Michael HBH

[Hasnain Kazim @HasnainKazim]

@f_pramel Ach so, aber ein bisschen Antisemitismus, ein paar Kontakte zu Clankriminellen, ein bisschen Terrorbejubelung passen schon. Herr, lass Anstand regnen.

[Marie-Agnes Strack-Zimmermann @MAStrackZi]

Gerhard Schröder, Deutschlands frechster Rentner. Zu krank für Untersuchungsausschüsse (ganz schlimmer Burnout), aber für gut dotierte Mandate in Russland und Geburtstagsparty zuhause bei Kriegsverbrecher Putin reichts dann doch noch. Eine Schande sondergleichen.

[Maral Salmassi @MaralSalmassi]

Yesterday, I had the honour of speaking at the rally organised by the Stuttgart branch of the German-Israeli Society to commemorate 7 October. On such a painful day, coming together to remember the victims and stand in solidarity with Israel means so much.

Thank you to everyone who made the evening possible and to all who joined us. It was a pleasure to be with you all. ❤️ 🇮🇱

[Steffan Nethe @steffan_nethe]

„Viele Polizisten trauen sich nicht mal mehr, sich zu wehren.“

Diese Aussage des ehemaligen Polizeibeamten Jan Fischer in der WELT sollte uns alle aufhorchen lassen! Was ist eigentlich in unserem Land passiert, wenn ausgerechnet diejenigen, die für unsere Sicherheit sorgen sollen, offenbar zunehmend Angst haben, sich selbst zu schützen?

Unsere Polizisten müssen täglich den Kopf hinhalten, werden beleidigt, bedroht, bespuckt und körperlich angegriffen. Und ich frage mich ernsthaft, wie lange wir uns diese Entwicklung noch anschauen wollen.

Die Zahlen dazu sind erschreckend! Laut Bundeskriminalamt wurden 2024 bundesweit rund 46.400 Gewalttaten gegen Polizeibeamte registriert. Das sind etwa 127 Fälle pro Tag und rund 38,5 Prozent mehr als noch 2015! Besonders auffällig: Bei tätlichen Angriffen auf Vollstreckungsbeamte waren 2024 rund 35 Prozent der Tatverdächtigen keine deutschen Staatsbürger.

Für mich ist eines völlig klar: Wer einen Polizisten angreift, greift unseren Rechtsstaat an!

Wir brauchen endlich eine Politik, die konsequent hinter unseren Polizeibeamten steht. Dazu gehören eine vernünftige Ausstattung, ausreichendes Personal und vor allem eine Justiz, die Angriffe auf Einsatzkräfte konsequent verfolgt und angemessen bestraft. Polizisten müssen sich darauf verlassen können, dass sie bei rechtmäßigem Handeln Rückendeckung bekommen.

Denn wenn diejenigen, die uns schützen sollen, irgendwann selbst Angst haben, sich zu wehren, dann haben wir ein gewaltiges Problem.

[Annie @annieavena3]

@HillelNeuer @EmmaReillyTweet Der Preis an #Pillay ist eine Schande (aber typisch für Hamas-Anhänger beim #Nobelpreis-Komitee). Die Südafrikanerin Pillay setzt sich für Pali-#Nazis in Gaza ein, sagt, es habe dort ein Genozid stattgefunden. Es wird also eine #Terroristen-Anhängerin & Lügnerin ausgezeichnet.

[Konrad Schuller @SchullerKonrad]

Liebe @AfD, eine kleine Bitte: Könntet ihr nicht schnell Gerhard #Schröder zum Ehrenvorsitzenden machen? Dann hätte die SPD ihn los. Wär zwar nicht billig bei den Honoraren, die er von Gazprom gewöhnt sein dürfte, aber wohl nicht zu viel verlangt für eine patriotische Partei.⬇️

[Paul Ronzheimer @ronzheimer]

Ich empfinde als Deutscher tiefe Scham, dass wir einen Altkanzler haben, der Wladimir Putin zum Geburtstag besucht, während dieser die Ukraine kaputtbombt. Meine Gedanken aus Kyiv, ohne viel Licht, weil die russische Armee dauerhaft bombardiert.

