Top Tweets for #Rechtswidrig
@journa_liv Dann war da ja noch ein Juraprofessor, der klagt gegen Deutschlands #Grenzkontrollen.
#Ausweiskontrolle im Zug: Europarechtler Werner Schroeder hält Deutschlands Grenzkontrollen für #rechtswidrig. Bisher sahen die Gerichte das auch so.
#Migration
https://t.co/ECvJiEOMVu
Historisches Urteil des EuGH - Das Anti-Homosexuellen-Gesetz in Ungarn ist unrechtmäßig https://t.co/EqFbjpScgq #EuGH #Ungarn #AntiHomosexuellenGesetz #Rechtswidrig #LGBTQ
#Ulmen-#Anwalt nennt #Miosga-Sendung „eklatant #rechtswidrig“ und „#Fernsehgericht“ – und darf nicht teilnehmen! https://t.co/hdCHS7nwrv
tja, wenn Ulmens Anwalt dabei gewesen wäre, hätte ich mir die Miosga angeschaut. So halt nicht. 🤷♀️ #rechtswidrig
Die für Sonntagabend geplante ARD-Talkshow „Caren Miosga“ sorgt schon im Vorhinein für große Wellen der Empörung. Jetzt wirft Ulmen-Anwalt Schertz den Sendeverantwortlichen vor, „eklatant rechtswidrig“ zu handeln. Er spricht von einem „Fernsehgericht“. https://t.co/0UzpcwZUbk
Die Schweizer Politik gibt gerne alle Kompetenzen ins Ausland ab via internationaler Abkommen, #SoftLaw & #Bilaterale (von #UNO bis #EU).
Aber dieselbe Politik glaubt dann, immer noch selber entscheiden zu können.
#EU #Transitabkommen #Nichtdiskriminierung #Maut #rechtswidrig
Das Landgericht Chemnitz hat den Beschluss, mit dem die Beschlagnahme des Adenauer SRP+ durchgeführt wurde, soeben als #rechtswidrig eingestuft! Die #Beschlagnahmung des #AdenauerSRP+ war damit: rechtswidrig.
https://t.co/f372st2Rim
Wie stark steigt die Grundsteuer in #Bochum? - Drei Lösungen
Das bestehende Verfahren der zur Erhebung der #Grundsteuer ist #rechtswidrig. Die Hebesätze müssen neu festgelegt werden. Der #Stadtkasse fehlen 2025 12,4 Mio. Euro. #stadtgestalter #ratBO
https://t.co/K0MkbgxO5t
Fiedlers vorgeschlagene Maßnahme wäre #rechtswidrig und #strafbar, wenn sie wörtlich umgesetzt würde.
Zulässig wären nur administrative Schutzmaßnahmen (Sperrung, Zugriffsbeschränkung, Geheimschutzanpassung).
Der Rechtsstaat bietet bereits Mittel, um den Zugriff verfassungsfeindlicher Akteure zu verhindern, ohne Daten zu vernichten.
Bewertung von Fiedlers Aussage
Juristisch:
Eine flächige Löschung wäre rechtswidrig. Sie verstößt gegen BDSG, StGB und Dienstrecht.
Politisch:
Die Aussage kann als Warnung oder symbolische Zuspitzung verstanden werden, nicht als reale Handlungsanweisung.
Rechtlich zulässige Alternative:
Sperrung, Verschlüsselung oder Entzug von Zugriffsrechten, aber keine Vernichtung.
#Arnsberg
#Graffiti gegen @_FriedrichMerz – #Durchsuchung bei #SPD-#Politikerin war #rechtswidrig !
-
Dabei geht es auch um die Rolle der #Ehefrau des #Bundeskanzler*s …
https://t.co/LbKugauHXw
"In #Menden wurde die Wohnung der 17-jährigen #Juso-Vorsitzenden unrechtmäßig durchsucht. WDR-Recherchen zeigen: Kein stichhaltiger Verdacht. Der #rechtswidrig-e Beschluss kam vom #AmtsgerichtArnsberg, geleitet von #CharlotteMerz, Ehefrau von Bundeskanzler #FriedrichMerz"
In Menden wurde die Wohnung der 17-jährigen Juso-Vorsitzenden unrechtmäßig durchsucht. WDR-Recherchen zeigen: Kein stichhaltiger Verdacht. Der rechtswidrige Beschluss kam vom Amtsgericht Arnsberg, geleitet von Charlotte Merz, Ehefrau von Bundeskanzler Friedrich Merz.
