Yannick Hoppe

Rechtsanwalt bei @BrostClassen | #teammedienrecht | Kommunalpolitik im Rheinland

[Yannick Hoppe @HoppeYannick]

@moritzkoerner @anna_p_neumann Damit kommen die Plattformbetreiber in der Praxis im Übrigen auch häufig vor Gericht durch. Ich gebe Dir @anna_p_neumann gerne mal einen Einblick, wie schwer es ist, einen persönlichkeitsrechtsverletzenden Kommentar löschen zu lassen (5/5).

[Yannick Hoppe @HoppeYannick]

@moritzkoerner @anna_p_neumann Die anwaltliche Praxis zeigt, dass die Plattformbetreiber eher nicht löschen. Jedenfalls solange der Betroffene kein zivilrechtliches Urteil vorlegt, dass die Äußerung als "rechtswidrig" einordnet. Es gibt somit keine Löschindustrie (4/5).

[Paul Ronzheimer @ronzheimer]

Großes aufatmen in der Union, dass Friedrich Merz das Kanzleramt gegen die SPD verteidigen konnte 💪. Aber im Ernst: Die SPD bekommt 7 (!) Ministerien! Angesichts von 16.5 Prozent stellt sich die Frage, ob Klingbeil/Esken so gut oder Merz/Söder so schlecht verhandelt haben. Jaja, ich weiß, liebe CDU-Parteisoldaten auf X, sind nur Ministerien und geht natürlich nur um Inhalte und nach vorne schauen und Optimismus.

[Moritz Körner @moritzkoerner]

Gilt das Schuldenbremsen-Märchen der CDU dann als „bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen“ – oder fällt es doch eher unter die Meinungsfreiheit?

Frage für einen Freund.

[Moritz Körner @moritzkoerner]

Die SPD trifft mit ihren Steuerplänen nicht die Reichen – sondern die, die sich mühsam etwas aufbauen wollen.

Arbeitnehmer, Sparer – kurz: die Mittelschicht.

Also genau die Menschen, für die die SPD früher mal Politik gemacht hat.

[Lilly Blaudszun @LillyBlaudszun]

Ich glaube, für „Vor-Fraktion“ hätte mir mein ÖffRecht-Dozent kommentarlos eine geknallt

[Marco Buschmann @MarcoBuschmann]

Heute wurden die Falschbehauptungen zu FDP-Landeslisten offiziell entkräftet: Alle Landeslisten der FDP für die Bundestagswahl wurden problemlos von den Wahlausschüssen zugelassen. Dieser Vorfall hat erneut gezeigt: Täuschung und Lüge sind in diesem Wahlkampf allgegenwärtig.

[Henning Höne @henninghoene]

Viel Lärm um nichts: Die Landesliste der @fdp_nrw wurde vom Landeswahlausschuss einstimmig und ohne Debatte zugelassen.

[Lucas Brost @LucasBrost]

Meine Kollege @joernclassen ordnet das Urteil des LG München iS #Böhmermann rechtlich ein.

#Presserecht

[Yannick Hoppe @HoppeYannick]

Lehrbuchbeispiel aus der Reihe "Warum Medienanwälte öffenlichkeitswirksame Prozesse begleiten sollten".

@LucasBrost @BrostClassen

[RTL WEST @RTLWEST]

Yilmaz T. und sein Sohn Daniel L. stehen wegen der Erpressung von Michael #Schumacher vor #Gericht. Die beiden sollen gemeinsam mit einem dritten Angeklagten an der #Erpressung der Formel-1-Legende #MichaelSchumacher beteiligt gewesen sein.
Am RTL-Mikro verteidigt Noah L., Sohn des Hauptangeklagten, seine Familie – und wird vom offenbar verärgerten Anwalt seines Bruders weggezerrt! Verteidiger Hartmut Moyzio erklärt sein Einschreiten: „Der Bruder meines Mandanten, Daniel L., sollte keine Aussage bei der Presse machen. So war die Verabredung.” Dies sei vor dem Beginn des Prozesses so mit dem Bruder besprochen worden.

[Lucas Brost @LucasBrost]

#Nius gewinnt das #trans Frau-Verfahren wegen eines presserechtlichen Kardinalfehlers.

[LÖFFEL ABRAR - Litigation @Loeffel_Abrar]

Freunde der zivilrechtlichen Eilverfahren und der "Unschuldsvermutung" im Presserecht!

Ein Urteil des LG Karlsruhe zu einem Bild des Angeklagten der "Gruppe Reuß" ist aus mehreren Gründen lesenswert:

https://t.co/JRlozgxMLm

@LucasBrost @RA_Conrad @AlexAmtmann @RALampmann

[Yannick Hoppe @HoppeYannick]

⁦@SWagenknecht⁩ ist gerichtlich gegen eine Äußerung unseres Mandanten zu ihrer Haltung im #Ukraine-Krieg vorgegangen. Sowohl das LG als auch das OLG Köln haben den Verfügungsantrag zurückgewiesen. Mehr bei ⁦@lto_de⁩ 👇🏻 https://t.co/Z81eeVZp26

[LÖFFEL ABRAR - Litigation @Loeffel_Abrar]

Good news vom OLG Köln:

Mandanten können bekannte und bewährte Presserechtler kontaktieren und müssen nicht den amtsgerichtlichen (!) Not-/Eildienst anrufen, um die Dringlichkeit zu wahren.

Beschluss vom 10. Juni 2024 - 15 W 34/24 - REWIS RS 2024, 3993.

@RA_Conrad @M_Leeser

[Lucas Brost @LucasBrost]

Wenn #Presserecht politisch wird:

Ein Dirigent und Bekannter von #Netrebko hatte gg die ukrainische Aktivistin Kateryna Plaksiy vor dem AG Stuttgart eine fragwürdige einstw. Verfügung erwirkt.

Vor dem LG Stuttgart wurde die Verfügung gestern aufgehoben. 🇺🇦

Mehr👇 (1/2)

[Lucas Brost @LucasBrost]

Verspätung auf Deutsch. #bahn

[Lucas Brost @LucasBrost]

Lieber RichterInnen,

aus aktuellem Anlass: Google, Facebook, Amazon, Trustpilot etc. - sprechen hervorragend Deutsch, wenn's um's Wirtschaftliche geht - juristisch aber angeblich nicht.

Warum macht ihr deren Spielchen regelmäßig mit und verzögert so die Verfahren?