HInerle📯

IT | RDBMS | Linux | 🔥😷 Vordenker 🔥😷 Nachdenker @Born CO2 Level 320 Treema: NH3MWS9M
@[email protected]

[HInerle📯 @HInerle]

Damit keine dunklen Zeiten auf uns zu kommen !
@ArminLaschet, @CDU, @RegSprecher,@landnrw , @nocovid_de
#YesToNoCovid

[Ralf Reski 🇩🇪🇪🇺 @ReskiLab]

Falls sich jemand am Median statt Durchschnitt stört, ist hier der Vergleich.

[HInerle📯 @HInerle]

@gaborhalasz1 Der Wahrheit verpflichtet ist Apollo News mit Sicherheit nicht.

[HInerle📯 @HInerle]

@gaborhalasz1 Nicht jeder der sich als Journalist bezeichnet ist auch wirklich einer. Welche Bedingungen dazu gelten, sollten Sie doch wissen !

[HInerle📯 @HInerle]

@christophploss Apollo News ist ein faschistisches Presseorgan. Du verteidigst diese Dreckschweine ?

Bist du ein Faschist ?

[HInerle📯 @HInerle]

@insm @ulfposh @phoenix_de Deutschland macht man gerade außerst unattraktiv für ausländische Leistungsträger.

Ihr Vollpfosten, dann werdet ihr auch noch von einem Arbeitgeberverband gesponsort.

[HInerle📯 @HInerle]

@Karl_Lauterbach Deutschland macht man gerade außerst unattraktiv für ausländische Leistungsträger.

[Dr. C K 📯 🇺🇦🇿🇦 @Chrissip81]

@Student_Andreas NHS ist perfekt darin geringe Ressourcen optimal zu verteilen und zu triagieren.
Die könnten sich die Doppelstrukturen und Ineffizienzen des deutschen Systems gar nicht leisten...

Schau mal BBC "Ambulance" bei YouTube.

[LesenUndTeilen©  🌍 🇪🇺 @Leseerlaubnis]

The Vertlartnic hat Merz und seiner Regierung aus CDU/CSU/SPD einmal ordentlich heimgeleuchtet. 😂

"Deutschland will wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit wiederherstellen, indem es kranken Menschen mehr Bürokratie auferlegt."

Inzwischen lachen schon andere Länder darüber, wie absurd Merz regiert.

[Dr. med. H. Schiffers, MD, MBA, Lean Sensei @leanhealth]

#Spahn will das IFG Informations Freiheit Gesetz durch die Hintertüre kastrieren und kassieren

Das darf nicht sein
https://t.co/fmpeg01UVd

[Marcel Fratzscher @MFratzscher]

Das Problem ist nicht nur, dass die #AfD ein eigenes KI-Werkzeug hat, sondern dass mancher #KI-Chatbot (SuperGrok, der auch hier auf dieser Plattform manipuliert) für die AfD manipuliert wurde und wird.
Der Link zu meiner Studie: https://t.co/UqRBfjWK8y

[Peter Magulski @PeterMagulski]

Es läuft beim #IFG ja gerade fast perfekt nach einem Strategieplan:

#IFG #Informationsfreiheitsgesetz

[HInerle📯 @HInerle]

@ambrosianuss @AndreasMoser007 @lu_eder Endlich mal jemand mit juristischer Expertise.

[HInerle📯 @HInerle]

@Leseerlaubnis Beide Firmen hatten sich dazu entschieden im Luxussegment mit E-Autos zu operieren. Nichts für den Massenmarkt. Bei Mercedes fängt es dann mit 48.000€ an.

[Zimtsternfunkeln ♫♪☆ @Zimtsternfunkel]

1.Betrug beim Bürgergeld

Mittlere Schadenssumme ~467,5 Mio
Prozentual 0,37 %

2.Betrug durch Krankschreibungen

Mittlere Schadenssumme ~1,75 Mrd
Prozentual 1,38%

3.Steuerhinterziehung

Mittlere Schadenssumme 125 Mrd
Prozentual 98,25%

Prioritäten der Regierung sind bekannt.

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

Die „Weiterentwicklung“ des Informationsfreiheitsgesetzes läuft faktisch auf dessen Abschaffung hinaus. Kontrollmöglichkeiten der Bürgerschaft werden empfindlich eingeschränkt. Sorry, @cducsubt und @spdde, aber das nennt man autokratische Politik. https://t.co/HzAHMKskGR

[Dr. med. H. Schiffers, MD, MBA, Lean Sensei @leanhealth]

Für alle die sich gerade über Krankschreibung aufregen.

