Rawit Jalap

[FrauHodl @FrauHodl]

.@peterliese Peter Liese sitzt seit 1994 im EU-Parlament.

Jetzt taucht er in der Abstimmung zur sogenannten #Chatkontrolle / CSAM-Regelung als Zustimmung auf.

Meine Frage an @peterliese:

Warum stimmen Sie für ein Instrument, das nach Auffassung vieler Kritiker private digitale Kommunikation gefährden kann?

Wie schützen Sie konkret:
– Ende-zu-Ende-Verschlüsselung?
– journalistische Quellen?
– anwaltliche Kommunikation?
– medizinische Vertraulichkeit?
– Bürger vor anlassloser Massenkontrolle?

Kinderschutz ist zwingend. Aber gerade deshalb braucht es präzise, rechtsstaatliche und technisch saubere Maßnahmen — keine Infrastruktur, die später ausgeweitet werden kann.

Bitte erklären Sie öffentlich, auf welcher Grundlage Sie zugestimmt haben.

#Chatkontrolle #EU #Grundrechte #Datenschutz #Verschlüsselung

[Tom-Oliver Regenauer @tomregenauer]

Merke: es wird so lange abgestimmt, bis die Herrschaftskaste bekommt, was sie will. Ich wiederhole mich, aber wenn wählen etwas brächte, wäre es verboten. Konnte man schon in den 60ern bei Quigley lernen 🙂

[Frauke Petry @FraukePetry]

Wollen Sie, dass die EU Ihre privaten Chats mitliest?
Schon heute soll das Thema im EU-Parlament auf die Tagesordnung. Schon wieder!
Nutzen Sie Ihre Stimme! Schreiben Sie Ihren Abgeordneten an und protestieren Sie! Politischer Druck wirkt!
Hier finden Sie alles, was Sie brauchen!

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

331 EU-Abgeordnete stimmten heute für ein Eilverfahren zur Einführung der Chatkontrolle, 304 dagegen. Inhaltlich wird nun (wieder einmal) am Donnerstag entschieden. 646 von von 719 stimmten ab.

Hier das Ergebnis der Fraktionen: CDU und CSU (EPP) stimmten nahezu geschlossen dafür.

https://t.co/MAdg2aRLqk

https://t.co/yNEH2zCLPz

[Dr. Friedrich Pürner, MPH @DrPuerner]

Da reibt man sich als Abgeordneter ungläubig die Augen: Eigentlich war die Chat-Kontrolle vom Tisch. Doch kurz vor der Sommerpause – während alle die Badeutensilien packen und auf die Fußball-WM schielen – schiebt die Parlamentspräsidentin das Thema klammheimlich wieder auf die Agenda. Natürlich unter anderem Namen. Heute wird also abgestimmt, ob das Ganze am Donnerstag zur Abstimmung kommt. Realsatire pur.
Und tatsächlich: Das Dringlichkeitsverfahren wird angenommen – am Donnerstag wird nun in der Sache selbst entschieden, das Manöver ist aufgegangen. Unglaublich!

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Chatkontrolle - sie geben nicht auf 🤬

Der Ministerrat der EU will die freiwillige Chatkontrolle wieder einführen - und will dabei das Parlament austricksen.

"Der Entwurf soll im Rahmen eines Dringlichkeitsverfahrens bereits am Dienstag auf die Tagesordnung des Parlaments gedrückt werden – unmittelbar vor Beginn der Sommerpause.

Sollte das Plenum dem beschleunigten Verfahren zustimmen, droht eine Abstimmung am letzten Sitzungstag vor den Ferien, an dem erfahrungsgemäß viele Abgeordnete bereits abgereist sind.

Erschwerend kommt hinzu, dass sich das Verfahren schon in der 2. Lesung befindet. In diesem Stadium kann der Standpunkt des Rates nur noch gestoppt oder durch Änderungsanträge modifiziert werden, wenn eine absolute Mehrheit der Volksvertreter dagegen stimmt. Eine Hürde, die in der Praxis kurz vor der Sommerpause als kaum überwindbar gilt."

