Mal etwas zum Nachdenken.
Es geht um das Thema "@AfD-Verbotsantrag", dass tagtäglich durch @spdde@spdbt, @Die_Gruenen und @dieLinke wie eine Sau durchs Dorf bzw. durch die Medien getrieben wird.
Entschieden wird über einen solchen Verbotsantrag durch den 2. Senat des #BVerfG's. Die Richter des BVerfG weden vom Bundestag mit 2/3-Mehrheit gewählt. Dem 2. Senat gehören 8 Richterinnen/Richter an:
Prof. Dr. Doris König --> Vorsitzende (auf Vorschlag der #SPD)
Dr. Ulrich Maidowski --> (auf Vorschlag der #SPD)
Prof. Dr. Christine Langenfeld --> (auf Vorschlag der @CDU )
Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein --> (auf Vorschlag der #Grünen)
Dr. Rhona Fetzer --> (auf Vorschlag der #SPD)
Thomas Offenloch --> (auf Vorschlag der @fdp)
Dr. Peter Frank --> (auf Vorschlag der @cducsubt)
Dr. Holger Wöckel --> (auf Vorschlag der #CDUCSU)
Ausscheiden werden demnächst:
Prof. Dr. Doris König und Dr. Ulrich Maidowski
Auf Vorschlag der #SPD sollen die Rechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold nachfolgen (es lohnt sich mal in die Vita der beiden zu schauen und ein bisschen im Netz zu deren "Haltungen" zu bestimmten Themen zu recherchieren 😃)
Kommt für diese Vorschäge im Bundestag KEINE 2/3-Mehrheit zustande (das ist in der aktuellen Situation möglich) wird die Entscheidung an den Bundesrat übergeben. Dort ist es dann auf Grund der aktuellen Konstellation lediglich Formsache.
Zurück zum #AfD-Verbotsantrag. Alleine durch die Besetzung des 2. Senats ergibt sich rechnerisch eine Pattsituation zwischen links & rechts (4:4 Stimmen). Nimmt man die @CDU als Partei links der Mitte hinzu, so ergibt sich eine "linke Mehrheit" von 5:3 Stimmen.
Das, liebe Community, ist "unsere Demokratie".
Ein Schelm der Böses dabei denkt. Jetzt wisst Ihr auch, warum die #SPD (als 15%-Partei mit Tendenz nach unten) so vehement darauf dringt, den #AfD-Verbotsantrag zu stellen.
Frage an @J__Nagelsmann & die #DFB-Funktionäre: „Die Türkei 🇹🇷 ist vorzeitig bei der #WM als Gruppenvierter ausgeschieden. Fliegt @leroy_sane jetzt auch mit nach Hause?“
Ich frage für einen Freund.
Mette-Marit aus Norwegen 🇳🇴 war 4 Wochen auf der Warteliste für eine neue Lunge. Mittlerweile ist diese bereits transplantiert.
Liebe Kassen- & third-class Patienten, ein Schelm der Böses dabei denkt. By the way, Mette‘s königlicher Sohn geht 4 Jahre in den Knast😃.
Dear Mr. @elonmusk, please go through with defamation lawsuit against @ZDF alongside our star lawyer @Steinhoefel. No one else but you can ensure that our lying & left-wing „quality journalism“ is finally put in its place. Please 🙏🏻 do it.
Es tut mir leid, aber wie @esmuellert_ & #Kloppo sich als „Experten“ bei @MagentaTV dermaßen das eigene Image ruinieren können, ist mir ein Rätsel. Beide denken beim Sprechen nicht, sondern plappern irgendeinen Bullshit raus. Schämt Euch. #SlapStickShow 🙈
Der 2. Wahl @bundeskanzler@_FriedrichMerz zeigt bereits Symptome seinen Vorgängers ich-hab‘s-vergessen @OlafScholz.
Er weiß nicht mehr, was Freunde sind. Ein absoluter politischer & menschlicher Vollversager☝🏻.
Ich bin froh, bei meinem Freund @EmmanuelMacron in Évian zu sein. Gemeinsam treffen wir wichtige Entscheidungen für ein starkes Europa.
Die deutsch-französische Freundschaft ist wertvoller denn je.
@jensspahn Genau @jensspahn. Aber nicht vergessen🤞. Erst müssen wir mal die Milliarden eines völlig abgehobenen Gesundheitsministers in der #Corona-Plandemie zahlen. Vllcht. hat dieser Irre ja ein Einsehen mit dem Steuerzahler & zahlt sie aus eigener Tasche. Falls nicht muss er vor Gericht
Sorry, der 2. Wahl @bundeskanzler@_FriedrichMerz (@CDU) hat sie nicht alle. Und das völlig unabhängig von seinen bisherigen Lügen. EU-Westbalkan-Gipfel: privilegierte Mitgliedschaften. Ukraine 🇺🇦: assoziierte Mitgliedschaft. Alles korrupte Staaten. Wahnsinn 😵💫.
@bundeskanzler Dummschwätzer. Es ist einfach nicht zu fassen, was diese Blackrock-Flitzpiepe von sich gibt.
Hoffentlich holt irgendjemand diesen alten, naiven regierungsunfähigen Typen von seinem Thron.
Herr 2. Wahl @bundeskanzler@_FriedrichMerz, nun machen Sie sich mal locker & weisen den Larsi an die nächsten Milliarden an die UN zu überweisen. Das erwarten die Mitgliedsstaaten. Erst recht die, die im UN-Sicherheitsrat sitzen. Also los, machen Sie schon.
Arbeiten für Deutschland: Heute gemeinsames Treffen mit #Bundeskanzler@_FriedrichMerz in Bayern. Nächste Woche stehen wichtige Gespräche an. Wir sind uns einig: Unser Land braucht Reformen.
Dieser @Manuel_Neuer-Deal von @J__Nagelsmann ist ein völliges Desaster für den @DFB. Und das nicht nur wegen der hundsmiserablen Kommunikation. Nein, weil man auch einen alten, kaputten Egomanen insTor stellen will. Für mich das WM-Aus. Ich bin raus.
Der @MAStrackZi hat @KubickiWo sofort nach der Wahl zum Vorsitzenden der @fdp gratuliert. Beim Handshake hat er ihm die rechte Hand gebrochen und beim Schulterklopfen hat er ihm die linke Schulter ausgekugelt. Er hat ihn danach sofort in das beste Lazarett an der Front gebracht.
Der Vampir @MAStrackZi tritt überraschend gegen @KubickiWo zur Wahl des @fdp-Vorsitzes an.
Sollte diese Kriegstreiberin & @RheinmetallAG-Aktien-Millionärin gewählt werden, was ich für absolut utopisch halte, wird die #FDP die erste Partei sein, die %tual im Minusbereich rangiert.
Die Karriere von @larsklingbeil:
Kreissaal, Hörsaal, Plenarsaal.
Und so etwas ist in der Bundesrepublik Deutschland 🇩🇪 Vizekanzler.
Der würde nirgendwo angestellt. Nicht mal in einem Discounter an der Kasse. Der würde ständig die falsche Warengruppe eintippen 🙈.