Lasst die @CDU ruhig damit vor die Wand fahren

Was wirklich zählt ist das hier

Denn während sich alle echauffieren schaffen diese Feiglinge die Informations Freiheit (IFG) defacto ab

Wer steht dahinter
#Spahn

[Der Wäller @Der_Waeller]

#KanzlerServicepost
Hallo Herr Merz (@_FriedrichMerz),
Sie wurden sicherlich schon darauf aufmerksam gemacht. Falls nicht, dann jetzt:
Die Regelung „AU erst bei mehr als 3 Kalendertagen Krankheit“ gibt es in Deutschland seit dem 1. Juni 1994 (EntgFG). @CDU

[Jan Rosenow @janrosenow]

We seem to have hit a nerve with this one.

Close to 100k views across platforms in 24 hours for an academic paper on tabloid framing and the German heating law.

I suspect it's because so many countries are watching the same playbook unfold at home.

[Keulpaka Institute  🇺🇦 #NAFO @DrHOSP1]

Ich habe mal recherchiert, was durch das #IFG an Verfahrenstransparenz und damit auch an Rechtsstaatlichkeit erwirkt wurde. Das Ergebnis: mehr, als die Koalition uns glauben machen will — und genau das ist offenbar das Problem. Achtung, längerer Text. 👇

Kurz zur Einordnung: Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht nur Recherchewerkzeug für Journalisten. Es ist die Beweisgrundlage, mit der Bürger und Organisationen staatliches Handeln überhaupt erst gerichtlich überprüfen lassen können. Wer klagen will, braucht Akten. Wer keine Akten bekommt, klagt ins Leere. So einfach ist das.

Was dieses Gesetz geleistet hat, lässt sich in drei Kategorien zusammenfassen:

Erstens, personelle und politische Konsequenzen: Spahns Maskendeals kamen durch interne E-Mails ans Licht, die per IFG befreit wurden — ebenso sein Villenkauf während der Pandemie. Ministerin Giffey und eine Staatssekretärin im Bildungsministerium mussten wegen IFG-basierter Enthüllungen zurücktreten. Der Berliner Fördermittelskandal, der einen Untersuchungsausschuss nach sich zog, wurde durch eine IFG-Anfrage aufgedeckt. Und Philipp Amthors Lobbyarbeit für Augustus Intelligence — inklusive Aktienoptionen im Wert von bis zu 250.000 Dollar — wurde durch IFG-Unterlagen offengelegt. Derselbe Amthor leitete später die Verhandlungsgruppe, in der die Abschaffung des Gesetzes erdacht wurde. Man kann Betroffenheit kaum ehrlicher zeigen.

Zweitens, gerichtliche Kontrolle: Allein @fragdenstaat musste den Informationszugang rund 250 Mal einklagen — regelmässig knickten Behörden erst nach Klageerhebung ein, eine Verzögerungstaktik auf Steuerkosten. Per IFG befreit wurden das Glyphosat-Gutachten des BfR, gegen dessen Veröffentlichung der Bund dann allen Ernstes mit dem Urheberrecht vorging. Dokumente zu rechtswidrigen Förderstopps des Innenministeriums und zu rechtswidrigen Grenzkontrollen. Die Verträge zur ausgelagerten Impfterminvergabe in Berlin. Ohne diese Akten: keine Überprüfung, keine Klage und natürlich auch kein Urteil.

Drittens, korrigierte Verwaltungspraxis: Eine foodwatch-Abfrage bei 400 Kontrollbehörden zeigte, dass fast 30 Prozent der vorgeschriebenen Lebensmittelkontrollen ausfallen. IFG-Dokumente legten offen, wie der Verfassungsschutz die Zivilgesellschaft untersuchte, und wie die Nähe von Wirtschaftsministerin Reiche zu Milliardenunternehmen aussah. Das ist keine Skandalberichterstattung — das ist die Rechenschaftspflicht des Staates im Vollzug.

Und jetzt? Auskunft nur noch bei "berechtigtem Interesse", NGOs komplett ausgeschlossen, Gebührendeckel weg, Namen geschwärzt, Presse rausdefiniert. Wer künftig kontrollieren will, muss sich das leisten können und vorher begründen, warum er kontrollieren möchte. Das kehrt die Beweislast der Demokratie um: Nicht mehr der Staat muss sich erklären, sondern der Bürger.

Im Koalitionsvertrag stand eine Reform "mit Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger". Herausgekommen ist ein Gesetz, das die Kontrolleure kontrolliert. Eine Regierung, die Transparenz nur noch nach Interessenprüfung gewährt, hat verstanden, dass Transparenz ihr gefährlich wird. Genau deshalb braucht es sie.

[Jan Rosenow @janrosenow]

NEW RESEARCH: One German tabloid coined one word. "Heizungshammer" spread to 1,100+ articles and helped to effectively kill Germany's heating law.

We analysed 333 BILD articles to trace how tabloid framing became legislation.

Out today, open access:
https://t.co/Hcq0ZoUAjf