#Polen verlangt mal wieder #Reparationen. OK. Da die #deutschenGebiete #östlich der #Oder #rechtswidrig von den #Russen an Polen gegangen sind. Das geschah gegen die #Vereinbarungen der #Siegermächte... #Gebiete wieder #zurück an uns, aber bitte mit #Zinsen für die #Nutzung.
@apollo_news_de @ReneWilke
Wie kann man die Tatsachen derart verdrehen! Die bewußt #trickreich versteckten #Steuergelder werden ausschl. von der linken Einheitspartei abgegriffen; das ist eindeutig #rechtswidrig; die Linken wissen nichtmal, wo genau die Kohle landet! Sauerei❗️ @RHSprecher
@IreneMihalic Die @Die_Gruenen halten alles für #rechtswidrig und #populistisch, was der inneren #Sicherheit und dem #Wählerwillen dient. Würden diese illegalen Zurückgewiesenen in das Sozialsystem einwandern,wären die Kosten sehr viel höher. Hören Sie auf mit Ihrem Gestänkere! @cducsubt @afd
@DrDobberstein Recht auf Abtreibung gibt es nicht! In D'land ist ein #Schwangerschaftsabbruch grundsätzlich #rechtswidrig, bleibt aber unter bestimmten Bedingungen straffrei. Aktuell ist ein Abbruch bis zur 12. Schwangerschaftswoche straffrei, bei Beratungund und 3-tägiger Bedenkzeit!
#Strafanzeige gegen EU-Kommission eingereicht: Brüssel habe #intransparent und #rechtswidrig Gelder an #NGOs vergeben, lautet die Anklage
https://t.co/7d2mZWb5Hk
@Weltwoche
#Corona -Zeit: #Verfassungsgericht erklärt #Versammlungsverbote für #rechtswidrig
https://t.co/2M5NPXLNlD
Natürlich war das #Compact-#Verbot der Nancy #Faeser #rechtswidrig... Obwohl es heisst, sie sei Juristin. Dann muss man sich seinen Teil selber denken. Riecht nach Amtsmissbrauch!
@ZDFheute Ein fatales Signal, wenn sich angeblich demokratische Parteien nicht an die #Gewaltenteilung halten. #Dobrindt handelt erneut #rechtswidrig und wir wundern uns, warum irgendwelche Trottel deswegen die #NaziparteiAfD wählen. Die #CSU ist nur noch #ekelhAfD! 🤮
Experten für Rechtsbrüche #CSU
»Schlappe für #Dobrindt«
»Gericht: Abweisung Asylsuchender hinter der Grenze ist #rechtswidrig«
https://t.co/DEMZsocTxv
Last Seen Hashtags on Sotwe
nolimit() +filter:native_video
furry #roblox #r34
Seen from Vietnam
DanielGraziadei
Seen from United States
女初
Seen from United States
Photo
Seen from United States
Xlii
Seen from United States
blackbulls
Seen from Peru
kimpoytrip
Seen from United States
pinoy tropa
Seen from Philippines
robloxnsfw
Seen from Indonesia
Most Popular Users
Elon Musk 
@elonmusk
240.6M followers
Barack Obama
@barackobama
119.2M followers
Donald J. Trump
@realdonaldtrump
111.7M followers
Cristiano Ronaldo
@cristiano
110.5M followers
Narendra Modi
@narendramodi
107M followers
Rihanna
@rihanna
97.6M followers
NASA
@nasa
92.2M followers
Justin Bieber
@justinbieber
90.9M followers
KATY PERRY
@katyperry
87.6M followers
Taylor Swift
@taylorswift13
81.5M followers
Lady Gaga
@ladygaga
73M followers
Virat Kohli
@imvkohli
69.8M followers
Kim Kardashian
@kimkardashian
69.8M followers
YouTube
@youtube
68.7M followers
Bill Gates
@billgates
63.9M followers
Neymar Jr
@neymarjr
62.6M followers
The Ellen Show
@theellenshow
62.4M followers
CNN
@cnn
61.9M followers
X
@x
60.8M followers
Selena Gomez
@selenagomez
60.7M followers