[Andreas Umland @UmlandAndreas]

Das Problem ist nicht Schröder, sondern die deutsche Gesellschaft, die dies toleriert. Anstatt einer Anklage vor Gericht bekam Schröder 2023 die goldene Ehrennadel der SPD.

[Michael HBH @Michael_HBH]

@faniaoz @Bobjacket 💯🎯

[Michael HBH @Michael_HBH]

@faniaoz @HerrLizzie 💯🎯

[Michael HBH @Michael_HBH]

@sofiafonsoferre Good morning, Sofia 🫖
„Great metaphor“ … indeed!

[Michael HBH @Michael_HBH]

@ChristelHanauer Wird ungegendert leider nicht bearbeitet 🤷🏻‍♂️

[Michael HBH @Michael_HBH]

@Musenfreund Alles Gute allen Beteiligten!

[Michael HBH @Michael_HBH]

Kommt „Rechts“ bald mit auszuhandelnden „Rassismusregeln“? Vielleicht mehr oder weniger, je nach Stimmenanteil? Vielleicht bestehen rechte Rassisten ja auf Quoten?
Es ist unglaublich, was auf einem politischen Straßenstrich alles möglich ist, wenn Schamgrenzen gefallen sind.

[Christiane L. @ellamuempert]

Wie man liest, wird R2G kommen, SPD, Grüne und Linke hätten sich auf „Antisemitismusregeln“ geeinigt, Antisemitismusregeln als Grundlage einer Koalition, ich kann gar nichts viel essen, wie ich 🤮muss, SPD und Grüne auf ewig unwählbar- und die CDU auch, wenn sie sich jetzt immer noch hinter einer Brandmauer einsperren lässt.

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Magdeburg ist Brandmauer, Berlin ist Beliebigkeit: Meine Grünen haben ihre Glaubwürdigkeit verspielt

Wer in Magdeburg die #Brandmauer fordert und in Berlin mit der Linken sondiert, hat das Recht verloren, anderen Moral zu predigen. Das sage ich als Grüner.

Zuerst Sachsen-Anhalt. Die #AfD gewinnt dort die Wahl zum Landtagspräsidenten, möglicherweise mit Stimmen aus der CDU. Ricarda Lang schreibt dazu auf X: „Es geht nicht ‚nur' um einen Parlamentspräsidenten: Die Abstimmung heute in Magdeburg ist die Vorbereitung für die Wahl von Siegmund zum Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts – also die Machtübernahme einer rechtsextremen Partei."

Das Wort „Machtübernahme" ruft Bilder von 1933 auf. Ob Lang das beabsichtigt hat, weiß ich nicht. Dabei ist die Wahl eines Ministerpräsidenten nach den Regeln der Verfassung keine Machtübernahme. Sie ist ein demokratischer Vorgang. Schon diese Einordnung ist eine gezielte Überhöhung. Sie ist völlig unangemessen.

Dann Berlin. Dort haben die #Grünen beschlossen, mit der Linken in Sondierungen für eine Koalition einzutreten. Das geschieht trotz dokumentierter antisemitischer Vorfälle im Umfeld der Partei. Es geschieht trotz Vorwürfen über Verbindungen ins Clanmilieu. Und es geschieht trotz Plänen zur Enteignung von Wohnungsbaugenossenschaften, die Kritiker für verfassungswidrig halten.

Was setzen die Grünen dem Antisemitismus entgegen? Laut Spiegel soll ein Vorfall in den Koalitionsfraktionen zunächst von den drei Parlamentarischen Geschäftsführern geprüft werden. Auf Wunsch eines der drei darf ihn ein Gremium aus drei Experten „fachlich" bewerten. Die Experten sollen „besondere Kompetenz" haben und aus der „Berliner Stadtgemeinschaft" kommen. Das war's: Keine Verpflichtung, keine Konsequenzen bei Verstößen. Ein Prüfverfahren, das jeder der Beteiligten per Veto stoppen kann, ist kein wirksamer Schutz. Es ist ein Feigenblatt.

