Thomas Schäfer

Bündnis 90/Die Grünen
Sprecher BAG DigMe
vormals Mitglied des LaVo Bremen
vormals Sprecher Vorstand KV Bremerhaven
(persöhnlicher Account)

[Sergey Lagodinsky @SLagodinsky]

THIS IS BIG:

👉This is a consequential decision by @AnthropicAI. The US Administration’s request to block foreign citizens from #fable5 #mythus5 is discriminating and ineffective. It shows however - if you don’t regulate #AI you risk producing more mess than results.

👉What we need now is:

1) European #council should be convened

2) EU must insist to get #access to the models

3) we need a global middle power #alliance (Canada, India, Singapore, uk, Australia etc) to pull together compute capacity through a consortium approach, in line with the project capestry (https://t.co/elrUQIC3D4)

4) @EU_Commission must get serious about #gigafactories:
- what is the timeline,
- what’s the business model,
- what are they used for specifically and do we get one for ai cyber defense)

🔗: https://t.co/tlReZI00Jm

[JoernPL @JoernPL]

@HateAid (3) Und selbstverständlich muss sich die #Bundesregierung gegenüber der #Trump-Administration für die umgehende #Zurücknahme der @Sanktionen gegen Personal von @HateAid einsetzen! @AuswaertigesAmt @BMJV_Bund

[JoernPL @JoernPL]

(2) Nicht nur heute ist übrigens ein sehr guter Tag, für @HateAid zu spenden 👇 https://t.co/31R2cAa0g6

[JoernPL @JoernPL]

Das Vorgehen der #Trump-Regierung wird immer absurder! #Solidarität mit @HateAid, die extrem gute Arbeit leisten, von klar strafbaren Meinungsäußerungen Betroffenen wichtige Hilfestellung an die Hand geben - und die #Meinungsfreiheit für uns alle schützen! https://t.co/6YYwGF1PKj

[JoernPL @JoernPL]

"Auch Alexander #Dobrindt muss sich endlich von #Palantir verabschieden!" - Für @GrueneBundestag fordert @KonstantinNotz noch einmal in Richtung #Bundesinnenminister, die durchaus sehr ernsten sicherheitspolitischen #Risiken nicht länger zu ignorieren 👇 https://t.co/3T3caQhNtZ

[Thomas Schäfer @TsGruene]

@KonstantinNotz Lernen von der Schweiz!!!

[Konstantin v. Notz @KonstantinNotz]

Nach #Risikoprüfung wird man #Palantir in der #Schweiz NICHT einsetzen.Entscheidung kann man nur begrüßen.Wer #digitaleSouveränitaet ernst nimmt, kann nicht auf #Palantir setzen! Die BReg muss endlich klar Abstand nehmen + auf europäische Lösungen setzen. https://t.co/ztg7P2T6Mm

[JoernPL @JoernPL]

#Putin droht #Europa unverhohlen mit #Krieg. Und alle #Demokratieverächter von ganz links und ganz rechts machen sich erneut zum #Sprachrohr des #Kreml, warnen ernsthaft deutsche PolitikerInnen der demokratischen Mitte vor Eskalation? 🤪 #AfD 🤝#BSW #PutinGroKo

[Thomas Schäfer @TsGruene]

@f95 Sehr Schade! Leine Gute Neuigkeit

[Thomas Schäfer @TsGruene]

@FabioDeMasi Populismus pur

[JoernPL @JoernPL]

"Datenschutz ist kein Ballast, sondern ein Bollwerk der Freiheit" - Gastbeitrag von @LukasBenner_ & @KonstantinNotz für die DANA Ausgabe 03/2025 zum Daten- & #Grundrechtsschutz in der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestags https://t.co/MWvD5MxkDO #Datenschutz #GroKo

[JoernPL @JoernPL]

Die Sorge wächst, dass sie von #Trump-Administration weiter als geopolitisches #Druckmittel eingesetzt werden könnten. Mehrere Sicherheitspolitiker von #CDU & #Gruenen haben #Abkehr von US-#Cloud-Diensten gefordert. 👇 https://t.co/BHUYgKAWtL #Microsoft #Google #AWS

[JoernPL @JoernPL]

Es bewahrheitet sich, wovor @KonstantinNotz schon im August warnte: Das @BMI_Bund hat nicht nur über Jahre verpasst, #Alternativen zu prüfen, bis heute schaut man nicht genau hin! Neue Recherche zeigt erneut, was #Gruene seit langem sagen: Es gibt zig Alternativen zu #Palantir👇

[JoernPL @JoernPL]

Eine sehr berechtigte Frage, die die #Welt da zur #Chatkontrole und der (jüngsten) #Positionierung der #Bundesregierung auf #EU-Ebene aufwirft! Sie fragt: "Ist die umstrittene EU-Initiative damit vom Tisch? Daran gibt es begründete Zweifel." Auch @KonstantinNotz ist alarmiert. 👇

[JoernPL @JoernPL]

Innenminister #Dobrindt will gegen jeden guten Rat #Palantir für #BKA & #Bundespolizei: „Das darf niemals zugelassen werden“, sagt der Koalitionspartner #SPD Und für @GrueneBundestag hält @LukasBenner_ dagegen! https://t.co/wZLxRGwLRa 👇

[Thomas Schäfer @TsGruene]

@bundeskanzler wie darf ich mir diese präventive Kontrolle genau vorstellen? Ohne konkreten Anlass immer und überall, damit präventiv? So zu sagen Chatkontrolle nur bei jeglicher Telekommunikation?

Achtung!
Alter Wein in neuen Schäuchen!

#Chatkontrolle #Bürgerrechte

[Konstantin v. Notz @KonstantinNotz]

Diese Simulation von Politik und ihre öffentliche Zurschaustellung ohne die tatsächlich notwendigen Dinge zu tun, ist angesichts der ernsten Bedrohung durch die hybriden Kampagnen gegen 🇩🇪 wirklich schwer zu ertragen. #Söder

[JoernPL @JoernPL]

dass die #Bundesregierung in ihrer Agenda zur #Staatsmodernisierung kein Wort zur Weiterentwicklung des #IFG, zu #OpenData, zu einem #Bundestransparenzgesetz sagt, zeigt, dass es ihr eigentlich nicht um #Modernisierung, sondern um #Rückabwicklung von #Grundrechten geht!

[Thomas Schäfer @TsGruene]

@salizaemme2 @ronzheimer Ist mir schon klar!
Zum Thema Digitalisierung ist mir aber Fax statt email für Privat Personen nicht klar 😀