Dietrich Herrmann

Nachdenken über das Leitbild
'Funktionierender Rechts- und Sozialstaat'

Politik mit Profil...

Ganz auf eigene Kappe.

Bluesky:

[Dietrich Herrmann @D_Herrmann]

Bin aus Gründen nur noch sporadisch bei X; irgendwann wird hier ganz Schluss sein.

Über interessante Informationen, gute Witze und respektvolle Debatten freue ich mich anderswo 👇.

🙏 ☺️ 😉 🤝 🍀

[Christopher Lauer™ @Schmidtlepp]

Man stelle sich Merz während der Finanzkrise 2008 und 2009 vor, er hätte mit zwei flotten Sprüchen die Weltwirtschaft dreimal an die Wand gefahren.

[Dietrich Herrmann @D_Herrmann]

@Reinhard_Mue Das war jedenfalls immer seit 1945 der Fall, und im Ansatz auch schon vor den UN.
Ihre früheren Wortmeldungen mit dieser Aussage zum #Völkerrecht habe ich vielleicht übersehen.

Was ist jetzt der Punkt dabei? 🤷‍♂️

[Dietrich Herrmann @D_Herrmann]

@RebHarms als Süddeutscher kannte ich Hannes #Kempmann nicht.

Besonderen Dank daher für den Nachruf!

Dieser Abschnitt 👇 scheint mir auch für aktuelle & künftige Debatten bedenkenswert.

[Rebecca Harms @RebHarms]

Zum Tod von Hannes Kempmann ein lesenswerter Text von Jürgen Trittin, ein Rückblick auf das Leben eines leidenschaftlichen Kollegen und Freundes.

https://t.co/z3jdiK8DUX

[LibMod - Zentrum Liberale Moderne @LiberaleModerne]

Unser Gründer und geschäftsführender Gesellschafter Ralf Fücks @fuecks wurde gestern von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse ausgezeichnet. Gewürdigt wird damit sein langjähriger Einsatz für Freiheit und Demokratie.

Ob als Politiker, langjähriger Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung oder als Mitgründer von LibMod: Ralf Fücks prägt seit Jahrzehnten die Debatten über liberale Demokratie, ökologische Modernisierung und die Zukunft Europas. Sein besonderes Engagement gilt der Ukraine sowie der Stärkung demokratischer Zivilgesellschaften in Mittel- und Osteuropa.

Das gesamte LibMod-Team gratuliert herzlich zu dieser verdienten Auszeichnung und freut sich über die Anerkennung seines außergewöhnlichen Wirkens für eine liberale und zukunftsfähige Gesellschaft.

Herzlichen Glückwunsch, lieber Ralf! 👏

 #Bundesverdienstkreuz #RalfFücks #LibMod #Demokratie #Freiheit

[@ChrisStoecker @ChrisStoecker]

Ich finde es bemerkenswert, dass die rechtsextreme Partei, die #Trump und #Putin verehrt, in Umfragen gewinnt, während Trump und Putin ganz offensichtlich versagen. Wie kann man auf die Idee kommen, dass diese Loser-Partei mit Loser-Vorbildern irgendetwas Positives bewirkt?

[Doreen Reinhard @DoreenReinhard]

Und liebe Dresdnerinnen und Dresdner und andere Menschen, das alles ist auch möglich, weil solche Netzwerke auch einen Ausgangspunkt in der sächsischen Landeshauptstadt haben. Also der Stadt, in der auch der KGB-Mann Putin einige Jahre lebte.

[Jan-Philipp Hein @aufmacher]

„Frau Kallas ist so ein Sonderfall“, sagt @ArminLaschet und findet es gar nicht gut, dass sie ihre baltischen Perspektiven auf Russland in die EU einspeist. Damit zeigt Laschet dass er noch nicht verstanden hat, was ein wesentlicher Konstruktionsfehler seiner Russlandpolitik ist.

[Michael Jahn @Michael_Jahn_GB]

https://t.co/c6PkrxEAWS

[🏳️‍🌈 🇪🇺 🇺🇦 🇩🇪 Frank Sarfeld @sarfeld]

So muss das. Wir lieben Dich, @BVG_Unternehmen.
Hass, Hetze und Falschinformationen haben im #ÖPNV wie der Berliner U-Bahn nichts zu suchen.
„Rechtspopulistisches Portal: #BVG beendet #Werbekampagne von #Nius „mit sofortiger Wirkung“
Seit Tagen gibt es Kritik an der BVG, weil das rechte Portal Nius unter anderem auf einem Bus Werbung macht. Nun reagiert das Unternehmen – und beendet die Kampagne des Magazins von Julian Reichelt“ @dominikmai @Tagesspiegel
@BVG_Kampagne https://t.co/K7uzdRM3EK

[Dietrich Herrmann @D_Herrmann]

AfD sei "kleinbürgerlicher, proletarischer & ostdeutscher" geworden, sagt Ph #Manow.