Das ist eine Beleidigung der vom bald täglichen #Antisemitismus auf Berlins Straßen Betroffenen.

Der jüdische Pianist Igor Levit hat die Konsequenz längst gezogen. Er schreibt auf X: „Letztes Jahr bin ich aus den Grünen ausgetreten. Die Entscheidung war nicht einfach. Sie fühlte sich richtig an und gleichzeitig zu früh. Heute weiß ich: Sie war richtig. Und nur minimal zu früh. Wie eng es für Juden in diesem Land wird, merkt man daran, dass man anfängt, seine Freunde zu zählen." Wer diesen Satz liest und weiter Sondierungsrunden abhält, hat ihn nicht verstanden. Oder will ihn nicht verstehen.

Das Problem reicht weit über Berlin hinaus. Die Grünen beschwören seit Jahren die Brandmauer. Sie halten damit die CDU von jeder Zusammenarbeit mit der AfD ab. Aber ein Maßstab gilt für alle oder für niemanden. Wer ihn nur gegen den politischen Gegner anlegt und sich selbst davon freispricht, sobald Macht winkt, betreibt keine Haltung. Er betreibt Taktik.

Denn die Brandmauer-Debatte hat immer die Frage gestellt, mit wem man sich gemeinmacht und was man dafür in Kauf nimmt. Diese Frage müssen wir jetzt auch uns selbst stellen.

Die Grünen haben in der Brandmauer-Debatte ihre Glaubwürdigkeit verloren. Sie sollten erst ihre eigene Abgrenzung klären und bis dahin aufhören, anderen Parteien den Moralapostel zu machen.

[Michael HBH @Michael_HBH]

‼️ 💯🎯

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Magdeburg ist Brandmauer, Berlin ist Beliebigkeit: Meine Grünen haben ihre Glaubwürdigkeit verspielt

Wer in Magdeburg die #Brandmauer fordert und in Berlin mit der Linken sondiert, hat das Recht verloren, anderen Moral zu predigen. Das sage ich als Grüner.

Zuerst Sachsen-Anhalt. Die #AfD gewinnt dort die Wahl zum Landtagspräsidenten, möglicherweise mit Stimmen aus der CDU. Ricarda Lang schreibt dazu auf X: „Es geht nicht ‚nur' um einen Parlamentspräsidenten: Die Abstimmung heute in Magdeburg ist die Vorbereitung für die Wahl von Siegmund zum Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts – also die Machtübernahme einer rechtsextremen Partei."

Das Wort „Machtübernahme" ruft Bilder von 1933 auf. Ob Lang das beabsichtigt hat, weiß ich nicht. Dabei ist die Wahl eines Ministerpräsidenten nach den Regeln der Verfassung keine Machtübernahme. Sie ist ein demokratischer Vorgang. Schon diese Einordnung ist eine gezielte Überhöhung. Sie ist völlig unangemessen.

Dann Berlin. Dort haben die #Grünen beschlossen, mit der Linken in Sondierungen für eine Koalition einzutreten. Das geschieht trotz dokumentierter antisemitischer Vorfälle im Umfeld der Partei. Es geschieht trotz Vorwürfen über Verbindungen ins Clanmilieu. Und es geschieht trotz Plänen zur Enteignung von Wohnungsbaugenossenschaften, die Kritiker für verfassungswidrig halten.

Was setzen die Grünen dem Antisemitismus entgegen? Laut Spiegel soll ein Vorfall in den Koalitionsfraktionen zunächst von den drei Parlamentarischen Geschäftsführern geprüft werden. Auf Wunsch eines der drei darf ihn ein Gremium aus drei Experten „fachlich" bewerten. Die Experten sollen „besondere Kompetenz" haben und aus der „Berliner Stadtgemeinschaft" kommen. Das war's: Keine Verpflichtung, keine Konsequenzen bei Verstößen. Ein Prüfverfahren, das jeder der Beteiligten per Veto stoppen kann, ist kein wirksamer Schutz. Es ist ein Feigenblatt.