Quelle: Heise

Handeln!
-> https://t.co/73YB1E7CXt <-

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Wir werden versuchen, die Chatkontrolle zu stoppen... Viele Grüße aus der MEP-Bar in Straßburg!

[David Whitehead @TruthWarriorDad]

😂💯

[Gerald markel @MarkelGerald]

MultimilliardenDeal statt Kapitulationsurkunde

Warum Donald Trump den russischen Präsidenten Putin ausgerechnet nach Alaska eingeladen hat.
Und warum weder der ukrainische Juntachef Selensky noch die europäischen Illusionisten eine Rolle spielen

Anchorage, Alaska ist natürlich kein Zufall.
Doch davon später.

Donald Trump mag vieles sein - laut, peinlich, auch kein intellektueller Riese - aber er ist auf jeden Fall ein beinharter Realist.
Zum Unterschied zu den Idioten, die Europa im Moment noch regieren, weiss er wann man aussteigen muss, bevor es zu spät ist.
Und es ist viel zu sp��t in der Ukraine - die ist nicht mehr zu retten.

Sie erzählen Euch ja nicht einmal die Hälfte des Desasters.
Könnt Ihr Euch noch an die grosskotzige Ankündigung erinnern, dass die Ukraine mit deutscher Hilfe eigene Raketen mit bis zu 500 Kilometer Reichweite produziert, die dann als "Gamechanger" Russlands militärische Infrastruktur zerstören und Putin "an den Verhandlungstisch bomben" werden ?
Ja ?

Nun diese "Sapsan" getaufte Raketenproduktion gibt es nicht mehr.
Vor knapp 14 Tagen traf ein präzise geplanter russischer Angriff die 5 Fabriken, die die Komponenten für den Sapsan herstellen.
Teile, Chemikalien, Gebäude
Innerhalb von Minuten war alles futsch - und circa 500 Mio europäisch/deutsches Steuergeld vernichtet.
Aussage aus der Ukraine:
"Wir beginnen wieder bei Null."

Oder die Wunderwaffen der "Patriot"-Luftabwehr.
Könnt ihr euch noch erinnern als der deutsche Lügenbaron Merz zwar kein Geld für die Stromsenkung hatte aber ZWEI MILLIARDEN für zwei volle Patriotsysteme für die Ukraine ausgegeben hat ?

Nun - die zwei Milliarden Steuergeld gibt es nicht mehr.
Das eine Patriotsystem wurde von den Russen beim Abladen (!) erwischt
Und das zweite vorgestern bei Dnjepropetrovsk.
4 Launcher und die Radar/Kommandostation.
1,1-1,5 Mrd Euro, je nachdem ob sie voll geladen waren.

Seit Kriegsbeginn hat Deutschland vier volle Systeme geliefert. Alle sind zerstört
Saldo allein für Deutschland
Minus VIER MILLIARDEN EURO
Your Taxes at work.

Es gibt noch Dutzende Beispiele wie schlimm die militärische Situation tatsächlich ist.
Unterirdisches Munitionslager bei Kiew durch eine russische Kinshall gesprengt ACHT Stunden lang waren die Sekundärexplosionen in Kiew zu hören.

Die Ukraine verlieft TÄGLICH über 1500 Kämpfer
- ein Viertel Tote, die Hälfte kampfunfähig verwundet und mittlerweile desertieren TÄGLICH über 400 dieser armen Schw..die das Regime auf den Straßen einfängt und an die Front zwingt -
Wer soll es Ihnen verdenken?

Kommen wir zurück nach Anchorage

Berücksichtigt man nur die militärische Lage in der Ukraine, könnte Putin heute Abend MEZ einfach die Kapitulationsurkunde für die Ukraine auf den Tisch legen und Trump bitten, das Sterben zu verkürzen, den Marionettenschneekönig und seine Kleptokraten zur Seite zu räumen und Schluss zu machen.
Trump hätte dazu weder Argumente dagegen noch Möglichkeiten die Niederlage der Ukraine zu verhindern.
Und er weiss das.

