzdem lügen sie weiter.

[Jan Schnellenbach @schnellenbachj]

Gab es das überhaupt schonmal, dass eine Regierungspartei eine Medienkampagne gemeinsam mit zwei Oppositionsparteien fährt?

[Mathias Brodkorb @MathiasBrodkorb]

Wenige Sätze von @PeterRNeumann. Und alle sind wahr. Bertolt Brecht sagte einst: „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“ Politiker von SPD, Grünen und Linken haben nun entschieden, X zu verlassen. Ich würde mal sagen: Das ist Feigheit vor dem „Feind“. Wer heute nicht bereit ist, sich in den argumentativen Sturm zu stellen und sich dadurch Reputation zu erwerben, sollte es mit Politik am besten einfach bleiben lassen.

[Johnny B. 🎶 @monogonet]

Du bist nicht alleine, Charlotte.

[Miró @unblogd]

Elon Musk should buy Bluesky 🍿

[EverydayisWednesday @EverydayisWedn3]

Wer soll noch dieser Nummer eigentlich noch glauben, dass diese Parteien keine gemeinsame Regierung vorbereiten? @cducsubt: Fällt der Groschen so langsam?

#DieBrandmauerMussWeg

[Miró @unblogd]

Diese konzentrierte #WirVerlassenX Aktion zeigt mal wieder, wie dermaßen fragil Linke argumentativ sind: Da hat man mal eine Plattform, die wirklich für Meinungsfreiheit einsteht, die echten Diskurs massiv pusht und Linke kommen einfach Null darauf klar, dass viele hier sind, die einfach nicht ihre Meinung teilen und das eben auch in den Antworten zeigen.

Der immer gleich schwachsinnige Desinfo-Vorwurf macht die Nummer auch nicht glaubwürdiger: X hat Community Notes und mit Grok eine integrierte mächtige KI, die konstant Informationen sammelt und auswertet. Grok mag nicht perfekt sein, entwickelt sich aber konstant weiter und ist jetzt schon fast unschlagbar.

Man hat auf X verschiedene Tools, um sich bestmöglich eine Meinung bilden zu können und mit der in den Diskurs zu gehen und sie ständig zu evaluieren. Linke hingegen vertrauen eher auf irgendwelche selbsternannten Faktenchecker – auch wenn die oft genug falsch lagen – und wollen auf eine ultralinke Plattform, deren User praktisch keinen Diskurs wollen und zulassen.

Es ist so dermaßen lächerlich.

[Evoluzzer 🔁 @Evoluzzer]

@unblogd :-)

[Gerd Buurmann @Buurmann]

Hier mal eine klare Ansage an die Grünen, die SPD und die Linke: Mit eurem koordinierten Wegzug von X habt ihr gezeigt, dass ich euch nicht vertrauen kann, und vor allem, dass ich euch nicht damit beauftragen kann, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Wenn ihr schon an X scheitert, dann werdet ihr mit Sicherheit auch an der Komplexität der Welt und der Politik scheitern.

Wer Regierungsverantwortung beansprucht, der kann sich nicht in digitale Komfortzonen zurückziehen, sobald es ungemütlich wird.

Politik lebt nicht davon, nur mit Gleichgesinnten in kontrollierten Räumen zu kommunizieren, sondern davon, sich dem gesamten Spektrum an Meinungen zu stellen, den konstruktiven, den kritischen und auch den unbequemen. Genau das ist im Kern Demokratie: Aushalten, widersprechen, argumentieren, überzeugen.

Wer Verantwortung trägt, weiß das längst aus der realen Welt: In der Außenpolitik spricht man nicht nur mit Partnern, sondern auch mit Autokraten, mit Kriegsparteien, mit Regimen, deren Werte man zutiefst ablehnt. In der Innenpolitik stellt man sich einem pluralen Volk, das nicht homogen denkt, sondern widersprüchlich, emotional, manchmal radikal, und trotzdem repräsentiert werden will.

Vor diesem Hintergrund wirkt die Begründung, man ziehe sich aus einem Medium zurück, weil dort „Desinformation“ und „Chaos“ herrsche, nicht wie ein Zeichen von Stärke, sondern eher von Überforderung mit der Unübersichtlichkeit demokratischer Öffentlichkeit.

Wenn ihr schon daran scheitert, euch auf einer Plattform wie X der Debatte zu stellen, also dort, wo Meinungen ungefiltert aufeinanderprallen, dann stellt sich zwangsläufig die Frage, wie ihr mit deutlich komplexeren Realitäten umgehen wollt, etwa in Regierung, Krisen oder internationaler Diplomatie.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Schmeisst die SPD endlich aus der Regierung!

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Dass die SPD auf Reiche eindrischt, kann ich noch verstehen. Sie hat vieles, was SPDler nicht haben.

Dass Merz sich auf die Seite der Unfähigen und Dauerverlierer stellt, überrascht- angesichts seiner bisherigen Leistung - nicht.

Dass jetzt aber Teile der CDU die Entlassung von Reiche vorschlagen, ist einfach nur unterirdisch dumm.

Die Einzigen, die in dieser Regierung ansatzweise überzeugen und viel mehr (Richtiges) tun würden, wenn sie könnten, sind Reiche und Dobrindt. Und Reiche schießen nun die eigenen Parteikollegen kaputt.

Typisch Partei.
Und genau deswegen funktionieren sie nicht.

[Martin Hagen @_MartinHagen]

Laut @derspiegel hat Wolfgang Kubicki durch sein Eintreten für die Meinungsfreiheit ein "zentrales rechtes Narrativ genährt". Bürgerrechtsliberalismus ist jetzt also rechts. Na dann.