Das ist eine Beleidigung der vom bald täglichen #Antisemitismus auf Berlins Straßen Betroffenen.

Der jüdische Pianist Igor Levit hat die Konsequenz längst gezogen. Er schreibt auf X: „Letztes Jahr bin ich aus den Grünen ausgetreten. Die Entscheidung war nicht einfach. Sie fühlte sich richtig an und gleichzeitig zu früh. Heute weiß ich: Sie war richtig. Und nur minimal zu früh. Wie eng es für Juden in diesem Land wird, merkt man daran, dass man anfängt, seine Freunde zu zählen." Wer diesen Satz liest und weiter Sondierungsrunden abhält, hat ihn nicht verstanden. Oder will ihn nicht verstehen.

Das Problem reicht weit über Berlin hinaus. Die Grünen beschwören seit Jahren die Brandmauer. Sie halten damit die CDU von jeder Zusammenarbeit mit der AfD ab. Aber ein Maßstab gilt für alle oder für niemanden. Wer ihn nur gegen den politischen Gegner anlegt und sich selbst davon freispricht, sobald Macht winkt, betreibt keine Haltung. Er betreibt Taktik.

Denn die Brandmauer-Debatte hat immer die Frage gestellt, mit wem man sich gemeinmacht und was man dafür in Kauf nimmt. Diese Frage müssen wir jetzt auch uns selbst stellen.

Die Grünen haben in der Brandmauer-Debatte ihre Glaubwürdigkeit verloren. Sie sollten erst ihre eigene Abgrenzung klären und bis dahin aufhören, anderen Parteien den Moralapostel zu machen.

[Igor Levit @igorpianist]

Letztes Jahr bin ich aus den Grünen ausgetreten. Die Entscheidung war nicht einfach. Sie fühlte sich richtig an und gleichzeitig zu früh. Heute weiß ich: Sie war richtig. Und nur minimal zu früh.

Wie eng es für Juden in diesem Land wird, merkt man daran, dass man anfängt, seine Freunde zu zählen.

https://t.co/MQngsgXXp6

[Michael HBH @Michael_HBH]

‼️Traurig – und ein entsetzlicher Verrat! Wofür? Um Wählerstimmen von Judenhassern abzufischen. Die Methode der „Progressiven“ mit Islamisten wie Mamdani, El-Sayed usw. wirkt. Wer noch einen Rest an Selbstachtung hat, wird dem nicht zustimmen können. Wie kann es weitergehen?

[Igor Levit @igorpianist]

Letztes Jahr bin ich aus den Grünen ausgetreten. Die Entscheidung war nicht einfach. Sie fühlte sich richtig an und gleichzeitig zu früh. Heute weiß ich: Sie war richtig. Und nur minimal zu früh.

Wie eng es für Juden in diesem Land wird, merkt man daran, dass man anfängt, seine Freunde zu zählen.

https://t.co/MQngsgXXp6

[Dumisani Washington @DumisaniTemsgen]

Because @Kash_Patel, like his boss, answers to Qatar 🇶🇦
@FBIDirectorKash

[Tobias Huch @TobiasHuch]

Die Botschaft von @spdberlin und @gruene_berlin ist mehr als deutlich bei der Koalitionsverhandlung mit der judenfeindlichen Partei @dielinkeberlin.

Sie lautet "Wir unterstützen #Judenhass, wenn es uns an die Macht bringt!".

Die seit 1945 geltende #Brandmauer wurde von #SPD und #Grüne in #Berlin eingerissen und #Antisemitismus der übelsten Sorte wird durch diese beiden Parteien in die Mitte der Gesellschaft getragen.