Militärisch ist die Ukraine erledigt, der Krieg ist verloren
Und deswegen Alaska

Alaska-ich erwähnte es schon-ist nicht zufällig gewählt.

Putin und Trump sind Realisten.
Beide wissen -anders als die Idioten der Klimareligion in Europa- der entscheidende Faktor der Zukunft ist Energie.

KI und Robotik, Wachstum und Entwicklung brauchen vor allem Energie
Energie in unbegrenzten Mengen und BILLIG wird notwendig sein um bei den ökonomischen Revolutionen des 21ten Jahrhunderts vorne dabei zu sein und nur die Schwachmaten der Klimakirche glauben, dass Industrienationen mit Sonne und Wind auskommen.

Also muss auch fossile Energie her.

Und schätzungsweise VIERZEHN PROZENT der weltweiten fossilen Ressourcen liegen unter der BeringSee vor Alaska !
Links Sibirien Rechts Alaska und in der Mitte der größte noch nicht gehobene Schatz der Welt.

Um die Ukraine geht es heute nur fürs Publikum.
Trump und Putin verhandeln in Wahrheit um die Zukunft
Bad News für Kiew und Europa
GM

[Norbert Häring @norberthaering]

https://t.co/CezgxxdliK

[GRITCULT @GRITCULT]

This guy predicted Trump and the Iran war last year.

Is a high school history teacher.

He had no views and no subscribers a few days ago. Has over 100k subs in like 3 days. Has entire playlists on what’s gonna happen. Has been right so far.

Absolutely insane.

[Sabine Stebel 🐝🐭 @Sabisteb]

Und noch ein korrekt gekleideter Impfarzt gemäß Sicherheitsdatenblatt.
Wer hätte sich da nicht gerne impfen lassen?

[SueEllenTrinktWieder @Suellentrinkt]

Heute ist wieder so ein Tag, an dem ich gar nicht so viel essen kann, wie ich kotzen möchte.
Soll er sich doch selber opfern.

[Pace @theotherphilipp]

1/ Europa wird unausweichlich auf Krieg umgestellt. Die Zeichen sind unmissverständlich.

Nicht nur der Koalitionsvertrag spricht in dieser Hinsicht eine klare Sprache. Auch der massive Versuch, die Kontrolle über den öffentlichen Debattenraum zu erlangen, zeigt dies deutlich:

[Kevin Sorbo @ksorbs]

Who did this?😂

[Elon Musk @elonmusk]

Wow, Germany carries a lot of the cost of the EU!

[Papa W. @Vwadi007]

Ich probiere es mal mit Mathe:

Merz wird Kanzler + Pistorius „ersetzt“ Scholz + Habeck und Baerbock bleiben + Trump zieht sich zurück = DE und die EU werden im Krieg mit Russland sein.

Nur weil wir uns das nicht vorstellen können heißt es nicht, dass es nicht passieren wird.

Deswegen wurde die Ampel gekippt
Deswegen gibt es Neuwahlen
Deswegen kommt Merz
Deswegen wurde die EU gegründet
Deswegen werden in Deutschland US Krankenhäuser gebaut
Deswegen wurde die NATO gegründet
Deswegen werden in Deutschland weitere US Waffen stationiert
Deswegen sitzt die NATO in Stuttgart und Rostock
Deswegen brüllen die Grünen nach Waffen und wollen mitspielen
Deswegen wurde dem Militär 100Mrd. pro Jahr zugesichert
Deswegen muss die Ukraine als „Hub“ herhalten
Deswegen sitzt die USA in Ramstein
Deswegen werden die Autobahnen repariert
Deswegen gab es die NATO Osterweiterung
Deswegen sind US Atomwaffen z.B. in Wiesbaden
Deswegen wurde jeder Vertrag vom Westen gebrochen
Deswegen sind Georgien, Rumänien und Moldawien so wichtig
Deswegen trommelt Polen so laut
Deswegen erfindet der WerteWesten ständig neue Werte
Deswegen 24/7 Propaganda
Deswegen bereiten man DE mental darauf vor indem Wörter wie „Krieg“ „Bundeswehr“ „Ostflanke“ „Russland“ „Böse“ usw. ständig durch die Medien verknüpft werden.
usw. usw.