Angesichts der Geldflüsse von Konzernen, Milliardären & ausländ. Autoritären Richtung AfD & ihr nahestehenden Medien ist dies gewaltige Täuschung & Verdrehung.

Warum hakt #Mangold nicht nach?

[JoernPL @JoernPL]

(1) Die #Diskrepanz ist riesig: Praktisch täglich kündigt #Dobrindt irgendwas an, neues #Sicherheitsgesetz hier, Verschärfung da. Im #Parlament herrscht Stillstand der Rechtspflege: Die #GroKo hat keine einizige (!?) Anhörung im #Innenausschuss bis zur Sommerpause terminiert! 👇

[Matthias Gastel @MatthiasGastel]

Deutsche #Bahnindustrie freut sich:
👉 Umsatz +4% auf 15,6 Mrd. €
👉 2/3 mit Fahrzeuge, 1/3 mit #Infrastruktur
👉 Fast 58.000 Beschäftigte (+3%)
Aber
👉 #Digitalisierung der #Schiene in 🇩🇪 kommt nicht voran
👉 Zu geringe Investitionen in Infrastruktur

https://t.co/AACPq88K1w

[Andreas Püttmann @Puettmann_Bonn]

Rechtsextremismus als die "größte Gefahr für Deutschland und Europa". Völkische AfD-Ideologie unvereinbar mit dem Christentum. Keine Gegenstimme, keine Enthaltung in der ansonsten recht pluralen Bischofskonferenz. Klarer geht's nicht. Kirchliche Mobilmachung in Sachsen-Anhalt.

[Sergey Lagodinsky @SLagodinsky]

Wenn man der Bundesregierung etwas vorwerfen kann, dann nicht ihre #Außenpolitik. Sondern ihr #Handwerk.

1) Deutschland hat Macht. Aber Macht ist nicht Einfluss.

#Macht wurde nicht in #Einfluss übersetzt.

Wir haben Stimmen falsch eingeschätzt, Mehrheiten nicht organisiert. Die Bewerbung kam zu spät.

2) Der nächste Fehler ist nun, die Niederlage zu dramatisieren.

Ein Sitz im UN-Sicherheitsrat ist wichtig. Aber er ist kein Abo. Und sein Verlust kein außenpolitischer Weltuntergang.

3) Wer die UN kennt, weiß: Dort gibt es seit Jahrzehnten eine fast automatische Anti-Israel-Mehrheit. Lange vor Gaza und vor der rechtsradikalen Regierung in Jerusalem. Russland, China und Iran nutzen diese Dynamiken gezielt für ihre Interessen aus.

ABER Deutschlands Außenpolitik dient nicht dazu, anderen zu gefallen. Sie dient deutschen Interessen und unseren Überzeugungen!

-> Ergo: Fehler analysieren. Lehren ziehen. Mehrheiten besser organisieren.

Aber KEINE Selbstzerfleischung. Und keine außenpolitische #Selbstheiselung.

Die Vereinten Nationen brauchen Deutschland genauso, wie Deutschland die Vereinten Nationen braucht.

[Dietrich Herrmann @D_Herrmann]

@ischinger @annakatrein @AschRonald Beim Abstimmungsverhalten re Israel unterscheiden sich Deutschland und Österreich nur marginal.

DAS ist also nicht die erklärende Variable.

[Anna Sauerbrey @annakatrein]

This wasn't just a vote on whether Germany should be a non-permanent member of the Security Council. It was a vote on Germany's standing in the world.

https://t.co/HDXznkUlZW

[Dietrich Herrmann @D_Herrmann]

@NikolausBlome Sie wissen, dass das Abstimmungsverhalten Österreichs re Israel sich nur unwesentlich von dem Deutschlands unterschieden hat, Herr @NikolausBlome?

Und dann?

[Better Call Wolf @der_wolf_aus_dd]

Es ist so absurd:

Würzburg als 2. der RL Bayern und Aue als Drittletzter (nach Zwangsabstieg 1860 und zu erwartendem Verzicht von Havelse) dürfen wahrscheinlich 3. Liga spielen, während Lok als Meister seiner Regionalliga nicht dabei ist.

Die 3. Liga ist kaputt.

[Dietrich Herrmann @D_Herrmann]

@fuecks Viel aufschlussreicher über die Mechanismen der Verfassungsrechtsprechung heute das Interview mit der Vizepräsidentin des #BVerfG, Ann-Katrin #Kaufhold, in der #SZ.
@fuecks

https://t.co/cxGhcab6Sj

[Dietrich Herrmann @D_Herrmann]

@fuecks Maßstab dafür sind freilich eher nicht die konservativen "Einspruch"-Redakteure oder ein Kurzpapier aus dem WD, sondern immer noch das Grundgesetz in der Deutung durch die Begründung des Klima-Beschlusses von 2021.