NICHTS passiert zufällig! Der Plan ist über 100 Jahre alt. Sie machen es nur deswegen in kleinen Schritten, damit ihr mitspielt.

Schaut nicht auf die Details und die Ablenkungen - schaut aufs Ganze, und dann überlegt euch wer wirklich euer Feind ist.

[Emrah Erken 🔥🎺 @AtticusJazz]

A propos #Solingen...

Der unten zu sehende Ort heisst Fındıkpınarı und befindet sich in den Taurus-Gebirgen in der Provinz Mersin, Türkei. Wenn die Sommerhitze in Adana, wo ich meine Kindheit verbracht habe, unerträglich wurde, fuhren Kinder, Mütter und ältere Menschen an diesen Ort, wo es kühler war.

Dort wurde ich im Alter von rund fünf Jahren zum ersten Mal Zeuge einer Messerstecherei, bei der ein junger Mann getötet wurde. Auf dem Dorfplatz bildete sich ein Kreis und die beiden Männer standen sich mit Messern gegenüber. Ich beobachtete die Szene aus dem Fenster und werde nie vergessen, dass einer von ihnen blutüberströmt liegenblieb und starb. Meine Eltern schimpften mit meiner Grossmutter, die mich einfach zuschauen liess. Das war circa 1975 oder 1976.

Auch in den Folgejahren sollte ich immer wieder von Messerstechereien hören, die in der Türkei der Siebziger Jahre üblich waren. Später natürlich auch. Ich habe bereits als Kind mitbekommen, dass in der Macho-Kultur meines Herkunftslandes das Tragen eines Messers irgendwie dazugehörte.

Ende der Siebziger Jahre wanderte ich mit meiner Familie in die Schweiz ein und hörte bis Ende der Neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts praktisch nichts mehr von solchen Vorfällen in meinem Umfeld. Das änderte sich im Laufe der Jahre drastisch, auch hier in der Schweiz.

Die vorerwähnte Machokultur hat mit dem Patriarchat zu tun, die mit der Religion zusammenhängt. Das bedeutet damit, dass das Messerstecher-Problem nicht mit der Religionsausübung im engeren Sinne zusammenhängt, sondern mit der sozialen Struktur, die sich aus der Religion ergibt.

Wenn man Personen, die in einer solchen Macho-Kultur verwurzelt sind, deren Aufenthalt im zivilisierten Westen mit der hiesigen gesellschaftlichen Realität nicht zu vereinbaren ist, unkontrolliert einwandern lässt, sind solche Taten wie in Solingen meines Erachtens leider keine Überraschung. Klar ist, dass nicht jeder Araber und nicht jeder Muslim einer solchen Macho-Kultur angehört. Das hängt freilich von der Zugehörigkeit zur entsprechenden sozialen Schicht im Herkunftsland und vom Bildungsgrad der betreffenden Personen ab. Die Kinder eines säkularen ägyptischen Arztes werden kaum zu Messerstechern. Bei einem syrischen Analphabeten mit 9 Kindern, der einem Clan angehört und seine Frau schlägt, ist die Wahrscheinlichkeit ungleich höher. Auch die Kinder von hochgebildeten Iranern, die nach der sog. "Islamischen Revolution" in den Westen flohen, werden kaum zu Messerstechern.

Meines Erachtens muss die Zuwanderung aus muslimisch geprägten Staaten streng kontrolliert werden. Westliche Staaten müssen einsehen, dass bestimmte Gesellschaftsgruppen hier im Westen nichts verloren haben und sich hier nicht aufhalten sollten. Vor allem sollte man auch die Illusion aufgeben, dass man mit Integrationsmassnahmen solche Personen umerziehen könnte.

[𝙃𝙖𝙜𝙞𝙣𝙝𝙤© @El_Haginho]

Ich kann nicht mehr … 😂😂😂